BSW-Beben in Thüringen: Weitere neun Abgeordnete, darunter drei Minister, wollen gehen

Im Thüringer Landtag steht die BSW-Fraktion offenbar vor der Auflösung.

Nach MDR-Informationen werden am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder den Austritt aus der Landtagsfraktion und vermutlich auch aus der Partei erklären, darunter die Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa zudem zwei weitere Brombeer-Minister: Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer.

Damit würde das BSW seinen Status als Fraktion im Landtag in Erfurt verlieren.

Für 11 Uhr ist eine Pressekonferenz angekündigt. 

Am Mittwoch verließen bereits drei BSW-Abgeordnete die Partei und die Fraktion, wodurch das BSW mit seiner Fraktion in der mitregierenden Partei von ursprünglich 15 auf 12 Mitglieder schrumpft. Die bisherige Patt-Regierung wird somit zur Minderheitsregierung. Das BSW ist in Thüringen Teil der Brombeer-Koalition mit CDU und SPD, die im Landtag keine eigene Mehrheit hat.

Die drei Ex-BSW-Politiker wollen laut Medien mit einer eigens gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ demnach eine parlamentarische Gruppe im Erfurter Landtag bilden.

Laut Medienberichten wurde der geplante Sonderparteitag des BSW für Sonntag abgesagt. Ursprünglich wollte die Partei dort über ihre zukünftige Rolle in der Brombeer-Koalition debattieren. Der Termin am Sonntag sorgte dabei im Vorfeld für Unmut bei den anderen 15 Landesverbänden der Partei. 

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