Eva Schütz: Postenschacher ohne Pause

Postenschacher ist so alt wie die Republik. Er gehört zu Österreich wie die Neutralität. Wieso also nicht gleich in die Verfassung? Offiziell gibt es erst zwei Bewerber für den Sessel des ORF-Generals und dennoch weiß man schon Tage vor Ende der Bewerbungsfrist und drei Wochen vor den Hearings und der entscheidenden Sitzung des Stiftungsrates, dass es keiner der beiden wird. Dafür ein anderer, der sich noch nicht einmal beworben hat. Das ist keine Hellseherei und auch kein Wunder. Das ist österreichische Realität. Denn eines weiß man jetzt schon: Der neue ORF-Chef steht längst fest. Von Kanzlers- und Regierungsgnaden. Was die anderen Bewerber können, planen oder vorweisen können, ist vollkommen wurscht. Diese Schmierenkomödie läuft dieser Tage auf offener Bühne. Und was dort betrieben wird, lehnt eine große Mehrheit in diesem Land längst zutiefst ab: schamloser, unverhohlener Postenschacher. Der ORF-Generaldirektor ist kein Posten wie jeder andere. Diese Stellenbesetzung hat Bedeutung und wenn es die Regierung damit ernst meint, würde sie anders damit umgehen. Aber Freunderlwirtschaft, Gefälligkeit und Postenschacher haben sich so tief in die DNA österreichischer Regierungen hineingefressen, dass niemand mehr ernsthaft daran denkt, sie loszuwerden. Postenschacher ist der ungeschriebene Paragraf unserer Verfassung und keiner will ihn streichen. Was diesmal überrascht, ist die Dreistigkeit. Glaubt man den Erzählungen, werden Bewerber vom Bundeskanzler persönlich begutachtet. Und dieser entscheidet dann im Stil eines Kaisers mit Daumen hoch oder Daumen runter. Kein Aufsichtsgremium, keine unabhängige Personalagentur, keine Transparenz. Nur eine Frage zählt: Welchen politischen Hut trägt der Kandidat? Der Stiftungsrat ist nur die Staffage, die je nach politischer Einfärbung zur Koalitionsentscheidung klatscht oder sich empört. Der ORF als politische Spielfigur Damit die Koalitionspartner nicht leer ausgehen, wird selbstverständlich nach österreichischer Tradition für die wichtigen ORF-Direktorenposten und neun Landesstudios ein sauber Personalpaket geschnürt, in das sich gewiss kein Experte verirren wird. Der Weg dorthin ist wohlgesonnenen Parteigängern oder zumindest Loyalisten vorbehalten. Weil sicher ist sicher. Was die Regierung damit gewinnen will, bleibt ihr Geheimnis. Was sie verliert, ist klar. Weiter an Glaubwürdigkeit und Zustimmung. Der ORF nimmt weiter Schaden und wird weiter wie eine Spielfigur auf dem politischen Brett hin- und hergeschoben. Und wenn es nach der Entscheidung am Künigelberg Anzeigen und Ermittlungen hageln, wird es niemanden wundern. Stoff für einen U-Ausschuss gäbe es auch schon genug. Bei der Zeugensuche würde man sich jedenfalls nicht schwertun, denn ganz Österreich schaut diesmal zu.