Ende des Tankrabatts: Schlangen vor den Tankstellen

Insbesondere am Vormittag waren die Schlangen vor den deutschen Tankstellen besonders lang – mit dem Monat Juni endet auch der Tankrabatt, der bisher die Preiserhöhungen, die der Iran-Krieg ausgelöst hatte, etwas abgefangen hat. Aber auch schon am Tag vor der Rückkehr zur Normalität stiegen genau Mittags die Benzinpreise vielerorts bereits um 17 oder 18 Cent an.

Bis Mittag sei, so Berichte aus Tankstellen, „die Hölle los“ gewesen. Schlangen und Chaos vermeldete auch der SWR. Mancherorts soll Tankstellen tatsächlich das Benzin ausgegangen sein. Dabei steht auch schon fest, dass sich die befragten Wirtschaftsexperten wieder einmal geirrt haben. So meinte beispielsweise ein Experte des Ifo-Instituts:

„Ich würde nicht davon ausgehen, dass ab dem 1. Juni die vollen 17 Cent wieder aufgeschlagen werden, sondern dass ein Teil des Preisaufschlags jetzt unter der Woche schon in den nächsten Tagen passiert, sodass der Preissprung am 1. Juli nicht mehr ganz so hoch ist.“

Tatsächlich wurden genau die 17 Cent bereits jetzt, am 30. Juni, aufgeschlagen; jeder weitere Anstieg führt dann über den Ausgangspreis vor dem Tankrabatt hinaus. Allerdings ist bisher mitnichten klar, wie es mit dem Rohölpreis, der den Takt für die Preise an den Tankstellen vorgibt, weitergehen wird – zuletzt wurde die Straße von Hormus wieder einmal geschlossen. Und die Bundespolitik äußerte bisher noch keine Überlegungen, was denn geschehen soll, wenn die Preise weiter steigen. Auch wenn klar ist, dass steigende Preise an der Tankstelle steigende Transportkosten und damit auf jeden Fall einen Schub bei allen anderen Preisen verursachen.

Wirtschaftsministerin Katherian Reiche jedenfalls soll schon wieder über eine höhere Pendlerpauschale nachdenken – ein Schritt, der frühestens nach einem Jahr überhaupt eine Wirkung entfaltet.

Das Bundeskartellamt hat jedenfalls schon einmal eine Warnung an die Tankstellenbranche ausgesprochen. „Unternehmen dürfen die Situation nicht dazu nutzen, Preiserhöhungen vorzunehmen, die sich sachlich nicht rechtfertigen lassen“, meinte Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts. Man werde entsprechenden Hinweisen „konsequent nachgehen.“

Auch wenn die Preiserhöhung um 17 Cent bereits vorgezogen wurde – inzwischen ist längst klar, dass die Steuererleichterung, über die der Tankrabatt umgesetzt wurde, nie vollständig beim Endverbraucher angekommen ist. Das oben bereits erwähnte Ifo-Institut berechnete, von den 16,7 Cent Steuerrabatt beim Diesel seien nur 12 Cent beim Kunden angekommen.

1,6 Milliarden Euro Steuern habe der Bund, so schätzt das Finanzministerium, wegen des Tankrabatts weniger eingenommen. Anfang Mai, als der Tankrabatt beschlossen wurde, lag der Rohölpreis für die Sorte Brent zwischen 105 und 120 US-Dollar pro Barrel; aktuell liegt er bei 73–75 US-Dollar, trotz der erneuten Schließung von Hormus. Auf dieser Grundlage müssten also die Preise an den Tankstellen sinken und nicht erneut steigen. Die heute bereits erfolgten Preiserhöhungen sprechen jedoch eine andere Sprache.

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