Medienkritik

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Jurist Schwab zu 2G-Klage: Der Prozess war eine Theateraufführung

Jurist Schwab zu 2G-Klage: Der Prozess war eine Theateraufführung
Die Sängerin Julia Neigel klagte gegen Sachsens 2G-Verordnung. Doch inzwischen liegt in der Sache bereits das zweite Urteil vor, das die Richter bereits vorab formuliert hatten. Ihr Rechtsvertreter ist der Jurist Professor Martin Schwab. AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens konnte mit ihm exklusiv über den Prozess sprechen.

„Große Klappe, nichts dahinter!“: So wütend sind die Deutschen auf Friedrich Merz!

„Große Klappe, nichts dahinter!“: So wütend sind die Deutschen auf Friedrich Merz!

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist nach einem Jahr Amtszeit so unbeliebt wie kein Bundeskanzler je zuvor! Gerade einmal 16 Prozent der Befragten sind laut „Deutschlandtrend“ mit Merz zufrieden! Der Deutschland-Kurier🇩🇪 hat die Bürger in Dresden nach ihrer Meinung zu Merz und der schwarz-roten Bundesregierung befragt!

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Neuer Einbürgerungsrekord: AfD fordert Stopp! Erste Unions-Politiker bekommen kalte Füße

Neuer Einbürgerungsrekord: AfD fordert Stopp! Erste Unions-Politiker bekommen kalte Füße

Der von SPD und „Grünen“ aus nachvollziehbaren Gründen bejubelte neue Rekord von mehr als 310.000 Einbürgerungen allein im vergangenen Jahr hat die AfD auf den Plan gerufen. Sie fordert einen sofortigen Stopp der Pass-Verramschung. Die ersten Unions-Politiker bekommen angesichts zahlreicher potenziell linksgrüner Neuwähler kalte Füße. Die Geister, die ich rief… Seit Inkrafttreten des neuen Staatsbürgerschaftsrechts […]

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Rechts blinken, links abbiegen: Designierter FDP-Chef Kubicki lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Rechts blinken, links abbiegen: Designierter FDP-Chef Kubicki lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Der voraussichtlich künftige FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen, lehnt aber gleichzeitig „Brandmauer“-Debatten ab. Er wolle einen Teil der rund 800.000 zur AfD abgewanderten FDP-Wähler zurückgewinnen, sagte der frühere Bundestags-Vizepräsident der „Rheinischen Post“. Der 74-Jährige will sich Ende Mai als Nachfolger von Ex-Fraktionschef Christian Dürr zum FDP-Chef wählen lassen. Laut […]

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„Bürgergeld“: Bund-Länder-Streit könnte Ukrainern in die Hände spielen

„Bürgergeld“: Bund-Länder-Streit könnte Ukrainern in die Hände spielen

Eigentlich sollten ab Juli ukrainische Flüchtlinge, die nach dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind, niedrigere Sozialleistungen als das „Bürgergeld“ bekommen. Jetzt könnte allerdings ein Bund-Länder-Streit für einen Aufschub dieser Kürzungspläne sorgen. Zwischen Bund und Ländern dauert der Streit über die finanzielle Unterstützung ukrainischer Bürger in Deutschland an. Hintergrund: Das Bundeskabinett hatte im November […]

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