{"id":13575,"date":"2026-07-15T09:02:18","date_gmt":"2026-07-15T07:02:18","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/medienkritik\/brief-aus-budapest-12-verfassungschaos-droht-von-gabor-stier\/"},"modified":"2026-07-15T09:02:18","modified_gmt":"2026-07-15T07:02:18","slug":"brief-aus-budapest-12-verfassungschaos-droht-von-gabor-stier","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/medienkritik\/brief-aus-budapest-12-verfassungschaos-droht-von-gabor-stier\/","title":{"rendered":"Brief aus Budapest #12: Verfassungschaos droht | Von G\u00e1bor Stier"},"content":{"rendered":"<div>\n<p><em>Ein Meinungsbeitrag von <strong>G\u00e1bor Stier<\/strong> \u2013 aus dem Ungarischen \u00fcbersetzt von <strong>\u00c9va P\u00e9li<\/strong>.<\/em><\/p>\n<p>In Ungarn kehrt der alte Geist in neuem Gewand zur\u00fcck: Die \u00c4ra Peter Magyar kn\u00fcpft dort an, wo die von Viktor Orb\u00e1n aufh\u00f6rte \u2013 mit einer ebenso \u00fcberhasteten wie radikalen Verfassungsreform. W\u00e4hrend eine aufgeheizte Mehrheit den neuen Ministerpr\u00e4sidenten bejubelt, droht hinter der Fassade der \u201eReinigung\u201c ein verfassungspolitischer Scherbenhaufen. L\u00e1szl\u00f3 S\u00f3lyom, der ehemalige Staatspr\u00e4sident, mahnte treffend: Einen Rechtsstaat kann man nicht im Kampf gegen den Rechtsstaat errichten.<\/p>\n<p><strong>Vom Systemwechsel zum Rachefeldzug: Das \u201eneue\u201c Ungarn<\/strong><\/p>\n<p>Mit jakobinischem Eifer und sp\u00fcrbar von Rache getrieben, demontiert Magyar als amtierender Ministerpr\u00e4sident das Orb\u00e1n-System und baut Ungarn radikal um. Er agiert aus der Position des Siegers, der auf den starken R\u00fcckhalt einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit sowie auf die Unterst\u00fctzung der Europ\u00e4ischen Union baut. In v\u00f6lligem Kontrast dazu steht Orb\u00e1n: Als ehemaliger Regierungschef, der nun mit dem Niedergang seiner Partei konfrontiert ist, hat er seine innenpolitische Gestaltungsmacht weitgehend eingeb\u00fc\u00dft. Die Fidesz, einst unangefochtener Machtfaktor, verliert rasant an Boden: Ihr Zuspruch sinkt auf 20 Prozent oder darunter, w\u00e4hrend sich in der Parteibasis tiefe Wut staut.<\/p>\n<p>Die geschrumpfte Parlamentsfraktion der Fidesz versucht zwar, sich Magyar entgegenzustellen, doch ihr Kampf wirkt angesichts der neuen Machtverh\u00e4ltnisse hoffnungslos und ist von st\u00e4ndigen Dem\u00fctigungen gepr\u00e4gt. Wenig \u00fcberraschend ist daher der R\u00fccktritt von Gergely Guly\u00e1s: Als Fidesz-Fraktionsvorsitzender und einstiger enger Vertrauter Orb\u00e1ns zog er an diesem Montag die Konsequenzen aus dieser ausweglosen Lage. Unterdessen ist Orb\u00e1n zur Fu\u00dfball-Weltmeisterschaft in die USA gereist. Seine Anh\u00e4ngerschaft hofft nun darauf, dass er dort auf Basis alter Verbindungen Unterst\u00fctzung in republikanischen Make America Great Again (MAGA)-Kreisen findet, um den freien Fall seiner Partei im Inland zu stoppen.<\/p>\n<p>Der Mehrheit scheint der neue, im Parlament gepflegte Stil wichtiger als alles andere. Er spaltet die Nation \u2013 beim Zuschauen der Debatten f\u00fchlen sich viele wie im Wartezimmer eines Psychiaters \u2013, doch ein betr\u00e4chtlicher Teil folgt nicht nur Magyars \u201eabsolutem Filmtheater\u201c, sondern genie\u00dft die Auff\u00fchrung. Dieser Zirkus ist selbst f\u00fcr TISZA-Unterst\u00fctzer manchmal kaum zu ertragen, wenn Magyar die Fidesz-Leute t\u00e4glich dem\u00fctigt. Doch die an soziale Medien gew\u00f6hnte Mehrheit sieht hinter dem schroffen Stil des Ministerpr\u00e4sidenten ein ausgepr\u00e4gtes Gerechtigkeitsgef\u00fchl. Fakt ist: Die Gesellschaft hungert nach Ehrlichkeit, und der neue Ministerpr\u00e4sident nutzt das weidlich aus; er genie\u00dft die ihm zugewiesene Rolle geradezu.