Meinung: In höchster Not ein Gute-Laune-Kanzler

Der Kanzler fegt durch: Schlechte Stimmung, Pessimismus – alles muss weg. Friedrich Merz gibt jetzt den Zuversichtlichen. Er weiß, dass er nichts mehr zu verlieren hat

Die wichtigste Botschaft der Kabinettsklausur in Neuhardenberg steht in keinem Beschluss, sie wurde nicht schriftlich festgehalten, sie wird niemals als Gesetzentwurf das Parlament erreichen. Die eigentliche Botschaft der Regierung von Friedrich Merz nach zwei Tagen in Neuhardenberg lautet: Wir sind bester Laune und voller Optimismus. Oder in Abwandlung eines einst berühmten Partyhits: Hier fliegen gleich die Löcher aus dem Käse, jetzt ist mal Schluss mit der Malaise.

Schlechte Stimmung ist in Deutschland ab sofort verboten, vom Kanzler persönlich. Und in der Regierung sowieso. Der Chef fegt durch: Missmut, Verdrießlichkeit, Pessimismus – alles muss raus. Merz, in Umfragen der unbeliebteste Bundeskanzler, den das Land je hatte, ist sich absolut sicher, politisch mit seiner Regierung auf dem richtigen Weg zu sein. Er lässt sich von Miesmachern nicht mehr runterziehen, er setzt sich einfach darüber hinweg. Was bleibt ihm auch übrig?

Friedrich Merz nimmt keine Rücksicht mehr auf Wahlkämpfer

Zu wissen, dass man nichts mehr zu verlieren hat, kann ein sehr befreiendes Gefühl sein. Mit dieser Einstellung scheint Friedrich Merz aus dem Urlaub zurückgekommen zu sein. Aufschwung oder Absturz, dazwischen gibt es nichts mehr. Fürs Land nicht, und vor allem nicht für ihn.

Nach der Klausur zählte der Kanzler auf, was seine Regierung schon geleistet habe, aber niemand wahrnehme. Er verwies auf bessere Stimmung in der Wirtschaft und Korrekturen der Prognosen. Nach drei Jahren Rezession wachse die Wirtschaft wieder. Und Merz rühmte, was die Koalition demnächst noch alles beschließen werde. Man sei voller Zuversicht und lasse sich nicht irritieren. Wäre der Kanzler jemals ein Sponti gewesen, er würde wohl all seinen Kritikern an den Kopf werfen: Eure schlechte Laune kotzt mich an.

Augen zu und durch. Am Debakel der CDU bei den bevorstehenden Landtagswahlen kann er ohnehin nichts mehr ändern. Die Führungsdebatte um seine Person wird sowieso weitergehen, mit dem Rücken zur Wand kennt der Kanzler nur noch eine Richtung: nach vorn. Er weiß, dass das Einzige, was ihn noch retten kann, Erfolge der Regierungspolitik sind. Allerdings ist das derzeit noch ein Kapitalstock aus mickrigen Beträgen. Also glaubt Merz einfach ganz feste dran, redet die Erfolge herbei, beschwört Besserung herauf. Auch wenn er für manche damit klingen mag wie der einsame Rufer in der Wüste, setzt der Kanzler auf eine alte Devise seines großen Vorgängers Helmut Kohl: Die Karawane zieht weiter.

Es ist bemerkenswert, wie Friedrich Merz manche Diskussionen, Forderungen, Anfechtungen und Vorwürfe der vergangenen Wochen an sich abperlen lässt. Mehr Geld und neue Regeln für Klimaschutz und Klimafolgen? Nix da, es ist genug Geld vorhanden. Aktionismus des Koalitionspartners? Kommt mal wieder runter, liebe Sozis. Rente mit 63 nicht abschaffen? Auf keinen Fall. Wer das fordere, so Merz wenig verklausuliert in Neuhardenberg, habe keine Ahnung. Er meint damit auch den wahlkämpfenden Ministerpräsidenten seiner Partei in Sachsen-Anhalt. Tja, ist eben so.

Drei Risiken muss Merz fürchten. Eines davon ist er selbst

Drei Risiken ist Merz mit diesem neuen Hurra-Stil ausgesetzt. Erstens: die Weltlage. Wo Kriege nicht enden und Unberechenbare regieren, bleibt auch die wirtschaftliche Situation fragil. Da kann ein deutscher Bundeskanzler wenig machen, und wenn ihm die Zuversicht zu den Ohren herauskommt.

Zweitens: die Koalition. Die politischen Stürme, die nach den Landtagswahlen der kommenden Wochen anheben könnten, sind schwer kalkulierbar. Die Union ist verunsichert, ängstlich, womöglich panisch. Und selbst wenn Merz sich halten kann, weiß niemand, ob ihm nicht der Regierungspartner koppheister geht.

Drittes Risiko: Friedrich Merz. Zuversicht und Übermut liegen bei diesem Kanzler immer nahe beieinander. In Neuhardenberg ließ er sich auf ein Prozent Wachstum im nächsten Jahr festlegen – gerade so, als habe er aus seiner Voraussage, die AfD zu halbieren, nichts gelernt. Gerade so, als habe er sein Versprechen eines Reformherbstes 2025 nicht kassieren müssen. Merz selbst hat in Neuhardenberg zugegeben, dass er zu optimistisch gewesen sei, was die spürbare Wirkung der Regierungspolitik angehe.

Selbst wenn die Ziele nicht hoch sind, die sich der Kanzler steckt, können sie doch schnell die Form eines Nasenrings annehmen, an dem Friedrich Merz sich dann wieder durch die Manege ziehen lassen muss. Aber gut, so ist er eben.

Dieser Artikel ist eine Übernahme des Stern, der wie Capital zu RTL Deutschland gehört. Auf Capital.de wird er sechs Monate hier aufrufbar sein. Danach finden Sie ihn auf www.stern.de.