Das Wichtigste aus Xis Rede beim SCO-Gipfel

Beim SCO-Gipfel in Bischkek hat Chinas Präsident Xi Jinping deutlich gemacht, wohin sich das Bündnis entwickeln soll: weg von einem rein regionalen Zusammenschluss, hin zu einem eigenständigen wirtschaftlichen, technologischen und sicherheitspolitischen Machtzentrum in einer multipolaren Welt.

Xi Jinping will die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit deutlich ausbauen und als Gegenpol in einer zunehmend multipolaren Welt positionieren. Die SCO solle wirtschaftlich enger zusammenarbeiten, ihre eigene Sicherheitsarchitektur stärken und unabhängiger von westlich dominierten Strukturen werden.

Besonders hervorzuheben sind die angekündigte Vertiefung der Zusammenarbeit bei Handel, Energie, Transport und Investitionen, ein gemeinsames internationales KI-Kooperationszentrum, 100 Technologieprojekte innerhalb von drei Jahren sowie ein massiver Ausbau von Solar- und Windenergie. China will außerdem den Transkaspischen Transportkorridor stärken und ein China-SCO-Zentrum für die wirtschaftliche Zusammenarbeit von Häfen schaffen.

Im Sicherheitsbereich fordert Xi ein gemeinsames Vorgehen gegen Terrorismus, Separatismus, Extremismus und organisierte Kriminalität, will die Kooperation aber ausdrücklich auch auf Informationssicherheit, biologische Sicherheit und Weltraumsicherheit ausweiten. Die vier geplanten SCO-Sicherheitszentren sollen möglichst bald ihre Arbeit aufnehmen.

Politisch ist Xis Botschaft besonders deutlich: Externe Mächte sollen sich nicht in die inneren Angelegenheiten der SCO-Staaten einmischen. Regionale Probleme sollen von den beteiligten Staaten selbst und durch Dialog gelöst werden. Die SCO soll zugleich eine größere Rolle bei der Gestaltung einer „multipolaren Welt“ und einer neuen globalen Ordnung spielen.

Auch bei Ukraine, Nahost und Afghanistan will China die Abstimmung innerhalb der SCO verstärken und politische Lösungen fördern.

Der Kern der Rede lautet damit: Die SCO soll sich von einem regionalen Zusammenschluss immer stärker zu einem eigenständigen wirtschaftlichen, technologischen und sicherheitspolitischen Machtzentrum entwickeln – mit China als treibender Kraft und einer ausdrücklich multipolaren Weltordnung als Ziel.

Offizielle Rede von Xi Jinping beim chinesischen Außenministerium