<\/p>\n<p><strong>Verfassung unter Druck: Wenn Willk\u00fcr das Recht ersetzt<\/strong><\/p>\n<p>Hinter der \u201eSchaufensterpolitik\u201c kommt eine Realit\u00e4t zum Vorschein, die weit weniger fr\u00f6hlich wirkt. Die Regierung k\u00fcrzt diverse Sozialleistungen: Sie schafft die Kraftstoffpreisbremse ab, stellt Kredite f\u00fcr Kleinunternehmen auf Marktniveau um und erw\u00e4gt, die Nebenkostensenkungen zu beenden. Deutlichster Ausdruck dieses politischen Kurswechsels ist die 17. Verfassungs\u00e4nderung. Sie beendet per Dekret die Amtszeit des Staatspr\u00e4sidenten. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, erlischt das Mandat des 2024 gew\u00e4hlten Staatsoberhauptes Tam\u00e1s Sulyok. Da der Staatspr\u00e4sident Gesetze unterzeichnen muss, m\u00fcsste Sulyok innerhalb von f\u00fcnf Tagen seine eigene Absetzung absegnen. Obwohl er eine Normenkontrolle durch das Verfassungsgericht beantragen k\u00f6nnte, signalisierte Magyar bereits: Man werde in diesem Fall ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. W\u00e4hrenddessen k\u00f6nnte das Staatsoberhaupt seine Befugnisse nicht wahrnehmen, sodass Parlamentspr\u00e4sidentin \u00c1gnes Forsthoffer das Gesetz unterzeichnet.<\/p>\n<p>Zudem zieht die Regierung die Z\u00fcgel an: Sie begrenzt Parlamentszyklen auf zw\u00f6lf Jahre und f\u00fchrt f\u00fcr Richter eine Altersgrenze von 70 Jahren ein. Zum 1. September m\u00fcssen alle Verfassungsrichter gehen, die das 70. Lebensjahr vollendet haben. Das trifft neben dem Vorsitzenden P\u00e9ter Polt drei weitere Mitglieder. Die Amtszeit der Gremiumsmitglieder verk\u00fcrzt sich von zw\u00f6lf auf neun Jahre. Auch das passive Wahlrecht schr\u00e4nkt die Regierung ein: Wer bereits dreimal ein Mandat errang oder zw\u00f6lf Jahre im Amt sa\u00df, darf k\u00fcnftig nicht mehr antreten. Zudem beschloss das Parlament im Juni 2026 \u2013 europaweit einzigartig und mit r\u00fcckwirkender Kraft auf Orb\u00e1n zugeschnitten \u2013, die Amtszeit des Ministerpr\u00e4sidenten auf zwei Zyklen zu deckeln. Man kehrt zum Begriff \u201eKomitat\u201c zur\u00fcck und gr\u00fcndet das Amt f\u00fcr nationale Verm\u00f6gensr\u00fcckgewinnung, das k\u00fcnftig privates wie \u00f6ffentliches Verm\u00f6gen sch\u00fctzen und unrechtm\u00e4\u00dfig entzogene Werte zur\u00fcckholen soll.<\/p>\n<p>Letzteres etabliert eine Institution, die im ungarischen Recht bisher unbekannt war: ein hybrides Organ, das verwaltungs-, straf- und zivilrechtliche Instrumente b\u00fcndelt. Wegen dieser weitreichenden Befugnisse entstehen ernsthafte rechtsstaatliche Risiken. Autorit\u00e4re Tendenzen verst\u00e4rken sich, da parlamentarische Untersuchungsaussch\u00fcsse nun sogar Zeugen von der Polizei vorf\u00fchren lassen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><strong>Die Gefahr der \u201erevolution\u00e4ren Elite\u201c und die gesellschaftliche Kluft<\/strong><\/p>\n<p>Bez\u00fcglich der Verfassungs\u00e4nderung l\u00e4sst sich sagen: Die TISZA-Regierung setzt die