{"id":19296,"date":"2026-08-24T18:03:22","date_gmt":"2026-08-24T16:03:22","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/politik\/paschinjan-armenien-wird-bald-antrag-auf-eu-mitgliedschaft-stellen\/"},"modified":"2026-08-24T18:03:22","modified_gmt":"2026-08-24T16:03:22","slug":"paschinjan-armenien-wird-bald-antrag-auf-eu-mitgliedschaft-stellen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/politik\/paschinjan-armenien-wird-bald-antrag-auf-eu-mitgliedschaft-stellen\/","title":{"rendered":"Paschinjan: Armenien wird bald Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellen"},"content":{"rendered":"
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Armenien plane, bald einen offiziellen Antrag zur Aufnahme in die Europ\u00e4ische Union zu stellen. Dies gab<\/a> der armenische Premierminister Nikol Paschinjan am Montag w\u00e4hrend seiner Rede vor dem Parlament bekannt. „Armenien muss zun\u00e4chst einen offiziellen Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellen. Das wird einen erheblichen Arbeitsaufwand erfordern. Wir werden diesen Prozess m\u00f6glicherweise in naher Zukunft beginnen. Meiner Einsch\u00e4tzung nach sollten wir ein Referendum durchf\u00fchren, nachdem wir uns an die Europ\u00e4ische Union gewandt, eine Antwort erhalten und einen Fahrplan erstellt haben“, sagte er.<\/p>\n

Weiter erinnerte Paschinjan daran, dass die Nationalversammlung Armeniens im M\u00e4rz 2025 ein Gesetz \u00fcber den Beginn des Beitrittsprozesses Armeniens zur EU verabschiedet habe. „Aus dem Titel und der Zusammenfassung des Gesetzes geht klar hervor, dass es um den Beginn des EU-Beitrittsprozesses geht. Ein Referendum zu diesem Thema stellt nicht den Beginn dieses Prozesses dar, sondern einen wichtigen Meilenstein“, sagte der Politiker. Ein Referendum sei sinnvoll, wenn es m\u00f6glich sei, „die Realisierbarkeit der Perspektiven zu beurteilen und einen Plan f\u00fcr das weitere Vorgehen zu entwickeln“. Dar\u00fcber hinaus m\u00fcsse man verstehen, „wie realistisch die Umsetzung der f\u00fcr die EU-Mitgliedschaft notwendigen Reformen innerhalb des festgelegten Zeitrahmens“ ist, betonte Paschinjan.<\/p>\n

Jerewan werde in K\u00fcrze den Antragsprozess f\u00fcr die EU-Mitgliedschaft einleiten, unter anderem als Reaktion auf „die inst\u00e4ndigen Bitten unserer EAWU-Partner“, f\u00fcgte der armenische Premierminister hinzu. Er bezog sich dabei auf eine gemeinsame Erkl\u00e4rung der Staatschefs Russlands, Wei\u00dfrusslands, Kasachstans und Kirgisistans zur Situation rund um Armeniens Bestrebungen, der EU beizutreten. Das Dokument wurde<\/a> am 29. Mai im Anschluss an das Gipfeltreffen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) in Astana verabschiedet. Die vier Staaten haben Jerewan dazu aufgerufen, „so bald wie m\u00f6glich ein nationales Referendum \u00fcber den Beitritt zur Europ\u00e4ischen Union oder den Verbleib in der Eurasischen Wirtschaftsunion“ abzuhalten.<\/p>\n

Moskau hat auf Paschinjans Ank\u00fcndigung bereits reagiert. Nach Einreichung des EU-Beitrittsantrags m\u00fcsse Armenien seine Gesetzgebung in mehreren Bereichen an EU-Standards anpassen, erkl\u00e4rte<\/a> der Kremlsprecher Dmitri Peskow. Diese Normen stimmten jedoch nicht mit den im EAWU-Raum geltenden Standards \u00fcberein. Weiter merkte Peskow an, dass die Pr\u00fcfung von Armeniens Antrag langwierig sein k\u00f6nne. „Was den Antrag auf EU-Mitgliedschaft angeht, empfehle ich hier immer wieder, sich an die Erfahrungen der T\u00fcrkei und einer ganzen Reihe anderer L\u00e4nder zu erinnern. Seit der Einreichung ihres Antrags sind bereits Jahrzehnte vergangen. Und sie treten immer noch auf der Stelle“, sagte er.<\/p>\n

Die armenischen Beh\u00f6rden k\u00fcndigten ihre Absicht, den Prozess der europ\u00e4ischen Integration einzuleiten, erstmals im M\u00e4rz 2024 an. Im September desselben Jahres wurde ein entsprechender Gesetzentwurf zur Einleitung des EU-Beitritts in die Nationalversammlung eingebracht. Am 26. M\u00e4rz 2025 verabschiedete das armenische Parlament das Gesetz, und am 4. April unterzeichnete Pr\u00e4sident Wahagn Chatschaturjan das Dokument.<\/p>\n

Im Mai dieses Jahres erkl\u00e4rte<\/a> der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin, Jerewan m\u00fcsse sich so schnell wie m\u00f6glich zwischen der EU und der EAWU entscheiden. In diesem Fall sei eine „sanfte und intelligente Trennung“ m\u00f6glich. Er wies zudem darauf hin, dass Jerewan als ein EAWU-Mitglied erhebliche Vorteile genie\u00dfe. Dies betreffe unter anderem die Landwirtschaft und die verarbeitende Industrie. Paschinjan seinerseits sagte<\/a> im Juni, dass Armenien weiterhin in der EAWU arbeiten werde, „solange die Entscheidung zwischen der EAWU und der EU unvermeidlich ist“.\u00a0<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Armenien muss sich entscheiden: Moskau setzt Paschinjan eine Frist<\/a><\/p>\n

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