Friedrich Merz ist angezählt, doch womöglich kann er sich noch im Amt halten. Seine größte Aufgabe nach dem Wahlsonntag: Klarzumachen, wohin er das Land führen will
Es gibt Wochen, in denen sich auf wundersame Weise vieles verdichtet – das gilt in den ganz großen Dimensionen und im ganz Kleinen. Um mit dem Kleinen zu beginnen: Der Zufall wollte es, dass ich in dieser Woche eine kleine Tournee im Kalender hatte, mit Stationen in Köln, Zürich und München. In all diesen Städten traf ich Unternehmerinnen und Unternehmer, mehr als ein halbes Dutzend insgesamt, aus Deutschland, der Schweiz, Österreich und Italien. Und alle sagten im Laufe des Gesprächs sinngemäß denselben Satz: Meine Güte, was ist nur los, wohin steuert dieses Land?!
Es war nur pro forma eine Frage, tatsächlich war es ein Stoßseufzer. Wenn in dem Satz eine Frage steckte, dann vielleicht eher: Wie konnte es so weit kommen? Worauf wahrscheinlich jeder und jede eine andere Antwort hätte. Aber der Blick zurück auf Fehler und Versäumnisse trieb meine Gesprächspartner gar nicht so sehr um. Vielmehr steckte in dem Stoßseufzer ein geballtes, wohl auch wütendes Unverständnis über die allgemeine Orientierungslosigkeit, die sich schon seit einer ganzen Weile über das Land gelegt hat und die sich so hartnäckig hält. Ein Unternehmer sagte: „Wir brauchen Leadership, das ist doch Führungsverantwortung.“
So fügte sich die kleine Reise auf eben wundersame Weise in die große allgemeine Stimmung in diesen Tagen: Alle Augen richten sich gebannt auf Friedrich Merz. Vor kaum 18 Monaten kam er ins Amt mit der großen Erwartung, dem Land wieder die Orientierung zurückzugeben, die es irgendwo zwischen Pandemie und dem Chaos der Ampel-Koalition verloren hat, vielleicht auch noch früher.
Alle schauen gebannt auf Kanzler Merz
Und wenn nicht gleich dem ganzen Land, dann wenigstens einem großen Teil. Oder, man wird ja bescheiden in diesen Zeiten, dass er zumindest eine Idee davon vermittelt, was wir in den kommenden Jahren mit dem Land, den Fähigkeiten seiner Arbeitnehmer und den Kapazitäten seiner Unternehmen, die es ja unzweifelhaft hat, anstellen sollten.
Leider ist Merz diese Orientierung bislang schuldig geblieben – und das ist vielleicht seine größte Schwäche. Er sagt zwar immer wieder, er wolle das Land zurückführen zu Wachstum und Zuversicht – aber diese Versprechen bleiben hohl und leer. Er will die Sozialsysteme reformieren, was richtig und überfällig ist, aber diese Reformen bleiben unverbunden mit dem großen Ganzen: Was hat er mit Deutschland vor, wo sieht er das Land in zehn oder 15 Jahren, wie will er das erreichen und wozu – man wüsste es gerne vom Kanzler, aber er sagt es nicht.
Stattdessen: Verspricht Merz in dieser so wichtigen Woche vor den beiden Landtagswahlen, die womöglich über sein Amt und seine Koalition entscheiden, erneut eine Entlastung der Autofahrer. Verständlich, angesichts der enormen Preise, die inzwischen an den Tankstellen aufgerufen werden.
Doch statt das konkrete Mittel der Entlastung vorab innerhalb der eigenen Regierung und vielleicht in Absprache mit den Ministerpräsidenten geklärt zu haben, lässt Merz die Dinge danach einfach wieder tagelang laufen. Die Folge: Jeder und jede hat eine Idee – Mehrwertsteuersenkung, Preisdeckel, Übergewinnsteuer, direkte Geldtransfers – alles scheint möglich. Minister widersprechen sich und Abgeordnete melden Bedenken an – eine Regierungskoalition wie eine Schießbude auf dem Jahrmarkt.
