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Von Dagmar Henn
Wenn man sich mit einem Sprachinstitut eines größeren Staates befasst, muss man eines vorwegschicken: Sie sind immer Zwitter. Es gibt kein Land, das entsprechende Institute nicht auch zur Informationsgewinnung nutzt. Das kann ganz unschuldig die Erkundung der Stimmung in der Bevölkerung sein, aber bis zur aktiven Anwerbung echter Spione reichen. Im Normalzustand ist das nicht allzu problematisch, denn schließlich weiß das jeder, und Agenten, die man kennt, sind weit weniger gefährlich als jene, die man nicht kennt. Das gilt für das British Council ebenso wie für das Institut Français oder eben das Goethe-Institut, auch wenn es gern behauptet, im Gegensatz zu seinem Vorgänger, der Deutschen Akademie e.V., die 1945 von der US-Besatzungsmacht aufgelöst wurde, unabhängig zu sein.
„Das Auswärtige Amt und das Goethe-Institut arbeiten bei der Ausführung der Vertragsaufgaben eng zusammen. Sie machen ihren Bediensteten und Mitarbeitern eine loyale Zusammenarbeit zur Pflicht“, heißt es in §2 des Rahmenvertrags, der die Beziehung zwischen dem als e.V. organisierten Goethe-Institut und dem Staat regelt. Dass auch der Bereich Sprachkurse nicht völlig unschuldig ist, lässt sich schon in einer Protokollnotiz zu §1 erkennen, in der es heißt:
„Das Besucherprogramm richtet sich je zur Hälfte an Journalisten und andere Multiplikatoren aus Kultur und Gesellschaft der jeweiligen Gastländer.“
Das Besucherprogramm ermöglicht Aufenthalte in Deutschland. Die Entscheidung über die Teilnehmer trifft das Auswärtige Amt – das seinerseits mit dem BND verwoben ist, als Abnehmer von Information ebenso wie als konkreter Arbeitsplatz für die jeweiligen Residenten in den Botschaften.
Einen Eindruck von der Tätigkeit eines solchen Residenten kann man aus einem Bundestagsprotokoll vom 18. Januar 2024 erhalten, die Aussage eines Mannes, der sich selbst den „BND-Partikel“ in Kabul nennt, über die dortige Evakuierung. Erkennbar ist daraus: Die Übergänge sind fließend; wo das AA ist, ist auch der BND. Nebenbei, Kulturattaché ist eine weltweit beliebte Position für Residenten.
In jeder Auslandsniederlassung des Goethe-Instituts hat der dortige Botschafter gewissermaßen ein Vetorecht, auch was Veranstaltungsinhalte betrifft. In Paragraph 4 Absatz 6 des Rahmenvertrags findet sich eine Aussage, die erkennen lässt, dass das auch noch weiter geht.
„Die Institutsleitung unterrichtet die Auslandsvertretung frühzeitig über alle Vorgänge und Maßnahmen, insbesondere Kontakte, die für die Zusammenarbeit Bedeutung haben oder die politische Verantwortung der Auslandsvertretung berühren. Erhebt der Leiter der Auslandsvertretung gegen Kontakte Bedenken, die für die politischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland belastend oder Anlass zu Sicherheitsbesorgnissen sind, so trägt die Institutsleitung dem Rechnung.“
Für unsere Fragestellung ist weniger die negative Formulierung interessant, also das Verbot bestimmter Kontakte, sondern die „Kontakte, die für die Zusammenarbeit Bedeutung haben“ – das lässt sich durchaus so deuten, dem Auswärtigen Amt (oder eben dem dort zuständigen Mitarbeiter) Personen zu melden, die als Agenten von Interesse sein könnten. Zugegeben, keine zwingende Lesart, aber eben eine mögliche.
Die erste Version des Rahmenvertrags stammt von 1976, einer insgesamt außenpolitisch vorsichtigeren Epoche. 2000 fusionierte das Goethe-Institut allerdings mit einem weiteren Verein, der eine ähnliche Rolle innehatte, aber direkt vom Auswärtigen Amt zusammen mit dem Bundespresseamt betrieben worden war: Inter Nationes e.V. Im Jahr darauf wurde die aktuelle Version dieses Vertrages unterzeichnet.
Von Inter Nationes, das ebenfalls die oben erwähnten Besuchsprogramme durchführte, ist bekannt, dass die Betreuer dieser Programme anschließend detaillierte Berichte über die betreuten Gäste abliefern mussten. Man darf annehmen, dass das Goethe-Institut das heute ebenso handhabt – die Fusion dürfte den Einfluss des Auswärtigen Amtes (wie auch des immer mitgelieferten BND) deutlich gestärkt haben.
