{"id":6792,"date":"2026-06-01T17:04:09","date_gmt":"2026-06-01T15:04:09","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/medienkritik\/rettet-europa-unterschreiben-auch-sie-den-save-europe-act\/"},"modified":"2026-06-01T17:04:09","modified_gmt":"2026-06-01T15:04:09","slug":"rettet-europa-unterschreiben-auch-sie-den-save-europe-act","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/medienkritik\/rettet-europa-unterschreiben-auch-sie-den-save-europe-act\/","title":{"rendered":"Rettet Europa: Unterschreiben auch Sie den \u201eSave Europe Act\u201c!"},"content":{"rendered":"
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Die Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative (EBI) hat alle Patrioten des Kontinents aufgerufen, sich mit ihrer Unterschrift dem \u201eSave Europe Act\u201c (Rettet Europa Akt) anzuschlie\u00dfen. Die beim 2. Europ\u00e4ischen Remigrations-Gipfel \u201eRESUM 26\u201c am Wochenende in Porto (Portugal) vorgestellte Initiative fordert einen vollst\u00e4ndigen Stopp von Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten sowie die rechtsverbindliche Umsetzung von \u201eRemigration\u201c (R\u00fcckf\u00fchrung von illegalen Migranten) per Gesetz.<\/p>\n

Das Ziel ist ehrgeizig, aber nicht unerreichbar: Angepeilt werden europaweit 1 Million Unterschriften, um die Europ\u00e4ische Kommission zu zwingen, sich offiziell mit dem Thema zu befassen.<\/p>\n

Der Begriff \u201eAct\u201c fungiert hierbei nicht als bereits beschlossenes Gesetz, sondern als Name f\u00fcr eine politische Gesetzesinitiative von europ\u00e4ischen B\u00fcrgern.<\/p>\n

Der pro-europ\u00e4ische Aktivist Martin Sellner (\u00d6sterreich) und die rechtskonservative Bloggerin Eva Vlaardingerbroek (Niederlande) hatten die Kampagne am Wochenende beim \u201eRESUM 26\u201c in Porto vorgestellt (der Deutschland-Kurier berichtete ausf\u00fchrlich).<\/p>\n

Sellner schreibt auf X: \u201eEs ist Zeit zum Handeln!\u201c Eva Vlaardingerbroek mahnt: \u201eEs ist zwei Minuten vor Mitternacht. Die Zeit des Redens ist vorbei. Jetzt ist die Zeit des Handelns!\u201c<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

Unterschreiben auch Sie \u2013 hier: https:\/\/www.save-europe-act.com\/<\/a><\/p>\n

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Die Grundsatzerkl\u00e4rung der Initiative \u201eSave Europe Act\u201c:<\/strong><\/p>\n

I. Pr\u00e4ambel<\/h3>\n

Wir, die V\u00f6lker Europas,<\/p>\n

getragen von einer tiefen Liebe zu unseren Nationen, unseren Nachkommen und unserer gemeinsamen Zivilisation sowie von dem Bewusstsein unserer Verantwortung f\u00fcr deren Zukunft, wenden uns an die Europ\u00e4ische Kommission.<\/p>\n

In Anerkennung dessen, dass die angestammten V\u00f6lker Europas, bestehend aus den ethnischen, kulturellen und sprachlichen Gemeinschaften der Mitgliedstaaten, ein unver\u00e4u\u00dferliches Recht auf die Bewahrung ihrer kollektiven Identit\u00e4t, ihres Erbes und ihrer Lebensweise besitzen, wie es in den Grunds\u00e4tzen nationaler Souver\u00e4nit\u00e4t und des Selbstbestimmungsrechts der V\u00f6lker verankert ist;<\/p>\n

