Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich offen für höhere Steuern gezeigt. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärte … Beitrag: „Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache“: Kretschmer offen für höhere Steuern Quelle: Apollo News.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einem Post auf dem X-Profil des Bundeskanzlers Israel wüst attackiert. „Die Gewalt durch Siedler im … Beitrag: Trotz aller Hamas-Morde: Merz attackiert Israel und fordert Zwei-Staaten-Lösung Quelle: Apollo News.

CSU-Vorsitzender Markus Söder sieht größere Schwierigkeiten als erwartet, die Umfragewerte der AfD zu verringern. Im Deutschlandfunk erklärte der bayerische Ministerpräsident, … Beitrag: „Scheinbar ist es verfestigter, als man denkt“: Söder sieht große Schwierigkeiten, die Umfragewerte der AfD zu senken Quelle:…

Im April legte Bundesjustizministerin Hubig ihr viel diskutiertes Gesetz gegen „digitale Gewalt“ vor – vor dem Hintergrund der Kampagne um … Beitrag: „Rechtspolitisch verfehlt“, eine Gefahr: Deutscher Anwaltsverein lässt kein gutes Haar an Hubigs Deepfake-Gesetz Quelle: Apollo News.