{"id":22300,"date":"2026-09-12T13:04:07","date_gmt":"2026-09-12T11:04:07","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/politik\/warum-ist-serbien-demokratischer-als-die-eu\/"},"modified":"2026-09-12T13:04:07","modified_gmt":"2026-09-12T11:04:07","slug":"warum-ist-serbien-demokratischer-als-die-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/politik\/warum-ist-serbien-demokratischer-als-die-eu\/","title":{"rendered":"Warum ist Serbien demokratischer als die EU?"},"content":{"rendered":"
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Von Felicitas Rabe<\/em><\/strong><\/p>\n

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das sozialistische Jugoslawien als Nachfolgestaat des K\u00f6nigreichs Jugoslawien gegr\u00fcndet. Es bestand von 1945 bis 1992. Seit 1961 geh\u00f6rte es zur Gruppe der Blockfreien Staaten. Dabei handelt es sich um eine internationale Organisation von Staaten, deren Mitglieder sich im Kalten Krieg keinem der beiden Milit\u00e4rbl\u00f6cke anschlossen.<\/p>\n

Die Bewegung der Blockfreien Staaten wurde vom ehemaligen jugoslawischen Pr\u00e4sidenten Josip Broz Tito zusammen mit dem \u00e4gyptischen Staatspr\u00e4sidenten Gamal Abdel Nasser, dem indischen Ministerpr\u00e4sidenten Jawaharlal Nehru sowie dem indonesischen Pr\u00e4sidenten Sukarno initiiert und 1961 in Belgrad gegr\u00fcndet. Bereits im Jahr 1948 hatte Tito mit der Sowjetunion gebrochen und einen eigenen jugoslawischen Sozialismus verfolgt. Bis 1990 regierte dort der Bund der Kommunisten Jugoslawiens (BdKJ). Dieser l\u00f6ste sich ab 1990 auf beziehungsweise ging in den verschiedenen Teilrepubliken in unterschiedlichen Parteien auf, in Serbien in der SPS (Sozialistische Partei Serbiens) und in Kroatien in der SDP (Sozialdemokratische Partei).<\/p>\n

Die Gr\u00fcndung der NKPJ \u2013 Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens<\/strong><\/p>\n

Vor 36 Jahren, noch vor dem Zusammenbruch der F\u00f6deration, gr\u00fcndeten Kommunisten im damaligen Jugoslawien auch eine neue kommunistische Partei<\/a>: die NKPJ (New Communist Party of Yugoslavia), die in Serbien bis heute existiert.<\/p>\n

Auf den UZ-Friedenstagen<\/a> sprach RT DE<\/em> Ende August mit dem Exekutivsekret\u00e4r der serbischen NKPJ, Aleksandar \u0110eni\u0107, \u00fcber die Neue Kommunistische Partei und die politische Entwicklung in Serbien. Nach der Zersplitterung Jugoslawiens und dem Ende der kommunistischen \u00c4ra seien viele neue Parteien in Serbien gegr\u00fcndet worden. Die meisten davon gebe es heute nicht mehr.<\/p>\n

Zur Gr\u00fcndung der NKPJ im Juni 1990 f\u00fchrte \u0110eni\u0107 aus: Die Partei sei als neue gesamtjugoslawische Kraft ohne Bindung an den fr\u00fcheren Bund der Kommunisten Jugoslawiens mit Delegierten aus allen damaligen jugoslawischen Teilrepubliken beschlossen worden \u2013 noch vor der Aufl\u00f6sung Jugoslawiens. Die NKPJ definiere sich als marxistisch-leninistische Partei. Sie sei eine von vier Parteigr\u00fcndungen aus jener Zeit, die bis heute existierten \u2013 allerdings aktuell nur noch in Serbien und Montenegro.<\/p>\n

Zu den Wahlen im Dezember 2023 schloss die NKPJ eine Koalition mit der serbischen Partei Ruska Stranka<\/a> (Russische Partei). Offiziell vertritt diese die russische nationale Minderheit in Serbien. Sie versammelt aber auch prorussisch eingestellte Serben. Die Partei fordert den Beitritt Serbiens zur Eurasischen Wirtschaftsunion und zu BRICS sowie eine engere sicherheitspolitische Anlehnung an Russland \u2013 unter anderem die Mitgliedschaft in der Organisation des Vertrags \u00fcber kollektive Sicherheit<\/a>\u00a0(OVKS). Sie lehnt eine serbische Mitgliedschaft in der EU und der NATO strikt ab.<\/p>\n

