Schicksalswahl Sachsen-Anhalt: AfD punktet in allen sozialen Schichten – Sieben Prozent zusätzliche „Reserve“

Menschen aus allen sozialen Schichten der Bevölkerung wollen nach Erkenntnissen der Demoskopen bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt für die AfD stimmen. Mittlerweile finde die Partei Unterstützung „in allen Bevölkerungsgruppen“, bestätigte Stefan Merz vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Deutschlandfunk (dlf).  Inzwischen geben demnach nicht nur Männer deutlich häufiger an, bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag die […]

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Neues aus dem Clownsland: Sven „Flachzange“ Schulze, der Marionetten-Ministerpräsident

Sachsen-Anhalts Noch-Regierungschef Sven Schulze hat das letzte Stadium im Niedergang eines politischen Verlierers erreicht: Mitleid und Spott sind das äußerste an Emotionen, was der schwarze Unglücksrabe noch hervorzurufen vermag.  Alle schubsen ihn herum: Die eigene Partei, die ihn im Angesicht der nahenden Niederlage noch schnell als Notlösung ins Amt bugsiert hat; die AfD, deren Spitzenkandidat […]

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Anwalt Haintz: Mit der „Majestätsbeleidigung“ sind deutsche Politiker gescheitert

<p>Am Sonntag fand in Magdeburg das &bdquo;Festival f&uuml;r Meinungsfreiheit &ndash; gemeinsam gegen Cancel Culture&ldquo; statt. Bei der Veranstaltung mit rund 2.000 G&auml;sten ging es vor allem um die Aufarbeitung der Corona-Zeit und Kritik am &ouml;ffentlich-rechtlichen Rundfunk.</p>
<p>Organisiert wurde das Festival vom BSW, das in einer Woche in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen will. Auf dem Podium sa&szlig;en unter anderem der Medienwissenschaftler Michael Meyen, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz und Rechtsanwalt Markus Haintz.&nbsp;</p>
<p>Am Rande der Veranstaltung sprach AUF1 mit Haintz unter anderem &uuml;ber die juristische Verfolgung von Regierungskritikern und Oppositionellen in Deutschland.</p>

Schweiz: Tausende Menschen fordern Neutralität vor dem Bundeshaus

<p>Die Schweizer Neutralit&auml;t steht seit Jahren zur Diskussion. Seit 2022 &uuml;bernimmt die Staatsf&uuml;hrung die EU-Sanktionen gegen Russland. Moskau wirft der Schweiz deshalb vor, ihre Neutralit&auml;t aufgegeben zu haben.&nbsp;</p>
<p>Doch auch im eigenen Land sorgt der Kurs der Regierung f&uuml;r Gegenwind.&nbsp;</p>
<p>In drei Wochen stimmen die Schweizer &uuml;ber eine R&uuml;ckkehr zu einer strikteren Neutralit&auml;tspolitik ab. Zur Unterst&uuml;tzung der Volksinitiative und f&uuml;r die Neutralit&auml;t rief am vergangenen Samstag ein breites B&uuml;ndnis in Bern zum Protest auf. AUF1 war vor Ort.</p>