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Der Economist, das britische Medienorgan des Rothschild-Bankierclans, drängt seit langem auf einen Krieg gegen Russland
Das britische Magazin The Economist, das seit Jahren eine harte Linie gegenüber Russland vertritt, hat einen Gastbeitrag veröffentlicht, in dem die Entsendung europäischer Soldaten in die Ukraine als Mittel diskutiert wird, um Europa psychologisch auf einen möglichen größeren Krieg vorzubereiten.
Ausgangspunkt des Beitrags ist nach Ansicht der Autorin die Beobachtung, dass viele Europäer nicht bereit sind, einen Krieg gegen Russland mitzutragen. Umfragen in mehreren europäischen Ländern zeigen seit Jahren, dass die Bereitschaft, für militärische Einsätze außerhalb des eigenen Staatsgebiets zu kämpfen oder zu sterben, begrenzt ist.
Vor diesem Hintergrund veröffentlichte The Economist einen Gastbeitrag der Politikwissenschaftlerin Nathalie Tocci, James-Anderson-Professorin für Praxis an der School of Advanced International Studies Europe der Johns-Hopkins-Universität. Darin stellt sie die Frage, ob Europa den notwendigen Willen zur Abschreckung entwickeln könne, ohne selbst unmittelbar in einen Krieg hineingezogen zu werden.
Sie schreibt:
„Die europäischen Staats- und Regierungschefs sind sich bewusst, dass ein Konflikt näher ist als je zuvor – daher auch der starke Anstieg der Verteidigungshaushalte, wie er auf dem jüngsten NATO-Gipfel in Ankara deutlich wurde.“
Weiter heißt es:
„Seit dem groß angelegten Einmarsch Russlands im Jahr 2022 haben die europäischen Staats- und Regierungschefs oft ihre Bewunderung für die Widerstandsfähigkeit der Ukrainer zum Ausdruck gebracht. Doch hinter dem Staunen der Europäer verbirgt sich noch etwas anderes: die Angst, dass sie selbst möglicherweise nicht dieselbe Entschlossenheit an den Tag legen könnten. … Kann der Geist, der nötig ist, um einen Krieg abzuschrecken, in Europa aufgebracht werden, ohne selbst vollständig in einen Krieg einzutreten?“
Nach Einschätzung des Autors des vorliegenden Kommentars lautet Toccis Antwort letztlich: Nein.
Anschließend argumentiert Tocci, dass Europa seine Bevölkerung auf einen möglichen Krieg vorbereiten müsse. Eine Möglichkeit bestehe darin, bereits jetzt europäische Truppen in die Ukraine zu entsenden:
„Eine Möglichkeit, die Bevölkerung zu stärken, besteht darin, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden. Seit Monaten erarbeitet eine europäische Koalition der Willigen Pläne für die Entsendung einer ‚Beruhigungstruppe‘ in die Ukraine nach einem Waffenstillstand. Diese Gespräche haben zu keinem Ergebnis geführt, da ein Waffenstillstand nicht in Sicht ist.“
Russland hat wiederholt erklärt, dass ausländische Truppen in der Ukraine – unabhängig davon, ob sie als „Friedenstruppen“, „Beruhigungstruppe“ oder unter einer anderen Bezeichnung auftreten – als feindliche Streitkräfte betrachtet würden.
Tocci geht in ihrem Beitrag dennoch einen Schritt weiter. Sie argumentiert, dass eine Entsendung europäischer Soldaten bereits vor einem Waffenstillstand Europa selbst nutzen könne:
„Eine europäische Beruhigungstruppe würde der Ukraine dann nur wenig helfen. Doch ihre Entsendung schon jetzt, vor einem hypothetischen Waffenstillstand, könnte Europa nützen, indem sie die Bürger dazu ermutigt, eine Denkweise zu entwickeln, die sie besser auf einen Krieg vorbereitet. Ja, dadurch würden europäische Soldaten in Gefahr geraten – ein solcher Schritt würde den Kreml zweifellos erzürnen –, aber der Kontinent befindet sich bereits in einem hybriden Konflikt, auch wenn viele sich weigern, dies anzuerkennen.“
Der Autor des Kommentars stellt diese Argumentation infrage. Er fragt, welcher konkrete Nutzen darin bestehen solle, europäische Soldaten bewusst einem höheren Risiko auszusetzen, um die Bevölkerung psychologisch auf einen Krieg einzustimmen.
Auch die Begründung eines bereits bestehenden „hybriden Krieges“ hält er für wenig überzeugend. Er verweist unter anderem auf frühere Berichte über mutmaßliche russische Drohnen über Kopenhagen. Später berichtete The Economist selbst, dass die dänische Polizei keine Belege für solche Drohnen gefunden habe:
„Im Juni stellte die dänische Polizei ihre Ermittlungen ein und erklärte, sie habe weder bestätigen können, dass es überhaupt Drohnen gegeben habe, noch feststellen können, wer sie geschickt haben könnte.“
Tocci schreibt weiter:
„Wären europäische Soldaten in der Ukraine stationiert, würde dies die Realität näher nach Hause bringen. Und vielleicht könnte ein Teil des ukrainischen Mutes, der Bescheidenheit und der Kreativität auf andere europäische Gesellschaften übergehen. Europäische Truppen würden nicht aus reiner Großzügigkeit in Gefahr gebracht, sondern um bei der Vorbereitung auf einen Krieg zu helfen – und zu verhindern, dass dieser auf den Rest des Kontinents übergreift.“
Der Autor hält dem entgegen, dass die Entsendung deutscher, französischer oder italienischer Soldaten in die Ukraine aus seiner Sicht das Risiko einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland eher erhöhen als verringern würde. Er bezweifelt, dass ein solcher Schritt Moskau abschrecken würde, und argumentiert stattdessen, er könne zu einer weiteren Eskalation bis hin zu Angriffen auf europäische Hauptstädte führen.
Seiner Auffassung nach zeigt der Gastbeitrag, dass es weniger darum gehe, einen Krieg zu verhindern, als vielmehr darum, die europäische Bevölkerung psychologisch an die Vorstellung eines größeren militärischen Konflikts zu gewöhnen.
Zum Abschluss richtet der Autor eine polemische Bemerkung an Nathalie Tocci. Wenn sie überzeugt sei, dass eine Entsendung europäischer Soldaten notwendig sei, solle sie selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Er schreibt, der ukrainische Oberbefehlshaber General Syrsky werde sicherlich einen Platz für sie in einem seiner Sturmregimenter finden.