Kolumne: Friedrich Merz braucht ein Management-Seminar

Bundeskanzler Merz und seine Minister scheitern nicht am Willen oder an fehlenden Ideen. Ihnen mangelt es vor allem an der Fähigkeit, einen Plan vernünftig umzusetzen

manchmal ist es ja eine gute Nachricht, wenn es keine Nachricht gibt. So wie bei der aktuellen Regierungskoalition, deren Minister sich in dieser Woche nach ihrer langen Sommerpause für zwei Tage zu einer Klausurtagung getroffen haben. Und nach der es eigentlich nicht viel zu berichten gab. Außer, dass es in der Runde ausgesprochen harmonisch zugegangen sei und dass es nun endlich aufwärts gehe mit dem Land und mit der Wirtschaft. 

Wohlan, so soll es sein! 

Aber im Ernst, es ist tatsächlich eine gute Nachricht, wenn diese Regierung mal eine Woche einigermaßen unfallfrei übersteht. Wohl wenig wünschen sich die meisten Menschen hierzulande so sehr, als einfach mal in Ruhe und mit einer gewissen Ernsthaftigkeit regiert zu werden – also, dass Union und SPD wenigstens die Dinge abarbeiten, die sie sich selbst vorgenommen haben: Rentenreform, Steuerentlastung, Bürokratieabbau, mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt. Als CDU-Generalsekretär betrieb Carsten Linnemann einen eigenen Podcast unter dem schmissigen Titel „Einfach mal machen“ – das Land wartet bis heute darauf.

Dieses uneingelöste Versprechen hat allen voran Friedrich Merz persönlich schon viel politisches Kapital und Glaubwürdigkeit gekostet. Es ergibt sich eine Lehre, die für die kommenden Wochen noch wichtig sein wird: So einfach ist es eben oft nicht. Häufig ist Regieren sogar richtig schwierig, zumal in einer Koalition aus drei so unterschiedlichen Parteien wie CDU, CSU und SPD. Und erst recht, wenn schon die Probleme vor der eigenen Haustür wie die notorische Wachstumsschwäche oder die Ebbe in den Sozialkassen groß sind – von den internationalen Herausforderungen ganz zu schweigen.

Mein Kollege Nico Fried hat sehr treffend und launig eingeordnet, was wir vom demonstrativen Gute-Laune-Kanzler Friedrich Merz – „Raus aus dem Misstrauen, hinein in eine neue Zuversicht“ – zu halten haben: Sein Motto laute offenbar „Augen zu und durch“, Merz lasse alle Zweifel und Kritik einfach an sich abperlen. Seinen lesenswerten Kommentar finden Sie hier.

Für Bundeskanzler, die in Wahrheit in einer veritablen Krise stecken, ist eine solche Taktik nicht neu. Und manchmal geht sie sogar auf. Das beste Beispiel dafür war Merz’ großes Vorbild Helmut Kohl, der in seinen 16 Regierungsjahren immer wieder tief im Schlamassel steckte, so tief, dass alle um ihn herum mindestens schon fest mit einer offenen Revolte rechneten, manche sogar an seinem Sturz arbeiteten. Doch Kohl machte einfach weiter.

Merz mangelt es an Gespür für Situationen

Er hatte eine Gabe, die Merz bislang noch erfolgreich versteckt hat: Er war nicht nur impulsiv und machtbewusst (das ist Merz ebenso), sondern konnte in den entscheidenden Momenten auch abwarten und vorausplanen. 

An dieser Stelle offenbart sich immer wieder die Schwäche des aktuellen Kanzlers: sein mangelndes Gespür für Situationen und Stimmungen, sein fehlender Sinn für ein ordentliches Erwartungsmanagement. Es passiert Merz immer wieder, dass er in seinem Tatendrang losstürmt und bald darauf feststellen muss, dass seine Truppen zwischenzeitlich ganz woanders abgebogen sind. Anschließend dauert es Wochen, um alle wieder einzusammeln und auf Linie zu bringen – wenn es denn überhaupt gelingt. Dieses permanente Auf und Ab aus Ankündigung und Selbstkorrektur schafft Frust und Verunsicherung, nicht nur bei den Ministern und Abgeordneten dieser Koalition, sondern auch bei allen anderen, die das Hin und Her ertragen müssen – also wirklich allen im Land.  

Das beste Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit ist die geplante Reform der Alterssicherung, die nun, so Merz in Neuhardenberg, wirklich kommen soll. Ende Juni, bei der Vorstellung der Pläne durch die Expertenkommission, hatte Merz noch von einem „Gesamtkunstwerk“ geschwärmt, an dem kein Komma mehr verändert werden dürfe. Alles werde nun genauso umgesetzt. Er sagte dies aber, ohne auch nur einmal vorab mit seinen eigenen Leuten gesprochen zu haben. Die Retourkutsche bekam er vier Wochen später, als sich gleich drei CDU-Ministerpräsidenten, kaum dass Merz in den Urlaub entschwunden war, zu Wort meldeten und von dem „Gesamtkunstwerk“ abrückten: Die abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren müsse, anders als von der Kommission vorgeschlagen, bleiben. Nach dem Chaos um den Rücktritt seines Fraktionschefs Jens Spahn und einer verunglückten Kabinettsumbildung, die bis heute nachwirkt, stand Merz’ Autorität damit endgültig infrage. 

Dabei wäre es ein Leichtes gewesen, schon Ende Juni durch ein paar Nuancen den absehbaren Widerständen die Wucht zu nehmen. Etwa mit der Andeutung von Übergangsfristen, Vertrauensschutz und Erleichterungen an anderer Stelle, um Härtefälle zu vermeiden. Ganz so, wie es die Kommission selbst auf den 80 Seiten ihres Berichts vorschlägt und es nun Merz’ Minister mühsam wieder hinbiegen müssen – ohne natürlich das Bild des großen Reform-Kanzlers zu trüben. 

Die Intervention der CDU-Ministerpräsidenten im Sommer hätte leicht vermieden werden können, wenn Merz gleich zu Beginn den Mund nicht ganz so voll genommen hätte. Es ist ein Muster, das sich bei dieser Koalition immer wieder zeigt: Der Wille ist da, die Absichten sind richtig – aber es hapert erheblich am Management und an der praktischen Umsetzung. Merz hat dieses Defizit auch keineswegs exklusiv, wie die Posse um Klingbeils geplante Anhebung der Zuckersteuer zeigt: Das gab es wirklich noch nicht oft, dass ein Bundesfinanzminister innerhalb weniger Wochen bei zwei wichtigen Gesetzesvorhaben aus seinem Haus anschließend wieder zurückrudern muss, nach dem Motto: War doch gar nicht so gemeint. 

Mehr Sorgfalt, mehr Vorausschau, eine klügere Kommunikation – weniger Politik als Schlagzeilenmaschine und mehr als Managementaufgabe: Genau daran müssen Merz und seine Minister arbeiten, wenn sie nun einen Herbst der Reformen – jetzt aber wirklich! – starten wollen. Dann klappt das mit der guten Laune und der besseren Stimmung auch von ganz allein.