Von Dagmar Henn Es war eine Aussage, die EU-Außenkommissarin Kaja Kallas auf beiden Pressekonferenzen zum Treffen der EU-Verteidigungsminister in Zypern wiederholte, die allen Hörern die Haare hätte zu Berge stehen lassen müssen: „Unsere EU-Marineoperation IRINI hat begonnen, unter erneuerten Einsatzregeln,…

Erst kürzlich hat Warschau einen Kreditvertrag unterzeichnet, durch den Polen rund 43,7 Milliarden Euro erhalten wird. Es handelt sich um das EU-Kreditprogramm SAFE, das den EU-Mitgliedstaaten langfristige Darlehen zu niedrigen Zinssätzen zur Verfügung stellt. Die Mittel sollen zur Stärkung der militärischen und strategischen…

Erst kürzlich hat Warschau einen Kreditvertrag unterzeichnet, durch den Polen rund 43,7 Milliarden Euro erhalten wird. Es handelt sich um das EU-Kreditprogramm SAFE, das den EU-Mitgliedstaaten langfristige Darlehen zu niedrigen Zinssätzen zur Verfügung stellt. Die Mittel sollen zur Stärkung der militärischen und strategischen…

Die europäischen Staaten seien „weit davon entfernt“, als Vermittler bei der Lösung des Konflikts in der Ukraine aufzutreten. Diese Meinung vertritt der Kremlsprecher Dmitri Peskow. Gegenüber Journalisten sagte er am Dienstag:  „Was die Vermittlerrolle der Europäer angeht, so sind sie…

Die EU-Kommission hat ein 21. Sanktionspaket gegen Russland vorgestellt, das den wirtschaftlichen und politischen Druck auf Moskau weiter erhöhen soll. Kernpunkt ist ein Einreiseverbot für alle Personen, die seit Beginn des Krieges in russischen Streitkräften in der Ukraine gedient haben.…

Von Alexandra Nollok Weil seine Berichterstattung den Herrschenden nicht passte, labelte die Europäische Union Hüseyin Doğru vor über einem Jahr als „russischen Agenten“. Sie setzte ihn, vermutlich im Auftrag der Bundesregierung, auf ihre Sanktionsliste, beraubte ihn so auf unbestimmte Zeit…

Die EU-Kommission hat am Dienstag das 21. Sanktionspaket gegen Russland angekündigt. Es soll morgen, am 10. Juni, offiziell vorgelegt werden. Die EU hofft, mit dem 21. Paket den wirtschaftlichen Druck auf Russland erhöhen zu können, um Putin „an den Verhandlungstisch…

In einem ausführlichen Artikel berichtet das Wall Street Journal über eine überraschende wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, mit der wohl niemand gerechnet haben dürfte: „Nordkorea ist die wohl ungewöhnlichste Wachstumsgeschichte der Welt. Seine Wirtschaft boomt wie seit Jahren nicht mehr, begünstigt durch Waffenverkäufe und Truppenentsendungen…

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR), Volker Türk, hat die USA aufgerufen, ihre Sanktionen gegen Kuba aufzuheben. Der ranghohe UN-Beamte kritisierte scharf die jüngste Ausweitung der bereits seit Jahrzehnten bestehenden US-Restriktionen gegen den Inselstaat in der Karibik.…

Das Schiedsgericht von Sankt Petersburg und der Region Leningrad hat dem Unternehmen SEFE Marketing & Trading untersagt, das Schiedsverfahren vor dem Internationalen Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer in Genf fortzusetzen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf Gerichtsunterlagen und die…