Politik

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Autonome Waffensysteme: Können sie noch geächtet werden?

Autonome Waffensysteme: Können sie noch geächtet werden?

Von Dagmar Henn Die Information kursiert seit einigen Tagen, und es gibt auch bereits politische Reaktionen – zumindest der Erhard-Eppler-Kreis in Deutschland hat auf Grundlage dieser Meldung gefordert, es brauche ein internationales Verbot autonom entscheidender Waffensysteme. Die Meldung selbst stammt…

Pantisano an die Spitze der Linken gewählt

Pantisano an die Spitze der Linken gewählt

Der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano ist am Samstag auf dem Bundesparteitag der Linken in Potsdam zum neuen Co-Vorsitzenden gewählt worden und bildet nun gemeinsam mit Ines Schwerdtner die Parteispitze. Schwerdtner wurde mit 85,7 Prozent bestätigt, Pantisano kam nur auf 53,3 Prozent…

„Ordensschlacht“ zwischen der Ukraine und Polen?

„Ordensschlacht“ zwischen der Ukraine und Polen?

Dass Wladimir Selenskij, der Regierungschef der Ukraine, über die Aberkennung des polnischen Ordens des Weißen Adlers weitgehend hinweggeht und jetzt von „Rückgabe“ spricht, verwundert wenig. Aber zwei weitere ehemalige ukrainische Präsidenten, die diesen polnischen Orden ebenfalls erhalten hatten, haben sich…

Wie der Ukraine-Krieg zum Konflikt mit der NATO führen kann

Wie der Ukraine-Krieg zum Konflikt mit der NATO führen kann

Von Rainer Rupp Im Ukraine-Krieg behalten die russischen Streitkräfte weiterhin entlang der gesamten Front die Initiative. In den vergangenen Tagen konzentrierten sich die russischen Operationen vor allem auf den Donbass, wo sie wieder etliche strategische Durchbrüche erzielen konnten. Ziel ist…

„Weißes Britannien“: Farage übernimmt die Denkweise seiner Gegner

„Weißes Britannien“: Farage übernimmt die Denkweise seiner Gegner

Von Graham Hryce Nigel Farage, der Chef von Reform UK, hat auf seinem Substack-Konto diese Woche ein längeres persönliches Manifest veröffentlicht. Farage ist nicht dafür bekannt, detaillierte politische Erklärungen zu machen, und sein langatmiges Geschreibe sorgt für einen interessanten Einblick…

Kuba beginnt Reformen – keine Perestroika, keine Kapitulation

Kuba beginnt Reformen – keine Perestroika, keine Kapitulation

Von Oleg Jassinski Die kubanischen Behörden haben soeben das umfangreichste Wirtschaftsreformpaket der letzten Jahrzehnte verabschiedet. Die Nationale Volksversammlung hat ein Maßnahmenpaket gebilligt, das auf die Modernisierung der Wirtschaft, die Ausweitung des Spielraums für den nichtstaatlichen Sektor und den verstärkten Einsatz…

Rücktrittsforderungen: Wachsender Druck auf Starmer

Rücktrittsforderungen: Wachsender Druck auf Starmer

Der britische Premierminister Keir Starmer sieht sich wachsendem Druck von Labour-Abgeordneten, Schwergewichten der Partei und selbst Ministern seines Kabinetts gegenüber, bereits dieses Wochenende zurückzutreten, berichtete der britische Guardian unter Berufung auf Abgeordnete und Regierungsquellen. Die Rufe nach Starmers Rücktritt wuchsen…

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