Ukraine: Landesweite Proteste gegen Entlassung des Verteidigungsministers Fjodorow

In mehreren ukrainischen Städten laufen Proteste gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Michail Fjodorow statt. Sie haben bislang die Städte Lwow, Poltawa, Luzk, Dnepropetrowsk, Odessa, Nikolajew, Iwano-Frankowsk, Ternopol, Tschernigow und Kriwoi Rog sowie die Stadt Saporoschje, die vom Kiewer Regime besetzte Hauptstadt des gleichnamigen russischen Gebietes, erfasst. Videoaufnahmen der Proteste kursieren derzeit im Internet.

Fjodorow war nur sechs Monate im Amt. Am Mittwoch, dem 16. Juli 2026, gab Jaroslaw Schelesnjak, Abgeordneter der Werchownaja Rada, bekannt, dass Innenminister Igor Klimenko dessen Nachfolger werden könnte. Schelesnjak zufolge warf der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij dem amtierenden Minister vor, die Reform der Territorialen Zentren für militärische Personalaufstellung und soziale Belange (abgekürzt TZK, so werden in der Ukraine die Wehrämter genannt) nicht umgesetzt zu haben. Wie die Ukrainskaja Prawda berichtet, sprach der Chef des Kiewer Regimes bei einem kürzlich stattgefundenen Treffen mit der Parlamentsfraktion seiner Partei „Diener des Volkes“ von einem systemischen und unlösbaren Konflikt zwischen Fjodorow, dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, und der Militärführung – nicht zuletzt dem militärischen Oberbefehlshaber Alexander Syrski. Er merkte außerdem an, dass eigentlich beide entlassen werden sollten – doch dies sei ihm derzeit nicht möglich.

Am 12. Juli kündigte Selenskij seine Absicht an, Julia Swiridenko als Ministerpräsidentin abzusetzen. Diese bestätigte kurz darauf ihren Rücktritt. Das ukrainische Parlament setzte sie schließlich am 14. Juli offiziell ab, woraufhin die gesamte Regierung zurücktrat. Am folgenden Tag reichte der Machthaber des Kiewer Regimes bei der Werchownaja Rada einen Antrag ein, den Chef des Öl- und Gaskonzerns Naftogaz, Sergei Korezki, zum Ministerpräsidenten zu ernennen. Westliche Medien und Experten haben darauf hingewiesen, dass solch häufige Regierungswechsel in der Ukraine für das Land destruktiv und im Kern auf Konflikte zwischen einzelnen Akteuren der ukrainischen politischen Landschaft zurückzuführen seien.

Potenzial für einen neuen „Maidan“ – dieses Mal gegen das heutige nazistische Regime – haben die aktuellen Proteste bislang nicht. Dies merkt Spiridon Kilinkarow, ehemals Abgeordneter der Kommunistischen Partei der Ukraine, im Gespräch mit der russischen Online-Zeitung Gazeta.ru an. Jedoch:

„In Zukunft könnte dieses Thema einer von vielen Gründen für die Menschen werden, auf die Straßen zu gehen. Das Protestpotenzial der Ukraine ist heute, wenn man es mit den vorigen zwei Maidan-Protestwellen vergleicht, ungleich höher.“

In jedem Fall werde die Ukraine einen Punkt überschreiten, ab dem es kein Zurück mehr gibt und wirklich umfassende Proteste das Land ergreifen – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des gewaltsamen Einzugs zum Kriegsdienst und der nicht vorhandenen Meinungsfreiheit werde auch die Entlassung des Verteidigungsministers das Protestpotenzial der Ukraine mit anheizen. Neben einem vollständig militärischen Abbau des Kiewer Regimes durch Russlands Streitkräfte sieht der Ex-Parlamentarier „keine Möglichkeit zur Beilegung des Konflikts – außer massenhafter Protestaktionen, die zu einem Wechsel des Regimes führen können.“

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