schlechtesten Traditionen der Fidesz fort. Zudem rechtfertigen die Fehler der letzten 16 Jahre nicht alles; der Zweck heiligt nicht die Mittel, und man darf nicht unter dem Banner der \u201eReinigung\u201c Gesetze beugen. Was als solche verkauft wird, entpuppt sich in Wahrheit als eine politische S\u00e4uberung der Staatsinstitutionen. Vor allem f\u00f6rdern Ma\u00dfnahmen, die auf Einsch\u00fcchterung zielen, und ein drohender Tonfall weder Erneuerung noch Auss\u00f6hnung. Zu den umstrittensten Entscheidungen: Die Begrenzung der Amtszeit des Ministerpr\u00e4sidenten \u2013 ohne R\u00fcckwirkung \u2013 mag als Grenzfall durchgehen; die zeitliche Begrenzung des Abgeordnetenmandats jedoch schr\u00e4nkt allgemeine Rechte ein.<\/p>\n<p>Die nahezu kritiklose Aufnahme des Pakets durch die Gesellschaft wirft Fragen zu deren Zustand auf. Die Mehrheit, von Emotionen aufgeheizt, ignoriert, dass die Regierung bereits ihre Zweidrittelmehrheit missbraucht \u2013 genau das, was man der Fidesz vorwarf. Es ist nachdenklich stimmend, wie viele Emotionen sich angestaut haben. Geblendet vom Zorn der Abrechnung \u2013 nicht der Rechenschaft \u2013 sp\u00fcren viele nicht, dass dies nicht der Weg der Reinigung ist; so vertieft sich nur die Kluft. Die Gesellschaft steckt in einer Krise, deren Wurzeln bis ins K\u00e1d\u00e1r-System zur\u00fcckreichen. Sie zahlt jetzt den Preis f\u00fcr den \u201eGulaschkommunismus\u201c und den relativen Wohlstand; sie wirkt im Vergleich zu Nachbarn weniger kreativ, eher parasit\u00e4r. Das nutzt die jeweilige Macht aus. Nur: W\u00e4hrend die Orb\u00e1n-Regierungen auf die Reflexe der sp\u00e4ten K\u00e1d\u00e1r-\u00c4ra bauten, basiert Magyars Muster auf den Reflexen der fr\u00fchen \u00c4ra \u2013 Einsch\u00fcchterung und Angst. Keiner dieser Wege f\u00fchrt zum Ziel.<\/p>\n<p>Tibor Navracsics, der vielleicht gem\u00e4\u00dfigtste Minister der vorangegangenen Regierung, formulierte es so: Die revolution\u00e4re Elite h\u00e4lt derzeit \u201eihr Festmahl\u201c ab. <\/p>\n<blockquote><p>\u201eSie berufen sich darauf, den Willen der Mehrheit erf\u00fcllt zu haben, als sie die restriktivste Wahlregelung Europas annahmen. Man kann sich darauf einigen, dass die Regierung bei dieser Debatte exakt so vorging, wie es die Fidesz in den vergangenen 16 Jahren tat\u201c, erinnerte der Politiker.<\/p><\/blockquote>\n<p>W\u00e4hrend TISZA-Anh\u00e4nger die Ma\u00dfnahmen feiern, bezeichnen Verfassungsrechtler das Paket als schwer rechtswidrig. Istv\u00e1n Stumpf warnt: Die geplanten \u00c4nderungen gef\u00e4hrden die Koh\u00e4renz des ungarischen Grundgesetzes und schaffen einen gef\u00e4hrlichen Pr\u00e4zedenzfall. Er betonte, dass man selbst mit einer Zweidrittelmehrheit nicht alles in das Grundgesetz schreiben k\u00f6nne, da eine derart ma\u00dfgeschneiderte, r\u00fcckwirkende Gesetzgebung das Verfassungschaos befeuert. Sein Fazit: Die Beseitigung des Staatspr\u00e4sidenten sch\u00e4dige das Amt und die neuen Alters- sowie Mandatsgrenzen weckten schwerwiegende rechtsstaatliche Bedenken.<\/p>\n<p><strong>+++<\/strong><\/p>\n<p>Dank an den Autor f\u00fcr das Recht zur Ver\u00f6ffentlichung dieses Beitrags.<\/p>\n<p><strong>+++<\/strong><\/p>\n<p>Bild: Peter Magyar (ungarischer Ministerpr\u00e4sident)<br \/>Bildquelle: Civic Lens \/ shutterstock<\/p>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div>\n<p><em>Ein Meinungsbeitrag von <strong>G\u00e1bor Stier<\/strong> \u2013 aus dem Ungarischen \u00fcbersetzt von <strong>\u00c9va P\u00e9li<\/strong>.