Donald Trump in Genf eingetroffen: G7-Gipfel in Évian startet mit Iran-Deal und massiven Protesten

US-Präsident Donald Trump ist am Montag in Genf eingetroffen. Er nimmt am G7-Gipfel teil, der vom 15. bis 17. Juni im französischen Évian-les-Bains am Ufer des Genfersees stattfindet.

Viele Staats- und Regierungschefs reisen über den Genfer Flughafen an und werden von dort mit dem Hubschrauber oder in gesicherten Konvois in das historische Tagungshotel Royal gebracht. Frankreich richtet den Gipfel unter Präsident Emmanuel Macron aus.

Der Beginn steht unter schwierigen Vorzeichen. Am Vortag hatten in Genf mehrere Tausend Menschen gegen den G7-Gipfel demonstriert. Die Kundgebung startete zunächst friedlich, entwickelte sich dann aber zu gewaltsamen Ausschreitungen. Vermummte Demonstranten warfen Flaschen, Feuerwerk und Steine auf die Polizei, die mit Tränengas, Wasserwerfern und Gummigeschossen reagierte. Ein Tesla wurde angezündet, Scheiben zerstört und es kam zu Angriffen in der Nähe von UN-Gebäuden. Weil Frankreich Demonstrationen direkt bei Évian untersagt hatte, verlagerte sich der Protest nach Genf. Die Schweizer Behörden sperrten mehrere Grenzübergänge und riegelten Teile der Stadt ab. 

Trump selbst hatte seinen 80. Geburtstag am Sonntagabend auf ungewöhnliche Weise gefeiert. Auf dem Rasen des Weißen Hauses fanden UFC-Kämpfe statt, die live übertragen wurden. Tausende Gäste waren geladen. Nur wenige Stunden später brach der US-Präsident Richtung Europa auf.

Im Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit steht der neue Deal mit Iran. Trump hatte kurz vor dem Gipfel einen vorläufigen Waffenstillstand verkündet.

Demnach sollen die Kampfhandlungen sofort enden, die Straße von Hormus nach der Räumung von Minen wieder für die Schifffahrt geöffnet werden und neue Gespräche über das iranische Atomprogramm beginnen. Vermittelt wurde der Rahmenvertrag unter anderem von Pakistan und Katar. Auch wenn es bereits erste Verstöße gab, sehen viele Beobachter darin einen wichtigen diplomatischen Schritt, der die Weltwirtschaft spürbar entlasten könnte.

Ein weiteres zentrales Thema ist der Krieg in der Ukraine. Wladimir Selenskij wird voraussichtlich am Dienstag nach Évian kommen. Er will mit Trump über weitere Militärhilfe, zusätzliche Luftabwehrsysteme und mögliche Schritte zur Beendigung des Krieges sprechen. Selenskij hat bereits angekündigt, mit konkreten Vorschlägen nach Frankreich zu reisen. 

Die Tagesordnung in Évian ist vollgepackt. Neben dem Ukraine-Krieg und dem Iran-Deal geht es um wirtschaftliche Ungleichgewichte, den globalen Handel, den Umgang mit Künstlicher Intelligenz sowie Fragen der globalen Gesundheit und des Klimaschutzes. Zwischen Trump und den europäischen Partnern bleiben jedoch Spannungen bestehen. Besonders seine Haltung zu NATO, Klimaschutz und seine eigenständige Iran-Politik sorgen für Irritationen. Macron setzt darauf, Trump möglichst lange am Verhandlungstisch zu halten und gemeinsame Linien zu finden.

Das Treffen in Évian ist für Frankreich besonders. Die Stadt hatte bereits 2003 den G8-Gipfel ausgerichtet und ist damit der erste französische Ort, der zum zweiten Mal Gastgeber eines solchen Spitzentreffens ist. Die Sicherheitsvorkehrungen sind entsprechend hoch – sowohl in Évian als auch im benachbarten Genf.

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