Deutschland als Feindstaat nach der UN-Charta | Von Wolfgang Bittner

Deutschland als Feindstaat nach der UN-Charta | Von Wolfgang Bittner

Das Versäumnis, zukunftsweisende, geordnete Verhältnisse zu schaffen

Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Bittner.

Vorbemerkung 

Vor Kurzem ist die sogenannte Feindstaatenklausel der UN-Charta, die lange vergessen war, wieder ins Gespräch gekommen. Da ich mich mit dieser Thematik schon seit einigen Jahren beschäftigt

Martin Sichert (AfD): GKV besser machen, nicht die PKV schlechter!

Bundeskanzler Merz (CDU) sieht im dualen Krankenkassensystem in Deutschland ein „Gerechtigkeitsproblem“, da privat Versicherte eine bessere Gesundheitsversicherung haben. Merz will daran „etwas zu ändern“. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, hat dazu einen ganz konkreten Vorschlag. Sichert erklärte: „Wenn am dualen Krankenkassensystem in unserem Land etwas geändert werden muss, dann muss das Leistungsniveau der […]

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Merkel-Rede im Bundestag: CDU fliegt aus Landtag und Ex-Kanzlerin will Migranten-Brücken bauen

Es war ein bizarrer Auftritt von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Tag nach dem historischen Untergang ihrer Partei bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Die Totengräberin der Union hielt am Montagabend eine Rede im Deutschen Bundestag zur Eröffnung der Ausstellung „Kokoschkas Adenauer. Warhols Brandt“. Merkel erklärte, eine „Volkspartei“ (häh?) müsse Brücken bauen – auch „zwischen Menschen […]

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Wie passt das zusammen? Dobrindt will Syrer ausweisen, aber BAMF erteilt mehr als 6.000 neue Bleibegarantien!

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) soll das Bundesamt für Migration (BAMF) angewiesen haben, syrischen Migranten in Deutschland den Schutzstatus abzuerkennen, damit sie ausgewiesen werden können. Das berichtet die Neue Zürcher Zeitung (NZZ). Es scheint wieder einmal eine Blendgranate des Innenministers zu sein. Tatsächlich hat das dem Bundesinnenministerium unterstellte BAMF im ersten Halbjahr 2026, wohl kaum ohne […]

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Außerparlamentarische Opposition: Philipp Amthor (CDU) wird APO-Chef in Mecklenburg-Vorpommern

Nach dem historischen Untergang der Union bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters als Landesvorsitzender zurückgetreten. Zunächst „für den Übergang“, wie es in Schwerin heißt, übernehme der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Philipp Amthor, die Parteiführung im Nordosten. Amthor, von dem Spötter behaupten, er habe ein Foto des Kanzlers auf seinem Nachttisch stehen, gilt als […]

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Schnell das Thema wechseln: Merz zettelt Debatte über private Krankenkassen an

Bundeskanzler Friedrich Merz hat aus heiterem Himmel ein neues Fass aufgemacht – ganz offensichtlich um nach dem historischen CDU-Fiasko bei den Ostwahlen schnell das Thema zu wechseln. Er stellt das duale System von gesetzlichen und privaten Krankenkassen in Frage. Nach den Sitzungen der CDU-Parteigremien in Berlin erklärte Merz ohne jeden erkennbaren Anlass: Wenn sich in […]

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Es wird brandgefährlich: Was Merz & Co. jetzt wirklich vorhaben! (AAA 22.9.26)

<p class="p1">Es liegt etwas in der Luft! Werden Kanzler Merz und die CDU so weitermachen wie bisher? Oder ist ein inszenierter Ausnahmezustand geplant, der alles ver&auml;ndert? Medienwissenschaftler Prof. Dr. Michael Meyen, AUF1-Chef Stefan Magnet und AUF1-Moderator Stefan Pollak besprechen Szenarien, die in den Mainstream-Medien bewusst nicht thematisiert werden.</p>
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<p class="p1">AUF1 am Abend am 22. September 2026: Kanzler Merz und die CDU am Boden. Die Opposition scheint k&uuml;nftige Wahlen uneinholbar zu gewinnen: Die AfD liegt bundesweit mit rund 10 Prozent vorne, die FP&Ouml; in &Ouml;sterreich sogar mit 19 Prozent Abstand. Doch genau jetzt k&ouml;nnte es brandgef&auml;hrlich werden. &bdquo;Denn die wahren Strippenzieher werden sich die Macht nicht so einfach mittels Wahlen aus den H&auml;nden rei&szlig;en lassen&ldquo;, ist sich AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet sicher. Und Prof. Dr. Meyen (ehem. Universit&auml;t M&uuml;nchen) erinnert an die M&ouml;glichkeiten einer False-Flag-Inszenierung, um die Bev&ouml;lkerung f&uuml;r einen neuen Ausnahmezustand reif zu machen. Schlie&szlig;lich w&uuml;rde, so der Kommunikationswissenschaftler, das internationale Projekt, an dem so lange gearbeitet wurde, gef&auml;hrdet werden.</p>
<p class="p1">📚 Die B&uuml;cher von Prof. Dr. Meyen finden Sie hier: https://kauf1.com/search?q=meyen</p>