Waffenruhe wankt: USA und Iran melden neue Angriffe trotz Rahmenabkommen

Trotz des bestehenden Waffenstillstands und laufender Verhandlungen über ein endgültiges Friedensabkommen kommt es erneut zu wechselseitigen Angriffen zwischen den USA und Iran – und damit zu einer weiteren Belastungsprobe für das politische Rahmenabkommen.

US-Militärangaben zufolge griffen amerikanische Streitkräfte am Wochenende erneut Radar- und Drohnenkontrollanlagen im Süden Irans an, unter anderem bei Goruk und auf der Insel Keschm nahe der Straße von Hormus. Die Operationen wurden als „Selbstverteidigungsangriffe“ bezeichnet und als Reaktion auf „aggressive“ Handlungen Irans dargestellt, darunter die Zerstörung einer US-Drohne über internationalen Gewässern.

Iran wiederum meldete Vergeltungsangriffe: Die Revolutionsgarden erklärten, einen Stützpunkt attackiert zu haben, der von der US-Armee für Angriffe auf Iran genutzt worden sei. In regionalen Staaten wie Kuwait wurden nach Militärangaben Raketen und Drohnen abgefangen, in deren Nähe US-Soldaten stationiert sind.

Beide Seiten liefern sich dabei nicht nur militärisch, sondern auch politisch einen Schlagabtausch. Parallel dazu laufen weiterhin Verhandlungen über ein finales Abkommen zur Beendigung des Krieges, die auf einer zuvor geschlossenen Absichtserklärung und einem Rahmenplan beruhen. Iran wirft den USA zugleich vor, mit ihrem militärischen Vorgehen die Gespräche zu torpedieren.

Damit zeigt sich: Das Rahmenabkommen und die Waffenruhe bestehen formal fort, werden aber durch die wechselseitigen Angriffe militärisch und politisch zunehmend ausgehöhlt.

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