{"id":14119,"date":"2026-07-19T10:05:09","date_gmt":"2026-07-19T08:05:09","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/politik\/bundesinnenminister-dobrindt-stuft-bedrohungslage-hoch\/"},"modified":"2026-07-19T10:05:09","modified_gmt":"2026-07-19T08:05:09","slug":"bundesinnenminister-dobrindt-stuft-bedrohungslage-hoch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/politik\/bundesinnenminister-dobrindt-stuft-bedrohungslage-hoch\/","title":{"rendered":"Bundesinnenminister Dobrindt stuft Bedrohungslage hoch"},"content":{"rendered":"
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Die Gefahr f\u00fcr Deutschland ist konkreter geworden. Zumindest wenn man der Warnung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt Glauben schenken will, der sich nach eigenen Angaben auf eine vermehrte Melde- und Aufkl\u00e4rungslage, also Erkenntnisse eigener und fremder Geheimdienste, st\u00fctzt. Gegen\u00fcber der Welt am Sonntag<\/em>\u00a0schilderte er die Sicherheitslage in Deutschland folgenderma\u00dfen: „Das bedeutet, dass in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschl\u00e4gen zu rechnen ist.“<\/p>\n

Dementsprechend hat Dobrindt die Bedrohungslage f\u00fcr Deutschland hochgestuft, wie er in der Welt am Sonntag<\/em> verk\u00fcndete: von bisher „abstrakt“ auf derzeit „hoch“. Gegen die BRD gerichtete Anschlagspl\u00e4ne seien klar erkennbar. Die Gef\u00e4hrdung durch Anschl\u00e4ge betreffe dabei nicht allein die Infrastruktur, sondern auch Personen und Einrichtungen, mahnte der Minister.<\/p>\n

Als Beispiel f\u00fcr die gef\u00e4hrliche Lage nannte Dobrindt einen geplanten Sprengstoffanschlag, den „angeworbene Helfer ausl\u00e4ndischer Dienste“ h\u00e4tten durchf\u00fchren sollen. Sicherheitsbeh\u00f6rden h\u00e4tten die Ausf\u00fchrung dieses Anschlags durchkreuzt. Einzelheiten dazu nannte der Minister nicht. Ebenso wenig sagte er, welcher ausl\u00e4ndische Geheimdienst im Verdacht steht.<\/p>\n

Die Hochstufung der Gefahrenlage durch den Bundesinnenminister erfolgt in einer Zeit, in der eine Ausweitung der Befugnisse der deutschen Nachrichtendienste geplant ist. Bereits am 13. August wird sich das Bundeskabinett mit einer umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts befassen.<\/p>\n

Dobrindt k\u00fcndigte gleich an, dass das reformierte Gesetz den Diensten in bestimmten Gefahrensituationen eigene Eingriffsbefugnisse verschaffen soll. Solche Ma\u00dfnahmen muss allerdings ein unabh\u00e4ngiger Kontrollrat vorab genehmigen, so die Planung.<\/p>\n

Als Beispiel f\u00fcr die erweiterten Befugnisse nannte Dobrindt das Betreten und Durchsuchen von Wohnungen durch den Verfassungsschutz, wenn die Polizei nicht rechtzeitig verf\u00fcgbar sei. Auch die gezielte Ver\u00e4nderung von Informationen stehe im Raum, so der Bundesinnenminister.<\/p>\n

Dobrindt verwies diesbez\u00fcglich auf die bereits bestehenden, weitaus umfangreicher ausfallenden Spielr\u00e4ume von Geheimdiensten anderer L\u00e4nder: „Mein Ziel ist es, dass wir die Nachrichtendienste weiterentwickeln zu echten Geheimdiensten, um wettbewerbsf\u00e4hig und partnerschaftsf\u00e4hig mit unseren befreundeten Diensten im Ausland zu sein“, erkl\u00e4rte der CSU-Politiker.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Datenf\u00e4lschung und heimliche Hausdurchsuchungen: Gesetzentwurf f\u00fcr Geheimdienste sorgt f\u00fcr Kritik<\/a><\/p>\n

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