{"id":21169,"date":"2026-09-05T16:03:06","date_gmt":"2026-09-05T14:03:06","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/politik\/deutsche-schuelerproteste-als-vorbild-gemeinsamer-europaeischer-schulstreik-gegen-aufruestung\/"},"modified":"2026-09-05T16:03:06","modified_gmt":"2026-09-05T14:03:06","slug":"deutsche-schuelerproteste-als-vorbild-gemeinsamer-europaeischer-schulstreik-gegen-aufruestung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/politik\/deutsche-schuelerproteste-als-vorbild-gemeinsamer-europaeischer-schulstreik-gegen-aufruestung\/","title":{"rendered":"Deutsche Sch\u00fclerproteste als Vorbild: Gemeinsamer europ\u00e4ischer Schulstreik gegen Aufr\u00fcstung"},"content":{"rendered":"
\n

Von Felicitas Rabe<\/em><\/p>\n

Auf dem Rheinmetall-Entwaffnen-Camp bot die demokratische Jugendorganisation Yuna am Donnerstag eine Podiumsveranstaltung zum Thema „Schulstreik gegen die Wehrpflicht \u2013 wie weiter“ an. Zur Einf\u00fchrung fasste der Yuna-Referent Luna die politische Entwicklung in der Bundesregierung seit dem Jahr 2013 zusammen und erkl\u00e4rte, welche politischen Prozesse der Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht voraus gingen.<\/p>\n

Das amerikanisch-deutsche Strategiepapier f\u00fcr Deutschland: „Neue Macht \u2013 Neue Verantwortung“\u00a0<\/strong><\/p>\n

Im Jahr 2013 wurde die Gemeinschaftsstudie „Neue Macht \u2013 Neue Verantwortung“<\/a> zu einer neuen deutschen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik ver\u00f6ffentlicht. Finanziert und gef\u00f6rdert durch den Planungsstab des Ausw\u00e4rtigen Amts, wurde die Arbeit in Kooperation zwischen dem deutschen Thinktank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)<\/a> und dem amerikanischen German Marshall Fund of the United States (GMF)<\/a> erstellt.<\/p>\n

In die Arbeit eingebunden habe man den Diskussionsprozess von rund 50 Experten aus deutschen Ministerien (darunter aus dem Bundeskanzleramt und aus dem Verteidigungsministerium), dem Bundestag, der Wissenschaft, sowie aus verschiedenen Medien und NGOs. Die Studie aus dem Jahr 2013 habe die deutsche Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik der darauf folgenden Jahre gepr\u00e4gt, erkl\u00e4rte Luna. Im Jahr 2014 sei das Papier schlie\u00dflich auch offiziell auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz vorgestellt worden.<\/p>\n

Darin wird beispielsweise auf Seite 5 begr\u00fcndet<\/a>, warum Deutschland neue Macht und Verantwortung \u00fcbernehmen m\u00fcsse: „Doch die USA signalisieren \u2013 im Bewusstsein geschrumpfter materieller Ressourcen \u2013 deutlich, dass Amerikas Engagement in der Welt k\u00fcnftig selektiver und sein Anspruch an Partner entsprechend h\u00f6her sein wird. Vor allem f\u00fcr Europa und Deutschland bedeutet dies einen gro\u00dfen Zuwachs an Aufgaben und Verantwortung.“<\/p>\n

Die offizielle Erkl\u00e4rung einer deutschen Zeitenwende und die neuen Ziele der Bundeswehr<\/strong><\/p>\n

Nach einem bereits jahrelang andauernden ukrainischen B\u00fcrgerkrieg habe im Jahr 2022 die Offensive der russischen Armee in der Ukraine begonnen. Diese Situation habe die Bundesregierung zur offiziellen Ausrufung einer gro\u00dfen Zeitenwende genutzt. Konkret habe sie seit 2022 die Aufr\u00fcstung massiv angekurbelt und die Bev\u00f6lkerung mit vielen Kriegsvorbereitungsma\u00dfnahmen \u00fcberrollt. Unter anderem wurde f\u00fcr die R\u00fcstungsproduktion die Schuldenbremse aufgehoben und die Diskussion \u00fcber die Wehrpflicht intensiviert. In hohem Tempo sei das neue Wehrdienstgesetz durchgepeitscht und am 5. Dezember 2025 beschlossen worden.\u00a0<\/p>\n

Der erste bundesweite Schulstreik gegen die Wehrpflicht mit rund 55.000 Teilnehmern sei auch deshalb so erfolgreich gewesen, weil in der K\u00fcrze der Zeit noch nicht alle SPD- und CDU-Mitglieder auf Linie gebracht worden seien.<\/p>\n

Die Ziele des neuen Wehrdienstgesetzes:\u00a0Ab dem Jahr 2027 wird die verpflichtende Musterung f\u00fcr alle jungen M\u00e4nner ab 18 Jahren wieder eingef\u00fchrt.\u00a0Ab dem Jahr 2035 soll die Bundeswehr 260.000 aktive Soldaten und 200.000 Reservisten umfassen. Zur Zeit gebe es 180.000 aktive Soldaten und ein paar Tausend Reservisten. Die Bundesregierung plane also die Aufstockung der Bundeswehr um insgesamt 230.000 Soldaten.<\/p>\n

\n
<\/picture>