Das Versäumnis, zukunftsweisende, geordnete Verhältnisse zu schaffen

Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Bittner.

Vorbemerkung 

Vor Kurzem ist die sogenannte Feindstaatenklausel der UN-Charta, die lange vergessen war, wieder ins Gespräch gekommen. Da ich mich mit dieser Thematik schon seit einigen Jahren beschäftigt

Aus dem Klappentext:

Themen: CDU MV-Abgeordnete werden weiter bezahlt., Berliner Politik jetzt Clan-gesteuert?, Amthor übernimmt CDU-Vorsitz in MV u.a. – insgesamt 10 Meldungen.

Inhalt:
0:00 Intro
0:17 CDU MV-Abgeordnete werden weiter bezahlt.
1:10 Berliner Politik jetzt Clan-gesteuert?
1:42 Amthor

Bundeskanzler Merz (CDU) sieht im dualen Krankenkassensystem in Deutschland ein „Gerechtigkeitsproblem“, da privat Versicherte eine bessere Gesundheitsversicherung haben. Merz will daran „etwas zu ändern“. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, hat dazu einen ganz konkreten Vorschlag. Sichert erklärte: „Wenn am dualen Krankenkassensystem in unserem Land etwas geändert werden muss, dann muss das Leistungsniveau der […]

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Es war ein bizarrer Auftritt von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Tag nach dem historischen Untergang ihrer Partei bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Die Totengräberin der Union hielt am Montagabend eine Rede im Deutschen Bundestag zur Eröffnung der Ausstellung „Kokoschkas Adenauer. Warhols Brandt“. Merkel erklärte, eine „Volkspartei“ (häh?) müsse Brücken bauen – auch „zwischen Menschen […]

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