Ist Europa auf die Niederlage der Ukraine vorbereitet?

Von Michael von der Schulenburg 

Noch am 26. Juli dieses Jahres zeigte sich Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Kiew siegessicher. Sie behauptete, das Kriegsglück habe sich gewendet, die Ukraine habe die Initiative zurückgewonnen und Russland sei in der Defensive. Ursache für diese vermeintliche Wende nach viereinhalb Jahren verheerenden Krieges sei angeblich eine neue „Wunderwaffe“: Drohnen, die mithilfe von KI-Systemen von Palantir und anderen den Krieg tief ins russische Hinterland tragen und dort gezielt Ölraffinerien und andere kritische Infrastruktur zerstören können. Die russische Wirtschaft – insbesondere der Energiesektor – sei schwer geschwächt, und der von Russland begonnene Krieg habe das Land nun „mit voller Wucht“ getroffen.

Auch auf dem Schlachtfeld habe die Ukraine diesen Berichten zufolge mit autonom operierenden „Killerdrohnen“ beachtliche Erfolge erzielt. Diese Drohnen sollen in der Lage sein, alles Leben an der Frontlinie in einer Entfernung von 30 Kilometern automatisch zu erkennen und zu vernichten. Die Technologie habe den Mangel an ukrainischen Soldaten somit mehr als kompensiert. Russische Soldaten hingegen zahlen angeblich einen hohen Preis an Menschenleben, ohne militärische Erfolge vorweisen zu können. Dies dürfte die Aggressoren zermürben und Putin dazu zwingen, seine Niederlage im Krieg einzugestehen.

Diese Berichte wurden von medienwirksamen Drohnenangriffen auf Moskau und St. Petersburg begleitet. Kein Wunder also, dass die westlichen Mainstream-Medien in den letzten zwei Monaten voll von Siegesmeldungen waren. Manche spekulierten sogar, Russland könne nur noch sechs Monate durchhalten; ein Putsch in Moskau schien möglich. Die strategisch wichtige Krim sei durch ukrainische Angriffe weitgehend von Russland abgeschnitten worden. Putin würde nun als Verlierer an den Verhandlungstisch gezwungen – und zwar zu den Bedingungen der europäischen NATO-Staaten, was einer russischen Kapitulation gleichkäme. Ihre Politik, die Ukraine massiv militärisch, politisch und finanziell zu unterstützen und gleichzeitig jegliche Gespräche zu verweigern, bis Russland „in die Knie gezwungen“ sei, schien sich auszuzahlen.

Aber entspricht das wirklich der Wahrheit? Oder hat sich das Blatt tatsächlich zugunsten Russlands gewendet?

Auffällig ist, dass es in der vergangenen Woche kaum Berichte über den Kriegsverlauf gab und die Siegesmeldungen weitgehend verstummt sind. Dies liegt daran, dass sowohl in den USA als auch in der Ukraine selbst Zweifel am Erfolg des Drohnenkriegs tief im russischen Hinterland wachsen.

Man muss nur die Warnungen von Waleri Saluschny beherzigen: Der Drohnenkrieg ist wenig erfolgreich und viel zu teuer. Als ehemaliger Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte und jetziger Botschafter in Großbritannien sollte er es wissen. Laut der pro-ukrainischen Organisation „Dron-Bomber“ erzielen die Russen angeblich eine hohe Abschussrate ukrainischer Drohnen. Die Entlassung des ukrainischen Verteidigungsministers Michail Fjodorow dürfte ebenfalls mit dem drohenden Scheitern des Drohnenkriegs zusammenhängen. Setzt sich die Erkenntnis durch, dass dieser Konflikt nicht allein mit Drohnen gewonnen werden kann?

