Schweiz: Neutralitätsinitiative mit 70 Prozent abgelehnt

<p>Seit 2022 &uuml;bernimmt die Schweiz Sanktionen der Europ&auml;ischen Union gegen Russland. Moskau wirft der Schweiz deshalb vor, ihre Neutralit&auml;t aufgegeben zu haben. Auch innerhalb der Schweiz l&ouml;ste diese Politik eine Grundsatzdebatte aus. &Uuml;ber mehrere Jahre wurde deshalb eine Volksinitiative vorangetrieben, die die schweizerische Neutralit&auml;t deutlich enger in der Verfassung festschreiben wollte. Vorgesehen war unter anderem, wirtschaftliche Sanktionen grunds&auml;tzlich nur noch dann zu &uuml;bernehmen, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat beschlossen wurden. Auch der Beitritt zu Milit&auml;r- oder Verteidigungsb&uuml;ndnissen sollte ausgeschlossen werden. Am gestrigen Sonntag fiel die Entscheidung &ndash; und zwar deutlich. 70,2 Prozent stimmten gegen die Neutralit&auml;tsinitiative. Kein einziger Kanton sagte Ja. AUF1-Korrespondent Stefan Th&ouml;ny ordnet die Debatte und das Abstimmungsergebnis ein.</p>
<p>Seit 2022 &uuml;bernimmt die Schweiz Sanktionen der Europ&auml;ischen Union gegen Russland. Moskau wirft der Schweiz deshalb vor, ihre Neutralit&auml;t aufgegeben zu haben. Auch innerhalb der Schweiz l&ouml;ste diese Politik eine Grundsatzdebatte aus. &Uuml;ber mehrere Jahre wurde deshalb eine Volksinitiative vorangetrieben, die die schweizerische Neutralit&auml;t deutlich enger in der Verfassung festschreiben wollte. Vorgesehen war unter anderem, wirtschaftliche Sanktionen grunds&auml;tzlich nur noch dann zu &uuml;bernehmen, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat beschlossen wurden. Auch der Beitritt zu Milit&auml;r- oder Verteidigungsb&uuml;ndnissen sollte ausgeschlossen werden. Am gestrigen Sonntag fiel die Entscheidung &ndash; und zwar deutlich. 70,2 Prozent stimmten gegen die Neutralit&auml;tsinitiative. Kein einziger Kanton sagte Ja. AUF1-Korrespondent Stefan Th&ouml;ny ordnet die Debatte und das Abstimmungsergebnis ein.</p>
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