Aufgrund der Koalition mit der NKPJ gewann die Russische Partei 2023 erstmals einen Sitz im serbischen Parlament. Bei der Kommunalwahl 2024 erreichte die NKPJ einen Abgeordnetensitz in der Bezirksversammlung von Zemun \u2013 somit bekleide zum ersten Mal nach der Konterrevolution wieder ein Kommunist ein politisches Amt in Serbien. Die Kommunisten in Belgrad vertritt Aleksandar\u00a0\u0110eni\u0107<\/a>.<\/p>\n

Bewertung der Regierung Vu\u010di\u0107: Beziehungen zu Russland, zur EU und zur NATO<\/strong><\/p>\n

Wie er die Politik des serbischen Pr\u00e4sidenten Aleksandar Vu\u010di\u0107 bewerte, wollte RT DE<\/em> von \u0110eni\u0107 wissen. Generell w\u00fcrden alle serbischen Regierungen seit dem Jahr 2000 eine proeurop\u00e4ische Politik betreiben, einschlie\u00dflich der Regierungen unter Vu\u010di\u0107. Doch weil Serbien weder in der EU noch in der NATO sei, habe sich das Land den Sanktionen gegen Russland nicht angeschlossen. Serbien pflege traditionell und bis heute gute Beziehungen zu Kuba und China. Aber was man ebenfalls wissen sollte:<\/p>\n

Serbien pflege auch gute Beziehungen zu Israel. Die serbische Regierung liefere sowohl Waffen nach Israel als auch in die Ukraine. In Bezug auf die Beziehungen zur NATO erkl\u00e4rte \u0110eni\u0107, dass sich die serbische Armee allein in den vergangenen zehn Jahren an mehr als 300 gemeinsamen Man\u00f6vern mit dem Milit\u00e4rb\u00fcndnis beteiligt habe.<\/p>\n

Meinungsvielfalt und Demokratie in Serbien<\/strong><\/p>\n

Trotz allem sei Serbien viel demokratischer als andere europ\u00e4ische L\u00e4nder. Das lie\u00dfe sich an der Vielfalt der Meinungen und Stimmen in den serbischen Medien ermessen. In serbischen Medien h\u00f6re man im Gegensatz zu den meisten europ\u00e4ischen Medien zum Beispiel auch die Stimmen von Iranern, Pal\u00e4stinensern, Russen oder Kubanern. Diese Stimmen d\u00fcrften sich in Serbien \u00e4u\u00dfern, weil das Land souver\u00e4ner und unabh\u00e4ngiger agieren k\u00f6nne als EU- und NATO-Mitglieder.<\/p>\n

Was viele auch nicht w\u00fcssten: Der gr\u00f6\u00dfte serbische Handelspartner sei Deutschland. Nach der Zersplitterung Jugoslawiens seien viele deutsche Unternehmen nach Serbien gekommen, um dort den Markt zu erschlie\u00dfen. Dazu komme noch, dass Deutschland in Serbien Lithium kaufe, von dem es dort gro\u00dfe Vorkommen gebe.<\/p>\n

Aktuelle Ziele der NKPJ<\/strong><\/p>\n

RT DE<\/em> fragte als N\u00e4chstes nach den aktuellen politischen Zielen der NKPJ. Dazu f\u00fchrte \u0110eni\u0107 aus:<\/p>\n

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„Wir wollen alle progressiven Kr\u00e4fte zusammenbringen, die sich dem Imperialismus widersetzen, die sowohl gegen NATO und EU als auch gegen die Weltbank und den Internationalen W\u00e4hrungsfonds sind. Wir wollen die Kr\u00e4fte versammeln, die die BRICS unterst\u00fctzen und die politische Souver\u00e4nit\u00e4t erreichen wollen.“<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Die NKPJ wolle f\u00fcr Serbien gute Beziehungen zu Russland. Die serbischen Kommunisten pflegten einen guten Austausch mit den Mitgliedern der Kommunistischen Partei der Russischen F\u00f6deration. Bei ihren guten Beziehungen zu Russland bez\u00f6gen sie sich auch auf die historisch traditionell guten Beziehungen zwischen Russen und Serben. Die serbischen Kommunisten unterst\u00fctzten informell die russische milit\u00e4rische Spezialoperation in der Ukraine.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Neuer Kosovo-Beauftragter: Ein Deutscher leitet die Vorbereitungen f\u00fcr den Angriff auf Serbien<\/a><\/p>\n

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