Bisher kein Termin für Wahlen nach Maduros Entführung: Trump hält Venezuela für „noch nicht bereit“

Wann es in Venezuela nach dem Sturz von Präsident Nicolás Maduro zu Neuwahlen kommt, steht weiterhin in den Sternen. Selbst US-Präsident Donald Trump hat diesbezüglich am Mittwoch keine Klarheit geschaffen. Gefragt nach einem möglichen Termin, antwortete der Republikaner:

„Ich glaube einfach nicht, dass sie schon bereit dafür sind. Wir haben sie aus einer Diktatur befreit, und wir kommen mit der Regierung großartig zurecht.“

Trump fügte hinzu, dass seine Regierung einen Urnengang im südamerikanischen Land wolle. Auch die Regierung in Caracas wolle das.

Am selben Tag äußerte sich auch die venezolanische Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez zu Neuwahlen in ihrem Land. Im Palast Miraflores in Caracas erklärte die Politikerin vor Journalisten, dass der Wahlprozess bestimmt stattfinden werde, aber nur, wenn es notwendige Bedingungen dafür geben werde. Sie arbeite gerade daran, damit Venezuela darauf vorbereitet sei. Auch Rodríguez wollte keinen konkreten Termin nennen und erklärte diesbezüglich nur:

„In Venezuela gibt es eine Verfassung und ein demokratisches Wahlsystem, das in der Verfassung vorgesehen ist und das die jeweiligen Fristen festlegt.“

Diese Äußerungen von Rodríguez fielen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem US-Energieminister Chris Wright. Dieser war nach Caracas angereist, um mehrere Abkommen zu unterzeichnen. Bei der Presserunde sagte Wright, das Ziel von Präsident Trump sei es, dem venezolanischen Volk „Frieden, Freiheit und Wohlstand“ zu bringen:

„Heute ist ein historischer Tag in der Umwandlung Venezuelas.“

Rodríguez erklärte am Mittwoch außerdem, dass sie eng mit den US-Behörden zusammenarbeite, um die seit mehr als einem Jahrzehnt geltenden US-Sanktionen gegen ihr Land loszuwerden.

Am Freitagabend hatte Trump verkündet, dass die USA sich die Kontrolle über große Ölvorkommen in Venezuela gesichert hätten. Den Deal bezeichnete er als „den größten in der Weltgeschichte“. Rodríguez versprach anschließend, dass ihr Land im Gegenzug langfristig profitieren werde – in Form von entstehenden Arbeitsplätzen, Investitionen in die Infrastruktur und höheren Staatseinnahmen.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro war am 3. Januar zusammen mit seiner Frau Cilia Flores bei einem US-Angriff auf das südamerikanische Land festgenommen worden. Die USA legten ihnen unter anderem Drogenhandel zur Last. Noch vor der kinoreifen Verhaftung hatte die venezolanische Führung behauptet, dass das wahre Ziel der US-Militäroperation nicht die Drogenbekämpfung, sondern die Aneignung von Bodenschätzen, allem voran Erdöl, sei.

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