EU arbeitet weiter an Einreiseverbot für russische Veteranen des Ukraine-Konfliktes

Die Europäische Union hat beschlossen, die Einzelheiten des Einreiseverbots für russische Veteranen der militärischen Sonderoperation in der Ukraine zu finalisieren. Diese Entscheidung wurde in der Abschlusserklärung des EU-Gipfels am Donnerstag festgeschrieben.

In dem Dokument warnte der EU-Rat vor einer „potenziellen, auch langfristigen Bedrohung“ und forderte „weitere technische Arbeit zur Bewertung der möglichen Folgen“. Der EU-Rat werde sich bei der nächsten Sitzung erneut mit dem Thema befassen.

Am 15. Juni hatte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vorgeschlagen, die russischen Soldaten des Ukraine-Konfliktes namentlich auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Der Vorschlag erfolgte vor der Verabschiedung des 21. Sanktionspakets gegen Russland.

Kallas hatte bereits im Februar ein Einreiseverbot in den Schengen-Raum für russische Veteranen der Militäroperation angekündigt. Dieselbe Absicht brachte auch die Sprecherin des Europäischen Außendienstes, Anitta Hipper, zum Ausdruck.

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