<\/em><\/p>\n<p>In Ungarn kehrt der alte Geist in neuem Gewand zur\u00fcck: Die \u00c4ra Peter Magyar kn\u00fcpft dort an, wo die von Viktor Orb\u00e1n aufh\u00f6<\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":1,"featured_media":13576,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_gspb_post_css":"","_uag_custom_page_level_css":"","fifu_image_url":"","fifu_image_alt":"","footnotes":""},"categories":[17],"tags":[],"class_list":["post-13575","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-medienkritik"],"blocksy_meta":[],"uagb_featured_image_src":{"full":["https:\/\/mleexelnfod5.i.optimole.com\/cb:O6JY.a1b\/w:auto\/h:auto\/q:mauto\/f:best\/https:\/\/meiser-tv.de\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/Artikel_20260715_Magyar_apolut.jpg",1920,1080,false],"thumbnail":["https:\/\/mleexelnfod5.i.optimole.com\/cb:O6JY.a1b\/w:150\/h:150\/q:mauto\/rt:fill\/g:ce\/f:best\/https:\/\/meiser-tv.de\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/Artikel_20260715_Magyar_apolut.jpg",150,150,true],"medium":["https:\/\/mleexelnfod5.i.optimole.com\/cb:O6JY.a1b\/w:300\/h:169\/q:mauto\/f:best\/https:\/\/meiser-tv.de\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/Artikel_20260715_Magyar_apolut.jpg",300,169,true],"medium_large":["https:\/\/mleexelnfod5.i.optimole.com\/cb:O6JY.a1b\/w:768\/h:432\/q:mauto\/f:best\/https:\/\/meiser-tv.de\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/Artikel_20260715_Magyar_apolut.jpg",768,432,true],"large":["https:\/\/mleexelnfod5.i.optimole.com\/cb:O6JY.a1b\/w:1024\/h:576\/q:mauto\/f:best\/https:\/\/meiser-tv.de\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/Artikel_20260715_Magyar_apolut.jpg",1024,576,true],"1536x1536":["https:\/\/mleexelnfod5.i.optimole.com\/cb:O6JY.a1b\/w:1536\/h:864\/q:mauto\/f:best\/https:\/\/meiser-tv.de\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/Artikel_20260715_Magyar_apolut.jpg",1536,864,true],"2048x2048":["https:\/\/mleexelnfod5.i.optimole.com\/cb:O6JY.a1b\/w:auto\/h:auto\/q:mauto\/f:best\/https:\/\/meiser-tv.de\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/Artikel_20260715_Magyar_apolut.jpg",1920,1080,false],"trp-custom-language-flag":["https:\/\/mleexelnfod5.i.optimole.com\/cb:O6JY.a1b\/w:18\/h:10\/q:mauto\/f:best\/dpr:2\/https:\/\/meiser-tv.de\/wp-content\/uploads\/2026\/07\/Artikel_20260715_Magyar_apolut.jpg",18,10,true]},"uagb_author_info":{"display_name":"admin","author_link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/author\/admin\/"},"uagb_comment_info":0,"uagb_excerpt":"Ein Meinungsbeitrag von G\u00e1bor Stier \u2013 aus dem Ungarischen \u00fcbersetzt von \u00c9va P\u00e9li.In Ungarn kehrt der alte Geist in neuem Gewand zur\u00fcck: Die \u00c4ra Peter Magyar kn\u00fcpft dort an, wo die von Viktor Orb\u00e1n aufh\u00f6","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13575","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13575"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13575\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/13576"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13575"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=13575"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=13575"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}