{"id":21817,"date":"2026-09-09T15:04:15","date_gmt":"2026-09-09T13:04:15","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/politik\/brd-mainstream-ueber-siegmunds-plaene-nach-afd-wahlsieg-erschuettert-medienstaatsvertrag-kuendigen\/"},"modified":"2026-09-09T15:04:15","modified_gmt":"2026-09-09T13:04:15","slug":"brd-mainstream-ueber-siegmunds-plaene-nach-afd-wahlsieg-erschuettert-medienstaatsvertrag-kuendigen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/politik\/brd-mainstream-ueber-siegmunds-plaene-nach-afd-wahlsieg-erschuettert-medienstaatsvertrag-kuendigen\/","title":{"rendered":"BRD-Mainstream \u00fcber Siegmunds Pl\u00e4ne nach AfD-Wahlsieg ersch\u00fcttert: „Medienstaatsvertrag k\u00fcndigen“"},"content":{"rendered":"
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<\/em> Pl\u00e4ne der Alternative f\u00fcr Deutschland, bei der n\u00e4chsten M\u00f6glichkeit die relevanten Vertr\u00e4ge \u00fcber die Finanzierung der \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien aufzuk\u00fcndigen, sind lange und umfassend bekannt: Sie stehen bezeichnenderweise an erster Stelle des 100-Tage-Programms der Partei. In den besagten Medien sieht die Partei schlie\u00dflich eine der Ursachen daf\u00fcr, dass die AfD in breiten Kreisen der Gesellschaft als rechtsradikal verunglimpft werde und mit Vorurteilen behaftet sei. \u00a0 <\/p>\n

In diesem Sinne hat sich auch Ulrich Siegmund bei einem Interview am 7. September ge\u00e4u\u00dfert, das er nach dem Sieg seiner Partei bei den Landtagswahlen im Bundesland Sachsen-Anhalt an die ARD gegeben hat \u2013 weite Teile der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten h\u00e4tten Anteil daran, „dass wir eine gro\u00dfe Form der Desinformation hatten“.<\/p>\n

Gleichzeitig mit dem Vorhaben einer Aufk\u00fcndigung der Vertr\u00e4ge mit den \u00f6ffentlichen Mainstream-Medien bei baldestm\u00f6glicher Gelegenheit sicherte Siegmund jedoch auch andererseits zu, auf die Menschen zuzugehen, die von dieser „Desinformation“ betroffen seien und Angst vor einer AfD-Regierung h\u00e4tten:<\/p>\n

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„Diesen Menschen reiche ich selbstverst\u00e4ndlich die Hand.<\/em><\/p>\n

Wir m\u00fcssen sprechen, wir m\u00fcssen Gr\u00e4ben zusch\u00fctten.“<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Diesen erkl\u00e4rterma\u00dfen edlen Zwecken zum Trotz hagelt es heftige Kritik am erkl\u00e4rten Vorhaben, die Medienstaatsvertr\u00e4ge aufzuk\u00fcndigen. Vertreter der \u00d6ffentlich-Rechtlichen k\u00fcndigen bereits juristischen Widerstand an \u2013 wie etwa Ralf Ludwig, Intendant des Mitteldeutschen Rundfunks: Hier w\u00fcrden Siegmund und die AfD mit nichts Geringerem, als mit der „Axt an einen Grundpfeiler der Demokratie“ herantreten. Der MDR beabsichtigte daher, durch eine Stille-Aktion die Konsequenzen einer Vertragsaufl\u00f6sung sowie die Folgen eines Wegfalls der Finanzierung zu verdeutlichen. Grund hierf\u00fcr ist, dass eine Vertragsaufk\u00fcndigung wie die gem\u00e4\u00df AfD-Vorhaben am wahrscheinlichsten zuallererst den MDR betreffen w\u00fcrde, zumal der Betrieb und die Finanzierung der Anstalt auf einem gemeinsamen Vertrag zwischen Sachsen, Th\u00fcringen und eben Sachsen-Anhalt beruhen.<\/p>\n

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Mika Beuster, wies Siegmunds Desinformationsvorwurf aufs Sch\u00e4rfste zur\u00fcck:<\/p>\n

„Das ist eine Unversch\u00e4mtheit, die nichts mit der Qualit\u00e4t der MDR-Berichterstattung zu tun hat.“<\/em><\/p>\n

Weiter lobpreiste er den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk im Allgemeinen und den MDR im Besonderen als „Garanten der unvoreingenommenen Berichterstattung“.<\/p>\n

Kritische \u00c4u\u00dferungen gab es auch von Altgedienten der privaten Medien, wie vom langj\u00e4hrigen RTL-Moderator Peter Kloeppel und vom Chef des Axel-Springer-Verlags Mathias D\u00f6pfner.<\/p>\n

Eine Aufl\u00f6sung des betreffenden Vertrages scheint indes keine schnelle Sache zu sein; nicht zuletzt muss nach gegebener Rechtslage f\u00fcr eine Alternative gesorgt werden. Diese will man bei der AfD mit einem „Grundfunk“ gew\u00e4hrleisten, der wirklich nur die grundlegenden Informationsbed\u00fcrfnisse der Bev\u00f6lkerung abdecken soll, und zwar ohne so teuer im Unterhalt zu sein wie die bisherigen \u00d6ffentlich-Rechtlichen.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Sachsen-Anhalt nach der Wahl: Im Irrenhaus der Realit\u00e4tsfl\u00fcchtlinge<\/a><\/p>\n

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