All voices matter
Drei Bewegungen laufen 2026 auf einen Punkt zu: Das Bundesverwaltungsgericht entzieht der obersten Datenschutzaufsicht die Macht, ihre Kontrollrechte gegenüber dem BND überhaupt einzuklagen. Die Bundesregierung will demselben Dienst neue Befugnisse verschaffen – und der Aufsicht die Zuständigkeit ganz nehmen. Und…
ByadminWie unter anderem die Deutsche Presse-Agentur und der SWR berichten, verfolgt der Mannheimer Ratsherr Julien Ferrat sein Ziel weiter, die Swinger-Kultur in der 300.000-Einwohner-Stadt zu fördern. Dafür greift er auch zu provokanten Aktionen: War es im Jahr 2025 eine im…
ByadminByadminByadminDrei Bewegungen laufen 2026 auf einen Punkt zu: Das Bundesverwaltungsgericht entzieht der obersten Datenschutzaufsicht die Macht, ihre Kontrollrechte gegenüber dem BND überhaupt einzuklagen. Die Bundesregierung will demselben Dienst neue Befugnisse verschaffen – und der Aufsicht die Zuständigkeit ganz nehmen. Und in Straßburg pr&
ByadminDer neue Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hält ein zuletzt von SPD-Chef Lars Klingbeil erneut gefordertes AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht für nicht ausreichend begründet. Der CDU-Politiker sagte den Funke-Medien, zwar sei solches Verfahren grundsätzlich möglich, wenn die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt würden. Insoweit schließe er einen solchen Schritt „nicht kategorisch“ aus. Aber ein konkretes Szenario, in […]
The post Absage an SPD-Klingbeil: Unions-Fraktionschef sieht keine Grundlage für AfD-Verbot appeared first on Deutschland-Kurier.
ByadminByadminLarry C. Johnson Saudi-Arabien, die Türkei und Pakistan unterzeichneten am Freitag ein trilateralen Verteidigungspakt, der angeblich drei der militärisch und wirtschaftlich bedeutendsten Staaten der muslimischen Welt in ein gegenseitiges Verteidigungsbündnis bindet – doch die Einzelheiten des Abkommens wurden nicht veröffentlicht.…
ByadminVon Kirill Strelnikow Am 4. August feierten ukrainische Medien und Online-Kanäle voller Freude und Jubel den 40. Tag der Kampagne, mit der Russland „zum Frieden gezwungen“ werden soll – eine Kampagne, die Wladimir Selenskij am 25. Juni angekündigt hatte. Besondere Begeisterung löste bei den…
ByadminByadmin