Stürzt Friedrich Merz (CDU) vor der Sommerpause? Union denkt über „Kanzlertausch“ nach!

Dieser Tage fragte der Deutschland-Kurier: „Ist Anfang Juli Ende Merz?“ Medienberichte („Stern“, „Bild“) über einen möglichen Kanzlertausch durch CDU und CSU heizen in der Hauptstadt die Spekulationen über ein rasches Ende der Kanzlerschaft von Friedrich Merz (CDU) an. Mit dessen Arbeit ist laut einer aktuellen Forsa-Umfrage schon bald jeder Deutsche (84 Prozent) unzufrieden.

Wegen des Reformstaus in der Regierung kursiere in „mächtigen CDU-Kreisen“ ein „hochbrisantes Szenario“, schreibt die „Bild“-Zeitung. Kanzler Merz könnte demnach durch einen anderen Unions-Politiker ersetzt werden. Co-Autor des Berichts ist „Bild“-Vize Paul Ronzheimer, von dem es heißt, er höre im Regierungsviertel das Gras wachsen.

Verschwörung in kleiner Runde

Demnach soll die Möglichkeit eines Kanzlertauschs in kleiner Runde unter Mitgliedern der obersten Führungsgremien der CDU sowie anderen prominenten Christdemokraten diskutiert worden sein. Dabei sei allen Gesprächsteilnehmern das „enorme politische Risiko“ dieser Möglichkeit bewusst – auch dass der neue Kanzler ebenfalls scheitern könnte. Über entsprechende Gerüchte hatte zuvor auch der „Stern“ berichtet.

Kommt der „Wüstling“ aus NRW?

Der Politikwissenschaftler Josef Franz Lindner (Universität Augsburg) sagte der „Bild“-Zeitung: „Der Bundestag kann jederzeit mit Kanzlermehrheit einen neuen Bundeskanzler wählen.“ Dazu müsste Merz entweder freiwillig oder unter massivem Druck zurücktreten oder aber durch ein konstruktives Misstrauensvotum nach Artikel 67 Absatz 1 des Grundgesetzes bei gleichzeitiger Wahl eines neuen Kanzlers gestürzt werden.

Der Vorteil für Union und SPD: Ein reiner Kanzlertausch könnte OHNE Neuwahlen durchgezogen werden. Als Favorit für eine mögliche „Operation Kanzlertausch“ gilt den Spekulationen zufolge der linke NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) – Spitzname: „Der Wüstling“.

Allerdings: Mitmachen müsste nicht nur der Koalitionspartner SPD, sondern auch der Koalitionspartner CSU – letztlich also der bayerische Ministerpräsident Markus Söder.

Verschwörer tauschen sich über WhatsApp aus

Laut „Bild“ fällt auf, dass es in den CDU-Führungsgremien seit einiger Zeit kaum noch kritische Wortmeldungen zu Merz gibt. Mitglieder von Präsidium und Bundesvorstand fürchten offenbar, dass ihre Kritik an die Presse durchgestochen werden könnte und sie in der Partei als Unruhestifter dastehen. Dies habe dazu geführt, dass der Kanzler und CDU-Chef in seinen Top-Gremien nicht mit Kritik konfrontiert werde. Stattdessen finde der Austausch meist in WhatsApp-Gruppen statt, darunter auch solche, denen „mächtige Landeschefs“ angehören. Das könnte man durchaus als Hinweis auch auf CSU-Chef Söder verstehen.

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Quelle: Deutschland-Kurier.