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EU hat keine Ahnung: Wer haftet eigentlich für den Milliarden-Kredit an die Ukraine?
Die Europäische Union stellt der Ukraine 90 Milliarden Euro als zinsloses Darlehen zur Verfügung. Doch wer von den Mitgliedstaaten am Ende in welchem Umfang dafür haften muss, kann die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU) nicht so genau sagen. Der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi übt scharfe Kritik. Der BSW-Politiker hatte die Kommission schriftlich gefragt, […]
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Die Europäische Union stellt der Ukraine 90 Milliarden Euro als zinsloses Darlehen zur Verfügung. Doch wer von den Mitgliedstaaten am Ende in welchem Umfang dafür haften muss, kann die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU) nicht so genau sagen. Der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi übt scharfe Kritik.
Der BSW-Politiker hatte die Kommission schriftlich gefragt, wie die finanzielle Belastung durch den gemeinsamen Kredit auf die einzelnen Länder aufgeteilt wird. Die Antwort lautete nach Angaben des Europaabgeordneten sinngemäß, dass eine detaillierte Aufschlüsselung nach Mitgliedstaaten nicht möglich sei.
„Die Europäische Kommission weiß offenbar nicht einmal, in welchem Ausmaß die EU-Staaten den Ukraine-Kredit absichern müssen“, sagte De Masi der „Berliner Zeitung“.
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Quelle: Deutschland-Kurier.
