{"id":8751,"date":"2026-06-10T16:09:37","date_gmt":"2026-06-10T14:09:37","guid":{"rendered":"https:\/\/meiser-tv.de\/politik\/abgeordnete-des-eu-parlaments-sprechen-sich-fuer-annaeherung-an-russland-aus\/"},"modified":"2026-06-10T16:09:37","modified_gmt":"2026-06-10T14:09:37","slug":"abgeordnete-des-eu-parlaments-sprechen-sich-fuer-annaeherung-an-russland-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meiser-tv.de\/en\/politik\/abgeordnete-des-eu-parlaments-sprechen-sich-fuer-annaeherung-an-russland-aus\/","title":{"rendered":"Abgeordnete des EU-Parlaments sprechen sich f\u00fcr Ann\u00e4herung an Russland aus"},"content":{"rendered":"
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In Moskau fand ein Treffen des Beraters des Pr\u00e4sidenten der Russischen F\u00f6deration, Anton Kobjakow, mit Vertretern des Europ\u00e4ischen Parlaments der Partei „B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht \u2013 F\u00fcr Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich, sowie mit dem Organisator des deutsch-russischen Forums „Bismarck Dialog“ und Gr\u00fcnder der Stiftung „Br\u00fccke der K\u00fcnste“, dem Vorsitzenden des Verwaltungsrats der AG „RK Kultur und Wissenschaft“, Hans-Joachim Frey, statt.<\/p>\n

Ein wichtiges Thema des Treffens war unter anderem die Diskussion \u00fcber die ver\u00f6ffentlichte deutsche Verteidigungsstrategie. Das Bundesverteidigungsministerium hat zum ersten Mal seit 80 Jahren eine Verteidigungsstrategie vorgelegt \u2013 darin ist ein Konfliktszenario zwischen der NATO und Russland vorgesehen, und Russland selbst wird als „gr\u00f6\u00dfte Sicherheitsbedrohung“ bezeichnet.<\/p>\n

Anton Kobjakow, Berater des russischen Pr\u00e4sidenten, bekundete seine Bereitschaft zu einem offenen Dialog mit Deutschland auf der Grundlage von drei Prinzipien: Respekt, Zuh\u00f6ren und Verst\u00e4ndnis. Er erkl\u00e4rte:<\/p>\n

„Russland und Deutschland haben in der Nachkriegszeit Beziehungen aufgebaut, die auf pragmatischer Zusammenarbeit beruhen. Was das heutige Bestreben der derzeitigen deutschen Regierung betrifft, \u00fcber die 1945 geschlossenen und von der Weltgemeinschaft anerkannten Potsdamer und Jaltaer Abkommen hinauszugehen, was einen Versto\u00df gegen die darin verankerten Grundprinzipien darstellt, so handelt es sich dabei um eine grobe Missachtung dieser Abkommen. Heute beobachten wir eine Abkehr von den Vereinbarungen in allen Bereichen. Russland setzt sich f\u00fcr die Wiederherstellung gutnachbarlicher Beziehungen und die Entwicklung der Zusammenarbeit in allen Bereichen ein, einschlie\u00dflich der Fragen der Energiesicherheit beider Staaten. Die Initiative der deutschen Parlamentarier ist von besonderer Bedeutung und hat gro\u00dfe Perspektiven.“<\/em><\/p>\n

Der Berater des russischen Pr\u00e4sidenten \u00e4u\u00dferte die Ansicht, dass die derzeitige deutsche Regierung unter dem besonderen Einfluss angels\u00e4chsischer Initiativen stehe, faktisch unter deren externer Kontrolle stehe, und betonte zudem ausdr\u00fccklich, dass Russland niemals der Ausl\u00f6ser milit\u00e4rischer Konflikte gewesen sei.<\/p>\n

Die deutschen Teilnehmer des Treffens in Moskau \u00e4u\u00dferten ihre Ablehnung gegen\u00fcber der aktuellen Politik des Europ\u00e4ischen Parlaments. Gleichzeitig betonten sie, wie wichtig es sei, den russisch-deutschen Dialog aufrechtzuerhalten. Ziel des Besuchs der deutschen Abgeordneten und ihres Appells an die russischen Beh\u00f6rden war es, im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit regelm\u00e4\u00dfige bilaterale Dialoge zu etablieren.<\/p>\n

Ein Beispiel f\u00fcr einen solchen Dialog war das Forum der Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands „Petersburger Dialog“, das bis 2021\/2022 bestand. Er wurde 2001 auf Initiative des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin und des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schr\u00f6der ins Leben gerufen, um das gegenseitige Verst\u00e4ndnis und den offenen Dialog zwischen den Zivilgesellschaften beider L\u00e4nder zu f\u00f6rdern. Dar\u00fcber hinaus nannten Vertreter der deutschen Seite folgende Priorit\u00e4ten:<\/p>\n