(In einem alten Artikel auf Telepolis wird übrigens erwähnt, dass in einem Wikipedia-Eintrag zum Goethe-Institut die Aussage, dessen Auslandsniederlassungen dienten als „inoffizielle Residenturen des BND“ 2008 ausgerechnet von einem Autor mit einer dem BND zuzuordnenden IP-Adresse gelöscht wurde …)
Die Tätigkeit der Goethe-Institute in Russland ist vertraglich mit jener des Russischen Hauses in Berlin verknüpft. Faktisch eine Kopplung zum Nachteil Russlands. Während fast die gesamte Infrastruktur für die russische Sprache in Schulen und Universitäten, die es in der DDR gab, nach 1990 abgewickelt wurde, das Russische Haus also in Hinsicht auf Sprach- und Kulturvermittlung wieder bei Null anfangen musste, konnte das Goethe-Institut auf die Kontakte und Lehrstühle zurückgreifen, die in der UdSSR für das dort verbreitet gelehrte Deutsche mit Unterstützung der DDR eingerichtet wurden und weiter bestanden, wenn auch unter gewissen Reibungsverlusten. Es gab nach dem Ende der Sowjetunion keine Phase, in der Deutsch als Fremdsprache geradezu sabotiert wurde. Insofern ist der Bestand an Kontakten, welcher Art auch immer, keinesfalls miteinander zu vergleichen. Der Sitz des Goethe-Instituts in Moskau war übrigens lange die ehemalige Botschaft der DDR.
Man kann das auch in statistischen Zahlen belegen: mehr als 50 russische Universitäten bieten einen Studiengang zum Deutschlehrer an, aber nur halb so viele deutsche Universitäten bieten das entsprechende Äquivalent für das Russische.
2016 bis 2019 führte das Goethe-Institut in Russland ein Projekt mit dem Namen „Deutsch: die 1. Zweite“ durch, das Schulen in ganz Russland motivieren sollte, Deutsch zu unterrichten. Dafür gab es eine ganze Liste regionaler Kontaktpersonen, die auch in Bezug auf finanzielle Förderungen für den Unterricht angesprochen werden konnten. Auch wenn inzwischen das Personal des Goethe-Instituts in Russland deutlich verringert wurde – die meisten dieser Koordinatoren dürften nach wie vor als Multiplikatoren zur Verfügung stehen.
Mittlerweile konzentriert sich die Arbeit des Instituts vor allem auf Deutschlehrer, denen Weiterbildungen angeboten werden; schließlich wurde das Personal seit 2022 deutlich reduziert (stets in Erwiderung deutscher Maßnahmen). Zuvor fanden sich eine ganze Reihe von Veranstaltungen, bei denen es um die Berufswahl von Jugendlichen ging, wie der „Digitale Berufsmarathon Quest: Karriere“, der im April 2023 angeboten wurde, oder 2021 „Young Professionals Meetings“, bei denen sich Berufsanfänger aus Deutschland und Russland begegnen konnten.
Durchaus sinnvoll, auf Jugendliche zu zielen – sie lassen sich noch leichter beeindrucken. Und da das Lernen der Sprache in der Regel einen langen Zeitraum umfasst und das Goethe-Institut inzwischen (im Gegensatz etwa zu vor vierzig Jahren) keinerlei Kritik an der Bundespolitik mehr übt, wird dann auch das „Richtige“ vermittelt. Durchaus auch mit dem Blick, womöglich gut ausgebildete junge Leute abzuwerben – 2018 hatte die Bundesregierung gerade unter dem Aspekt, qualifizierte Einwanderer zu gewinnen, die Förderung des Goethe-Instituts erhöht, wie eine Studie des IAB von 2019 berichtete:
„Die Sprachförderung könnte im Vergleich zu anderen Instrumenten aus migrationspolitischer Perspektive ein effektiver Ansatz zur Verbesserung der Sprachkenntnisse und zur Gewinnung von Fachkräften sein.“
Nun, das wirkliche Ausmaß der Nebentätigkeiten des Goethe-Instituts dürfte sich wohl erst mit historischem Abstand klären lassen. Dank der Tatsache, dass die BND-Akten auch nach Jahrzehnten weiterhin geheim sind, lässt sich nicht einmal anhand der Vergangenheit klären, wie intensiv die Verbindung zwischen den Instituten und dem bundesdeutschen Auslandsnachrichtendienst war. Wobei man sicher davon ausgehen muss, dass sie heute, gerade in Russland und anderen als „feindlich“ angesehenen Staaten wie China, deutlich enger sind, als sie in früheren Jahrzehnten waren.
Einst, während der Diktaturen in Chile oder Argentinien, vor fünfzig Jahren, waren die Goethe-Institute gelegentlich Fluchträume für die Gegner von Diktaturen, die von der Bundesrepublik aktiv unterstützt wurden. Das „Café Ulm“ in Santiago de Chile, die Kantine des dortigen Goethe-Instituts, wurde geradezu berühmt, und selbst Pinochets berüchtigter Geheimdienst DINA wagte es nicht, zu stürmen. Da folgte das Goethe-Institut eher der außenpolitischen Linie der DDR, die viele chilenische Flüchtlinge aufnahm, als jener der BRD, deren Botschafter in Chile damals erklärte:
„Bei sonnigem Wetter ist das Leben im Stadion recht angenehm.“
Er meinte damit das vom Militär eingerichtete Lager im Nationalstadion in Santiago de Chile, in dem unter anderem der Sänger Victor Jara gefoltert und ermordet wurde.
Davon ist inzwischen keine Spur mehr übrig. Wer einen Blick auf die deutschen Botschafter in Moskau in den letzten Jahren wirft, weiß, dass sie für Russland das Schicksal wünschen, das das Chile des Salvador Allende 1973 traf. Das sind die Männer, die im Goethe-Institut immer das letzte Wort hatten. Soll Russland ihnen wirklich dieses Werkzeug lassen?
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