Kann Friedrich Merz seine Amtszeit retten?
Der Vorwurf des Führungsversagens, das ist vielleicht noch schlimmer, trifft den Kanzler gar nicht allein. Der Mangel an Klarheit, Mut, Verbindlichkeit und einer gewissen Konfliktfähigkeit gegenüber den eigenen Wählern ist inzwischen eine erstaunliche Gemeinsamkeit beim Spitzenpersonal der einst großen Volksparteien Union und SPD. Er öffnet genau das Einfallstor für Populisten, die Konzepte durch dröhnende Aggressivität ersetzen. Wer nichts mehr wagt, wird in dieser Auseinandersetzung nur verlieren.
Es scheint immerhin, dass Merz begriffen hat, wie ernst die Lage ist. Er kämpft um sein Amt und will das Vakuum wieder füllen, das er in den vergangenen Wochen geschaffen hat. Die Ministerpräsidenten der CDU, wie auch die übrigen Mitglieder des CDU-Präsidiums, hat er dazu verpflichtet, am frühen Sonntagabend im Konrad-Adenauer-Haus zu sein. Und in vorauseilendem Gehorsam, so wirkte es zunächst, stärkten die acht CDU-Ministerpräsidenten ihm wiederum in einem gemeinsamen Brief den Rücken.
Doch ganz sicher kann sich Merz auch jetzt nicht sein. Zum einen, weil ein Mächtiger aus der Unionsfamilie seinen Namen nicht unter den Brief setzte: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Und zum anderen, weil Merz selbst in dem Brief gar nicht erwähnt wurde, sondern nur „der Bundeskanzler“, mit dem die Ministerpräsidenten auch künftig gut zusammenarbeiten wollen. Aus einer ersten Version des Briefs soll der Name Merz sogar getilgt worden sein, wie nach der Veröffentlichung durchsickerte.
Und so entpuppt sich die Aktion, die Merz vermeintlich stärken soll, eher als Bewährungsfrist. Oder schlicht als Zeitgewinn für jene, die ihn in den kommenden Wochen doch ersetzen wollen und sich nur noch nicht einig sind, wie genau und durch wen. Politik kann unerbittlich sein.
Sollte sich Merz über den Sonntag im Amt halten können, wird er nicht nur beweisen müssen, dass er seine vollmundig verkündete Reformagenda, auf die zumindest die eine Hälfte des Landes immer noch wartet, nun auch um- und durchgesetzt bekommt.
Sondern er muss auch endlich erklären, wozu wir, jenseits von Parolen wie „Lohnnebenkosten senken“ (was die Reformen nicht schaffen) und „Wettbewerbsfähigkeit stärken“, all diese Reformen machen. Oder anders gefragt: Wohin will Merz, was ist seine Idee von Deutschland in zehn oder 15 Jahren: wirtschaftlich, geopolitisch und gesellschaftlich. Und wie will er sie erreichen?
Es scheint sich zu lohnen, sich von ihm zu distanzieren
Was man auch schon sagen kann: Leichter wird diese Aufgabe für ihn nach den beiden Wahlen am Sonntag nicht. In Berlin wird sich die CDU vielleicht nur mit Ach und Krach an der Macht halten, in Mecklenburg-Vorpommern bestenfalls knapp über die Fünf-Prozent-Hürde kommen.
Die SPD dagegen wird nach einem Anti-Merz-Wahlkampf vielleicht sogar noch mal stärkste Kraft in Schwerin – und daraus wahrscheinlich die Lehre ableiten, dass die Sozialdemokratie besser fährt, wenn sie Merz Contra gibt. Die CDU wiederum wird den Eindruck gewinnen, dass sie mit der SPD nichts zu gewinnen hat, und erst recht auf „CDU pur“ dringen.
Die Fliehkräfte in der Koalition werden nach dem Sonntag wahrscheinlich größer und nicht kleiner. Und ebenso die Führungsaufgabe, die der Kanzler ausfüllen muss.
