{"id":16106,"date":"2026-08-02T14:03:04","date_gmt":"2026-08-02T12:03:04","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/politik\/armenisches-kabinett-tritt-gemeinsam-mit-paschinjan-zurueck\/"},"modified":"2026-08-02T14:03:04","modified_gmt":"2026-08-02T12:03:04","slug":"armenisches-kabinett-tritt-gemeinsam-mit-paschinjan-zurueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/politik\/armenisches-kabinett-tritt-gemeinsam-mit-paschinjan-zurueck\/","title":{"rendered":"Armenisches Kabinett tritt gemeinsam mit Paschinjan zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"
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Der armenische Ministerpr\u00e4sident Nikol Paschinjan hat am Tag der ersten Sitzung der Nationalversammlung der neunten Legislaturperiode den R\u00fccktritt der Regierung bekannt gegeben. Dies ist ein \u00fcbliches Verfahren, das in der Verfassung der Republik vorgesehen ist: Mit Beginn der Arbeit des neuen Parlaments legt das Kabinett sein Amt nieder. Dabei \u00fcben die Regierungsmitglieder ihre Aufgaben bis zur Bildung einer neuen Regierung weiter aus, sodass es zu keiner Unterbrechung der Arbeit der Exekutive kommen wird.<\/p>\n

Der armenische Pr\u00e4sident Wahagn Chatschaturjan hat den R\u00fccktritt des Ministerkabinetts offiziell best\u00e4tigt. Der entsprechende Erlass des Staatsoberhauptes wurde am ersten Tag der Parlamentssitzung der neuen Legislaturperiode auf seinem offiziellen Portal ver\u00f6ffentlicht, berichtet die Agentur RIA No<\/em>w<\/em>osti<\/em>.
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Paschinjans R\u00fccktritt als Ministerpr\u00e4sident ist eher formaler Natur, betonen die Experten. Die Amtszeit des Parlaments der 8. Legislaturperiode ist Ende Juli abgelaufen. Gem\u00e4\u00df dem Verfahren wird der Pr\u00e4sident des Landes einen Vertreter der Partei, die die Mehrheit der Sitze errungen hat, zum Ministerpr\u00e4sidenten ernennen.<\/p>\n

Nach den Ergebnissen der Wahlen vom 7. Juni erhielt Paschinjans Partei „B\u00fcrgervertrag“ die Unterst\u00fctzung von 49,81 Prozent der W\u00e4hler. Den zweiten Platz belegte die Partei „Starkes Armenien“ des Unternehmers Samwel Karapetjan mit 23,29 Prozent der Stimmen. Den dritten Platz belegt die „Allianz Armenien“ unter der F\u00fchrung des ehemaligen Pr\u00e4sidenten Robert Kotscharjan mit 9,94 Prozent.<\/p>\n

Paschinjan hatte bereits am 30. Juli bei der letzten Sitzung des amtierenden Kabinetts den bevorstehenden R\u00fccktritt der Regierung angek\u00fcndigt. Er sagte:<\/p>\n

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„<\/em>Am 2. August werden wir im Zusammenhang mit der Bildung des armenischen Parlaments der 9. Legislaturperiode und gem\u00e4\u00df der Verfassung unseren R\u00fccktritt bekanntgeben. Danach wird der Pr\u00e4sident Armeniens den von der parlamentarischen Mehrheit vorgeschlagenen Kandidaten zum Ministerpr\u00e4sidenten ernennen. Daher treffen wir uns heute in dieser Besetzung zum letzten Mal.<\/em>„<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Wie Analysten anmerken, ist der entscheidende Teil der Formulierung „in dieser Besetzung“: Es geht hier also um die Neubildung der Regierung und nicht um den R\u00fccktritt ihres Vorsitzenden. Es ist bereits bekannt, dass die regierende Partei Armeniens Ruben Rubinjan f\u00fcr das Amt des Parlamentspr\u00e4sidenten vorgeschlagen hat.<\/p>\n

Rubinjan ist der Sohn des Politikers Karapet Rubinjan, der von 1995 bis 1998 stellvertretender Vorsitzender der Nationalversammlung war. Er studierte in London und Krakau und forschte in Istanbul. In den Jahren 2018\u20132019 bekleidete er das Amt des stellvertretenden Au\u00dfenministers Armeniens. Er war Abgeordneter in zwei Legislaturperioden, stellvertretender Vorsitzender der Nationalversammlung und Verhandlungsf\u00fchrer mit der T\u00fcrkei im Rahmen des Prozesses zur Regelung der bilateralen Beziehungen.<\/p>\n

Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Russischer Auslandsgeheimdienst: EU lockt Armenien an \u2013 kann aber nicht helfen<\/a><\/p>\n

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