Kolumne: Deutschlands Industrie wartet auf den November

Der nordamerikanische Markt lockt die deutsche Industrie so stark wie selten zuvor. Zugleich aber wachsen die Unwägbarkeiten vor den US-Wahlen im November

Eigentlich könnte die deutsche Industrie in den USA so richtig durchstarten. Viele ihrer Produkte sind gefragt – selbst deutsche Autos. Gerade hört man von Mercedes die Hoffnung auf starkes Wachstum: Eine Steigerung der Verkäufe um ein Drittel sei durchaus drin. Alles also eigentlich super – wäre da nicht Donald Trump. So gut wie keine Woche vergeht ohne neuen Irrsinn aus dem Weißen Haus in Washington. 

Die Parameter für Geschäfte und Investitionen verändern sich fortlaufend und machen die Planung für deutsche Konzerne nahezu unmöglich. Neue Zölle und Einfuhrverbote, die immer wieder plötzlich aufflackernden Handelskriege mit China oder Kanada, die Missachtung von bereits geschlossenen Deals und die stete Forderung nach neuen Zugeständnissen, Drohungen gegen die EU und einzelne ihrer Mitgliedsländer wie Spanien sorgen für einen Zustand der völligen Unberechenbarkeit. Oft grenzt es an ein Wunder, dass Großkonzerne wie Siemens oder Mittelständler wie Trumpf trotzdem gute Geschäfte machen, wie beide vergangene Woche bekräftigten.

Viele in der deutschen Wirtschaft warten auf die Wahlen im November, die zu einem neuen politischen Gleichgewicht in den Vereinigten Staaten führen könnten. Ein Sieg der Demokraten könnte Trump die Hände binden und weitere Abenteuer des Präsidenten verhindern, lautet die große Hoffnung. Doch eine klare Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus (die wahrscheinlich ist) und ein knapper Sieg im Senat (der keineswegs ausgemacht ist) könnten zunächst einmal zusätzliche Unsicherheit bringen. Denn klar ist schon jetzt: Trump wird alles tun, um die Wahlen zu delegitimieren, wenn sie nicht positiv für die Republikaner ausgehen. Und er wird alles tun, um sich über die Befugnisse einer demokratischen Mehrheit hinwegzusetzen – bis hin zu illegalen Maßnahmen. 

Die amerikanische Wirtschaftslobby hat sich selbst entmannt

Ein Machtkampf noch nie dagewesenen Ausmaßes scheint ab November mehr als wahrscheinlich. Aller Voraussicht nach mündet alles in einem dritten Impeachment gegen Trump – mit unsicherem Ausgang. Eine notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat zusammenzubekommen, erscheint als utopisch. Und falls die Republikaner wider Erwarten ihre jetzige Mehrheit verteidigen? Dann wird Trump erst recht völlig abheben. Es kommen also, so oder so, ungemütliche Zeiten auf die Partner der USA zu.

Leider spielt die amerikanische Industrie in diesem Szenario keine positive Rolle. So wie der Kongress in den letzten beiden Jahren zum willfährigen Erfüllungsgehilfen Trumps herabgesunken ist, so hat sich auch die einst mächtige Wirtschaftslobby in den USA selbst entmannt. Sie schweigt zu den meisten Eskapaden Trumps, eilt ihren ausländischen Geschäftspartnern nicht zur Hilfe und macht jede Windung und Wendung des Präsidenten mehr oder weniger klaglos mit. 

Stattdessen gerieren sich ein Dutzend Oligarchen wie Elon Musk oder Larry Ellison als Sprecher der amerikanischen Wirtschaft, obwohl es ihnen einzig und allein um die eigenen engstirnigen Geschäftsinteressen geht. Sie beklatschen alles, was Trump auch anrichtet. Und haben damit große Schuld auf sich geladen. Unterm Strich kann man also die Prognose wagen: In den USA wird wohl alles erst noch schlimmer im nächsten Winter, bevor es danach vielleicht besser wird.