Das bedeutet, dass die Entwicklungen auf dem Schlachtfeld weiterhin entscheidend sind. Von einem militärischen Patt, wie es von westlichen Medien behauptet wird, kann jedoch keine Rede sein. Selbst einige ukrainische Telegram-Kanäle räumen ein, dass „das Tempo der russischen Offensive zunimmt.“ Russische Gebietsgewinne sollen nicht nur im Donbass, sondern auch um Charkow und Saporoschje stattgefunden haben. Der Krieg verläuft zwar noch langsam, ist aber ein Abnutzungskrieg, dessen Hauptziel die Vernichtung der gegnerischen Streitkräfte ist. Könnte dieses Ziel durch die Einnahme der letzten befestigten Stellungen um die Donbass-Städte Slawjansk und Kramatorsk erreicht werden?

Noch gravierender für die Ukraine ist die Tatsache, dass ihre Drohnenangriffe zu einer Verhärtung der russischen Position geführt haben. Die russische Führung spricht nun offen von einem Krieg – einschließlich eines NATO-Krieges gegen Russland – und hat den Konflikt deutlich verschärft. In der grausamen Logik des Krieges übersteigt die Zerstörung in der Ukraine mittlerweile die in Russland bei Weitem. Ein weiterer entscheidender Faktor ist, dass die Ukraine über keine nennenswerte Luftverteidigung verfügt und sich kaum gegen massive russische Drohnen- und Raketenangriffe verteidigen kann, während die Intensität der ukrainischen Angriffe Berichten zufolge nachlässt.

Dies hat bereits Folgen. Die ukrainischen Schwarzmeerhäfen in und um Odessa sollen so schwer bombardiert worden sein, dass die Ukraine faktisch zum Binnenland geworden ist. Sollten diese Berichte zutreffen, wäre dies ein schwerer Schlag: Bislang wurden rund 70 Prozent aller ukrainischen Importe und Exporte sowie 90 Prozent der Agrarexporte über diese Häfen abgewickelt. Wichtige Brücken, wie die Satoka-Brücke, die Odessa mit den rumänischen Schwarzmeerhäfen verbindet, wurden ebenfalls zerstört. Darüber hinaus werden Bahn- und Straßenverbindungen, Tankstellen, das Stromnetz, Industrieanlagen und Lagerhäuser systematisch zerstört.

Die europäischen NATO-Mitgliedstaaten können daran wenig ändern – ihnen fehlen die militärischen Kapazitäten. Pläne, eine „Koalition der Willigen“ in Polen zu stationieren oder gar eine Flugverbotszone über der Ukraine einzurichten, sind völlig unrealistisch. Die Vereinigten Staaten haben kürzlich angekündigt, die Leitung des NATO-Zentrums in Wiesbaden, das die militärische Unterstützung für die Ukraine koordiniert, vollständig an die europäischen NATO-Mitgliedstaaten abzugeben. Es wird sogar über die Auflösung dieser für die Ukraine so wichtigen NATO-Einrichtung gesprochen. Angesichts des andauernden Iran-Krieges haben die USA zudem kaum noch Waffen über. Ein erneutes militärisches Engagement der Vereinigten Staaten im Ukraine-Konflikt ist daher unwahrscheinlich.

Schon vor der jüngsten Eskalation des Krieges gab es deutliche Anzeichen dafür, dass die ukrainische Armee in erheblichen Schwierigkeiten steckte. Nach seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister im Januar sprach Fjodorow von rund 200.000 Deserteuren; andere Abgeordnete nannten deutlich höhere Zahlen. Zudem sollen sich etwa zwei Millionen ukrainische Männer dem Wehrdienst entzogen haben. Unabhängig davon, welche Zahlen zutreffen, deuten sie auf einen alarmierenden Zustand innerhalb der ukrainischen Streitkräfte hin – eine Situation, die weder durch Zwangsrekrutierung auf der Straße noch, wie sich nun abzeichnet, durch KI-gesteuerte Drohnen behoben werden kann. Auch der derzeit von der EU diskutierte Vorschlag, ukrainischen Männern, die unter Verstoß gegen internationales Recht geflohen sind, den Flüchtlingsstatus zu entziehen und sie in die Ukraine zurückzuschicken, um sich dem Krieg zu stellen, ist ein weiterer Beleg für die Ausweglosigkeit der Lage.