II. Erw\u00e4gungsgr\u00fcnde<\/h3>\n

1.<\/strong> In Anerkennung dessen, dass Artikel 4 Absatz 2 des Vertrags \u00fcber die Europ\u00e4ische Union die Achtung der nationalen Identit\u00e4t der Mitgliedstaaten garantiert, die in ihren grundlegenden politischen und verfassungsm\u00e4\u00dfigen Strukturen, einschlie\u00dflich der regionalen und kommunalen Selbstverwaltung, zum Ausdruck kommt;<\/p>\n

2.<\/strong> In Anerkennung ferner dessen, dass Artikel 22 der Charta der Grundrechte der Europ\u00e4ischen Union die Union verpflichtet, die kulturelle, religi\u00f6se und sprachliche Vielfalt zu achten, wozu auch der Schutz der historisch gewachsenen Kulturen und Traditionen der europ\u00e4ischen Nationen vor einer Erosion durch demografische Ver\u00e4nderungen geh\u00f6ren muss;<\/p>\n

3.<\/strong> In der Feststellung, dass die Ersatzmigration (\u201eReplacement Migration\u201c), sowohl in legaler als auch in illegaler Form, in den vergangenen Jahrzehnten dieses Recht beeintr\u00e4chtigt hat, indem sie den sozialen Zusammenhalt, die \u00f6ffentlichen Dienstleistungen, die innere Sicherheit sowie die ethnische und kulturelle Kontinuit\u00e4t europ\u00e4ischer Nationen erheblich belastet hat und zur Entstehung von Parallelgesellschaften, zu steigender Kriminalit\u00e4t sowie zur Marginalisierung einheimischer Bev\u00f6lkerungsgruppen in ihren angestammten Heimatl\u00e4ndern beigetragen hat;<\/p>\n

4.<\/strong> In Hervorhebung der Dringlichkeit der Lage, da die angestammten V\u00f6lker Europas Gefahr laufen, in ihren eigenen Heimatl\u00e4ndern zur Minderheit zu werden, sofern keine grundlegenden \u00c4nderungen des Asyl- und Migrationssystems erfolgen;<\/p>\n

5.<\/strong> In der \u00dcberzeugung, dass Migration die Herausforderungen einer alternden Bev\u00f6lkerung nicht l\u00f6st, sondern vielmehr die europ\u00e4ischen Sozialsysteme zus\u00e4tzlich belastet und das grundlegende Problem niedriger Geburtenraten innerhalb der einheimischen Bev\u00f6lkerung versch\u00e4rft;<\/p>\n

6.<\/strong> In der Erkl\u00e4rung, dass ein souver\u00e4nes Europa das Wohlergehen, die Sicherheit und die demografische Kontinuit\u00e4t seiner eigenen V\u00f6lker h\u00f6her gewichten muss als politische Ma\u00dfnahmen, die nach dieser Auffassung zu einer Verdr\u00e4ngung oder Benachteiligung der einheimischen Bev\u00f6lkerung f\u00fchren;<\/p>\n

III. Unsere Forderungen<\/h3>\n

Wir fordern daher die Europ\u00e4ische Kommission auf, von ihrem Initiativrecht gem\u00e4\u00df den Vertr\u00e4gen Gebrauch zu machen und unverz\u00fcglich folgende gesetzgeberische und politische Ma\u00dfnahmen vorzuschlagen und voranzubringen:<\/p>\n

Artikel 1<\/h4>\n

Die Einf\u00fchrung eines formellen Moratoriums f\u00fcr neue Einwanderungswege aus nichtwestlichen beziehungsweise au\u00dfereurop\u00e4ischen Staaten. Dies umfasst die Aussetzung von Asylverfahren f\u00fcr Wirtschaftsmigranten und Antragsteller aus sicheren Herkunftsstaaten, den Stopp neuer Studien- und Familiennachzugsvisa f\u00fcr Nicht-Europ\u00e4er sowie eine strikte Begrenzung legaler Migrationswege, bis der soziale Zusammenhalt und die kulturelle Kontinuit\u00e4t in den Mitgliedstaaten wiederhergestellt sind.<\/p>\n

