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Am Donnerstag, den 21. Mai 2026 tagte der Ausschuss für Kultur und Medien im Landtag Nordrhein-Westfalen. An sich ist dies nichts Außergewöhnliches. Jedoch hat es diesmal vor allem der zweite Tagesordnungspunkt mit dem Titel Faire Rahmenbedingungen für Presse und Rundfunk inhaltlich in sich.

Ein seit 20 Jahren im Jobcenter Bremen tätiger Mitarbeiter wurde nach kritischen Aussagen in der ZDF-Doku „System Bürgergeld: Leben ohne Leistung“ fristlos gekündigt. Er hatte u.a. davon gesprochen, dass zwischen 30 und 40 Prozent der „Bürgergeld“-Empfänger keine wahren Angaben in ihren Anträgen machen würden. Die AfD-Bundestagsfraktion nimmt den Mann demonstrativ in Schutz. Der stellvertretende arbeits- […]

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In der nordirischen Hauptstadt Belfast ereignete sich am Montagabend (8. Juni) ein brutaler Messerangriff. Ein allem Anschein nach Schwarzafrikaner versuchte, sein auf dem Boden fixiertes Opfer zu enthaupten. Zuvor hatte er dem Weißen wiederholt in den Hals gestochen. Anwohner überwältigten den Angreifer. Im Netz kursieren grausige Bilder vom Tatgeschehen. Zu sehen ist, wie der Schwarze […]

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Björn Höcke erklärt die Ukraine kurzerhand zum russophilen Land. Das Problem: Selbst der Kreml argumentiert differenzierter. Und was Höcke dabei verschweigt, ist mindestens so brisant wie das, was er sagt.

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