Im Mai erklärte der ukrainische Sozialminister Denis Uljutin, die Bevölkerung im regierungskontrollierten Teil des Landes sei von 52 Millionen (zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit 1991) auf möglicherweise nur noch 22 Millionen geschrumpft. Rund elf Millionen von ihnen beziehen Sozialleistungen, überwiegend Rentner und Kriegsinvaliden. Er rechnet damit, dass die Bevölkerungszahl nach Kriegsende weiter sinken wird, da junge Männer – die vom Militärdienst befreit waren – ihren Familien in den Westen folgen würden. Er erwartet keine nennenswerte Rückkehr von im Ausland lebenden Ukrainern. Zu diesem demografischen Rückgang kommen zunehmende Verarmung, tiefe soziale Ungleichheiten, weit verbreitete Korruption, astronomische Staatsverschuldung und der wirtschaftliche Zusammenbruch des Landes hinzu.

Dies ist kaum ein Staat – geschweige denn eine Armee –, dem die Medien realistischerweise eine unmittelbar bevorstehende militärische Wende oder gar einen Sieg zuschreiben könnten.

Selbstverständlich müssen solche Prognosen mit Vorsicht betrachtet werden. Doch das offensichtliche Scheitern des Drohnenkriegs, einen strategischen Wendepunkt herbeizuführen, sollte den europäischen NATO-Staaten verdeutlichen, dass die Ukraine am Ende dieser mit so viel Aufsehen begleiteten Eskalation möglicherweise nicht als Sieger hervorgeht, sondern vielmehr in ein zunehmend verwüstetes, entvölkertes und ausgeblutetes Land abgleitet. Dies sollte uns Anlass zu großer Sorge um die leidende Bevölkerung der Ukraine geben. Die europäischen NATO-Staaten müssen sich fragen, ob eine Fortsetzung des Krieges – die sie gefordert und unterstützt haben – überhaupt noch moralisch zu rechtfertigen ist.

Die europäischen NATO-Staaten schaden der Ukraine nur mit ihren Illusionen vom Sieg und ihren Wunderwaffen und müssen ihre Politik endlich auf einer realistischeren Einschätzung des Kriegsverlaufs gründen. Es ist daher an der Zeit zu überlegen, was geschehen würde, wenn der Widerstand der ukrainischen Armee eines Tages zusammenbrechen und Russland auch Charkow und Odessa einnehmen würde. Ein Rest der Ukraine wäre kaum überlebensfähig. Es liegt daher im obersten Interesse nicht nur der Ukraine, sondern auch ihrer westlichen Unterstützer, ein solches Szenario zu verhindern. Doch wie?

Sicherlich lässt sich dies nicht durch eine direkte militärische Intervention der NATO verhindern. Dies würde die Situation – auch für die Ukraine – nur noch verschlimmern, da ein solches Vorgehen unweigerlich das Risiko eines Atomkriegs birgt, den niemand gewinnen kann. Diplomatie bleibt daher die einzig realistische Option. Nach fast fünf Jahren Krieg ist es höchste Zeit, dass die europäischen NATO-Staaten aktiv den Dialog mit Russland suchen. Deutschland sollte – angesichts seiner Rolle als stärkstes Land der EU, seiner geografischen Lage und seiner historischen Verantwortung – den ersten Schritt tun.

Um die verhärteten Positionen beider Regierungen zu überwinden, könnte eine erste Annäherung durch eine zivilgesellschaftliche Initiative mit Beteiligung angesehener und einflussreicher Persönlichkeiten ratsam sein. Ein solcher Ansatz könnte einen ersten, vorsichtigen Weg zu neuem Verständnis nach Jahren des Schweigens und der gegenseitigen Dämonisierung ebnen. Europa braucht Frieden, und dauerhafter Frieden kann nur mit Russland, nicht gegen Russland, erreicht werden.

Dafür bleibt nicht mehr viel Zeit.

Dieser Artikel wurde zuerst von Russia in Global Affairs veröffentlicht und vom RT-Team redigiert.

Michael von der Schulenburg war früher Diplomat der OSZE und der UN und ist gegenwärtig Abgeordneter im Europäischen Parlament für das BSW.

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