Artikel 2<\/h4>\n

Eine grundlegende Reform des bestehenden EU-Migrations- und Asylsystems w\u00e4hrend der Dauer dieses Moratoriums, einschlie\u00dflich einer umfassenden Neugestaltung des gegenw\u00e4rtigen Migrationsrahmens mit Schwerpunkt auf dem Schutz der Au\u00dfengrenzen, physischen und technologischen Grenzsicherungsma\u00dfnahmen, beschleunigten Pr\u00fcfverfahren und sofortigen R\u00fcckf\u00fchrungsmechanismen.<\/p>\n

Artikel 3<\/h4>\n

Die Sicherstellung einer systematischen und beschleunigten R\u00fcckf\u00fchrung (\u201eRemigration\u201c) von Personen ohne rechtm\u00e4\u00dfigen Aufenthaltsstatus, abgelehnten Asylbewerbern sowie Personen, die Straftaten begangen haben oder eine Gefahr f\u00fcr die \u00f6ffentliche Ordnung darstellen. R\u00fcckf\u00fchrungsentscheidungen sollen unionsweit gegenseitig anerkannt und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten bei der R\u00fcck\u00fcbernahme ausgebaut werden.<\/p>\n

Artikel 4<\/h4>\n

Die Schaffung eines harmonisierten EU-weiten Rahmens f\u00fcr eine weitergehende Remigrationspolitik, einschlie\u00dflich freiwilliger und finanziell unterst\u00fctzter R\u00fcckkehrprogramme f\u00fcr nicht-europ\u00e4ische Migranten, die nicht integriert sind oder nach dieser Auffassung eine erhebliche kulturelle oder finanzielle Belastung f\u00fcr die Mitgliedstaaten darstellen. Ziel ist die Senkung von Durchsetzungskosten sowie die Wiederherstellung eines demografischen Gleichgewichts.<\/p>\n

Artikel 5<\/h4>\n

Die Abschaffung sozialstaatlicher Anreize, die als Pull-Faktoren f\u00fcr Migration wirken. Hierzu geh\u00f6ren, im Einklang mit dem Unionsrecht, Einschr\u00e4nkungen beim Zugang von Nicht-Staatsb\u00fcrgern und erst k\u00fcrzlich eingewanderten Personen zu bestimmten Sozialleistungen und Unterst\u00fctzungssystemen, um weitere Migration unattraktiver zu machen, die Belastung der europ\u00e4ischen Steuerzahler zu verringern und die R\u00fcckkehrmigration zu f\u00f6rdern.<\/p>\n

IV. Erkl\u00e4rung<\/h3>\n

Wir erkl\u00e4ren ferner, dass diese Ma\u00dfnahmen nach unserer Auffassung notwendig sind, um Rechtsstaatlichkeit, demokratische Legitimit\u00e4t und das langfristige Fortbestehen der europ\u00e4ischen Zivilisation als Gemeinschaft unterschiedlicher V\u00f6lker mit gemeinsamen, zugleich jedoch souver\u00e4nen Identit\u00e4ten zu sichern.<\/p>\n

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Beitrag:<\/strong> Rettet Europa: Unterschreiben auch Sie den \u201eSave Europe Act\u201c!<\/a>
Quelle:<\/strong> Deutschland-Kurier.<\/p>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Die Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative (EBI) hat alle Patrioten des Kontinents aufgerufen, sich mit ihrer Unterschrift dem \u201eSave Europe Act\u201c (Rettet Europa Akt) anzuschlie\u00dfen. Die beim 2. Europ\u00e4ischen Remigrations-Gipfel \u201eRESUM 26\u201c am Wochenende in Porto (Portugal) vorgestellte Initiative fordert einen vollst\u00e4ndigen Stopp von Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten sowie die rechtsverbindliche Umsetzung von \u201eRemigration\u201c (R\u00fcckf\u00fchrung von illegalen Migranten) per [\u2026]<\/p>\n

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