Lula da Silva zu Trumps Plänen für Straße von Hormus: „Früher nannte man dies Piraterie, oder?“

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat sich gegen den Plan seines US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump ausgesprochen, die durch die Straße von Hormus fahrenden Schiffe für deren Sicherheit zahlen zu lassen. Bei einer Rede im Mauá-Institut für Technologie in der Millionenmetropole São Paulo sagte der linke Politiker am Montag, die USA hätten kein Recht, wegen des von Trump angezettelten Krieges Geld für den maritimen Transit durch diese strategische Zone zu fordern.    

„Früher nannte man dies Piraterie, oder?“

Lula da Silva wunderte sich über die Tatsache, dass sich ein wichtiges Land wie die USA, das „über eine lange Zeit hinweg“ gegen Piraterie gekämpft habe, nun in einen Piraten verwandele.

Kurz zuvor hatte Trump angekündigt, die USA würden die Straße von Hormus künftig „absichern“ und dafür eine Abgabe von 20 Prozent auf „alle verschifften Waren“ verlangen. Auf seiner Plattform Truth Social schrieb der Republikaner, die Meerenge sei offen und werde das auch bleiben – „mit oder ohne Iran“. Zudem erklärte der US-Präsident, die USA würden eine Blockade einsetzen, die nach seiner Darstellung nur iranische Schiffe oder deren Kunden treffen solle. Wie genau die angekündigte Abgabe von 20 Prozent praktisch umgesetzt werden soll, bleibt noch offen. Iran lehnt nämlich jeden Versuch des US-Streitkräfte, den Transit ohne Abstimmung mit Teheran zu organisieren, entschieden ab.

Außerdem stellte Lula da Silva die Argumente in Frage, mit denen Washington seine Offensive gegen Teheran gerechtfertigt hatte. Die Anschuldigung wegen eines angeblichen Atomwaffenprogramms entbehre jeglicher Grundlage, betonte der Brasilianer. Dabei erinnerte er daran, dass er sich noch im Jahr 2010 in Teheran gemeinsam mit dem damaligen türkischen Präsidenten Abdullah Gül an einem Abkommen beteiligt hatte, dem zufolge sich Iran verpflichtet hatte, Uran nur zu zivilen Zwecken anzureichern. Lula da Silva verglich den Iran-Konflikt mit der US-Invasion in den Irak im Jahr 2003. Mit Blick auf die damalige falsche Beschuldigung, Bagdad besitze Massenvernichtungswaffen, frage der linke Politiker:       

„Wo sind denn die chemischen Waffen?“

Ferner gab Lula da Silva bekannt, dass sich der bewaffnete Konflikt im Nahen Osten schon jetzt negativ auf die Wirtschaft des größten lateinamerikanischen Landes auswirke. Wegen der steigenden Erdölpreise würden auch Grundnahrungsmittel wie Reis, Bohnen, Tomaten und Zwiebeln immer teurer. In diesem Zusammenhang verteidigte der Präsident die Entscheidung seiner Regierung, Erdölexporte aus Brasilien mit einem Ausfuhrzoll in Höhe von zwölf Prozent zu belegen. Somit sollten die steigenden Lebenserhaltungskosten etwas abgefedert werden. Das Ziel sei, dass der „Krieg des Herrn Trump“ den Bohnenpreis nicht weiter in die Höhe treibe.

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