Rutte: Russland bleibt „langfristige Bedrohung“ für NATO

Moskau stelle weiterhin eine Bedrohung für die NATO-Staaten dar, erklärte NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Donnerstag in einer Rede beim Atlantic Council. „Russland bleibt unsere aktuelle und langfristige Bedrohung. Es investiert 40 Prozent seines Haushalts in die Verteidigung“, sagte Rutte. Ihm zufolge produziere das Land „rund um die Uhr militärische Ausrüstung“ und lerne „schnell aus dem Krieg“ in der Ukraine.

Weiter zählte der NATO-Chef andere Herausforderungen auf, mit denen das Militärbündnis konfrontiert sei. Eine weitere Bedrohung gehe von China aus. Peking modernisiere aktiv seine Streitkräfte, baue sein Kernwaffenpotenzial „ohne jegliche Transparenz“ aus und investiere „massiv“ in Militärtechnologien, so Rutte. Die DVRK entwickle auch weiterhin ihr eigenes Atomprogramm, fügte er hinzu.

Zudem kommentierte Rutte die Situation um Iran. Ihm zufolge seien sich die NATO-Mitgliedstaaten „seit mehr als zehn Jahren“ darüber einig, dass Teheran „niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen“ dürfe. „Die jüngsten Maßnahmen der USA haben das iranische Atom- und Raketenprogramm stark geschwächt, aber wir müssen wachsam bleiben“, sagte er.

Laut Rutte stellten diese Staaten an sich schon ein Problem für die NATO dar. „Aber diese Länder arbeiten zusammen. Und wir sind uns einig, dass sie nicht unser Bestes im Sinn haben“, betonte er.

Die NATO hat wiederholt ihre Besorgnis über einen möglichen Konflikt mit Russland geäußert und dazu aufgerufen, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Noch vor zwei Jahren hatte Rutte die Mitgliedstaaten vor ernsten Problemen gewarnt, sollte das Bündnis seine Verteidigungsausgaben nicht erhöhen. Er sei der Ansicht, dass die Rüstungsproduktion ausgebaut werden müsse, da das Bündnis nicht genügend Waffen produziere, um sich künftig zu schützen.

„Wir müssen die Verteidigungsindustrie stärken und die Produktion ausweiten. Es müssen zusätzliche Produktionslinien und Schichten eingerichtet werden, da wir nicht genug Militärgüter produzieren, um uns langfristig zu schützen“, warnte er. „Noch haben wir Zeit, uns vorzubereiten und unsere Abschreckung zu stärken, um einen Krieg auf NATO-Territorium zu verhindern“, fügte er hinzu.

Russland hat wiederholt bekräftigt, dass es nicht die Absicht habe, die NATO anzugreifen. Moskau werde sich jedoch im Falle eines Angriffs durch ein NATO-Land verteidigen, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in der vergangenen Woche. Sie warnte vor Russlands Reaktion, die „entschlossen und verheerend“ sein werde.

Die Behauptungen über Russlands angebliche Pläne, die NATO anzugreifen, bezeichnete der russische Präsident Wladimir Putin als „Unsinn“. „Diese Legende, dass Russland vorhabe, Europa und die NATO-Staaten anzugreifen, ist eine unglaubliche Lüge, an die man die Bevölkerung der westeuropäischen Länder glauben machen will“, sagte Putin im vergangenen Jahr beim Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg gegenüber Reportern.

Der Kremlsprecher Dmitri Peskow merkte an, dass sich die Warnungen vor einem möglichen russischen Angriff intensiviert hätten, als die NATO-Mitglieder über eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP diskutierten. Das Militärbündnis habe Russland als Monster dargestellt, um diese Entscheidung durchzusetzen, so Peskow.

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