Die Tagung des 10. Parteitages der Partei Die Linke findet vom 19. bis 21. Juni 2026 in Potsdam bei Berlin statt. Am Eröffnungstag sorgte das Thema des andauernden brutalen Vorgehens Israels in Gaza für kontroverse Reaktionen und Diskussionen. Führende Politiker…

Dominik Nepp, Chef der Wiener FPÖ, fordert ein neues Stadtratsressort, das sich ausschließlich mit Rückführungen beschäftigen soll. Er selbst möchte das Amt übernehmen. Die Partei wirft der SPÖ-Stadtregierung vor, mit ihrer bisherigen Linie für massive Probleme bei Kriminalität, Sozialausgaben und…

Von Alexandra Nollok Eigentlich müsste die Masse in Deutschland längst auf den Barrikaden stehen. Denn der Angriff der Bundesregierung auf soziale und Arbeiterrechte ist der gravierendste seit dem Zweiten Weltkrieg. Dass die Straßen leer bleiben und der Protest sich weitgehend…

Von Wassilissa Sacharowa Stelle Dir vor, Du hättest mit großem Aufwand, Investitionen und viel Zeit ein Unternehmen aufgebaut, das schon bald richtig erfolgreich wurde. Deine Investitionen haben sich so sehr rentiert, dass Du noch weitere Unternehmen gegründet hast. Arbeitsstellen haben…

Von Wassilissa Sacharowa Stelle Dir vor, Du hättest mit großem Aufwand, Investitionen und viel Zeit ein Unternehmen aufgebaut, das schon bald richtig erfolgreich wurde. Deine Investitionen haben sich so sehr rentiert, dass Du noch weitere Unternehmen gegründet hast. Arbeitsstellen haben…

Von Dagmar Henn Eine zweite Niederlage sei das für Alexander Dobrindt, vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Dumm, dass die Bundespolizei für die Grenzkontrollen zuständig ist – deshalb landen diese Verfahren immer vor dem prinzipiell asylfreundlichen Berliner Verwaltungsgericht. Aber dieses Urteil, das bereits…

Ein Gericht in Baku hat acht russische Staatsbürger verurteilt. Laut Medienberichten handelte es sich um die Personen, die im Sommer 2025 in Aserbaidschan festgenommen worden waren. Das Gericht befand die Russen des illegalen Drogenschmuggels aus Iran und der Cyberkriminalität für…

Es ist das zweite Urteil, das im Verwaltungsgericht Berlin gegen die Zurückweisungen illegal einreisender Migranten an der Grenze gefällt wird. Schon im vergangenen Jahr hatten drei Somalier erfolgreich vor einer anderen Kammer dieses Gerichts ihre Einreise nach Deutschland eingeklagt, nachdem…

Der Schweizer Verteidigungsminister Martin Pfister hat am Freitag die Leitlinien für eine tiefgreifende Neuausrichtung Armee vorgestellt. Sie soll künftig nicht mehr vorwiegend ausbilden, sondern einsatzfähig sein – und zwar gezielt gegen die wahrscheinlichsten Bedrohungen der Gegenwart. Im Zentrum stehen ein…

US-Präsident Donald Trump hat einem Vorschlag zugestimmt, ein schrittweises Vorgehen zur Lösung der nordkoreanischen Atomfrage zu prüfen. Dies erklärte der südkoreanische Präsident Lee Jae-myung auf einer Pressekonferenz am Freitag. Ihm zufolge wurde das Thema am Rande des G7-Gipfels in Frankreich erörtert.…