Martin Hess (AfD): Anschlag auf CSD in Berlin offenbart sicherheitspolitisches Totalversagen!

Der mutmaßlich islamistische Terroranschlag auf das sogenannte queere Straßenfest CSD in Berlin offenbart aus Sicht der AfD ein weiteres Mal das sicherheitspolitische Totalversagen der Regierenden.

„Wenn ein polizeibekannter islamistischer Gefährder eine solche Tat begehen konnte, muss lückenlos aufgearbeitet werden, weshalb er sich überhaupt noch frei bewegen konnte“, fordert AfD-Innenexperte Martin Hess (MdB). Die AfD warne seit Jahren: „Der Islamismus ist und bleibt die größte sicherheitspolitische Bedrohung für unser Land“, betonte Hess.

Dennoch würden auch unter der Verantwortung des CSU-Bundesinnenministers Alexander Dobrindt weiterhin die falschen Prioritäten gesetzt. „Die einseitige Fixierung auf den Rechtsextremismus muss endlich beendet und an die tatsächliche Faktenlage angepasst werden“, mahnt der AfD-Politiker.

Um islamistische Terroranschläge künftig zu verhindern, müsse konsequent gehandelt werden: Islamistische Gefährder dürfen laut Hess keinen Handlungsspielraum mehr erhalten und müssen entweder abgeschoben oder in Gewahrsam genommen werden. Islamistische Netzwerke seien „konsequent zu zerschlagen“.

Hess resümiert: „Wir brauchen endlich auch eine echte Migrationswende, denn viele islamistische Anschläge stehen im Zusammenhang mit der seit Jahrzehnten naiven Einwanderungs- und Einbürgerungspolitik der Altparteien. Zugleich müssen die Sicherheitsbehörden so ausgestattet werden, dass islamistische Bedrohungen frühzeitig erkannt und verhindert werden können. Wer die islamistische Bedrohung weiterhin ignoriert oder verharmlost, riskiert weitere Opfer. Deutschland braucht wieder eine Sicherheitspolitik, die den Schutz seiner Bürger zur obersten Priorität staatlichen Handelns macht.“

Beitrag: Martin Hess (AfD): Anschlag auf CSD in Berlin offenbart sicherheitspolitisches Totalversagen!
Quelle: Deutschland-Kurier.