Bürger im Visier: Ganz Europa marschiert in Richtung Orwell

Frankreich zieht nach. Was in Deutschland und auf Ebene der Europäischen Union längst systematisch aufgebaut wird, erhält nun auch unter Präsident Emmanuel Macron immer schärfere Konturen: Überwachung, Registrierung, Plattformkontrolle und die politische Bekämpfung angeblicher „Desinformation“ und „ausländischer Einflussnahme“. Offiziell geschieht…

Sexualstraftäter landet in Chemnitzer Frauengefängnis

Das im April 2024 vom Bundestag verabschiedete Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) war eines der großen Projekte der Ampel-Koalition. Seither ist es möglich, einmal im Jahr durch einen Sprechakt im jeweiligen Standesamt sein Geschlecht zu ändern. Dieses Recht steht auch Straftätern zu. Die…