Die Lawrow-Rede in der UNO | Von Thomas Röper

Die Lawrow-Rede in der UNO | Von Thomas Röper
Die europäischen Werte sind laut Lawrow „Verletzungen der Meinungs-, Informations- und Religionsfreiheit“
Der russische Außenminister Lawrow hat bei der UN-Generalversammlung eine Rede gehalten, in der er die westliche Politik heftig kritisierte und beispielsweise erklärte, ...

Die Waffe, die sich ihre eigene Nachfrage schreibt | Von Dirk Ellerbrock

Die Waffe, die sich ihre eigene Nachfrage schreibt | Von Dirk Ellerbrock

Ein Meinungsbeitrag von Dirk Ellerbrock.

Der frühere Stabschef des amerikanischen Außenministeriums, Colonel Lawrence Wilkerson, hat kürzlich in einem öffentlichen Gespräch die These vertreten, amerikanische Rüstungskonzerne finanzierten direkt zivilgesellschaftliche Kampagnen in mehreren postsowjetischen und nordeuropäischen Staaten – von

Waterloo für die Pflege-Reform | Von Paul Clemente

Waterloo für die Pflege-Reform | Von Paul Clemente
Blackrock-Kanzler hin oder her. Es gibt Momente, da tut einem sogar Friedrich Merz leid. Und diese Momente nehmen zu. Was muss der Mann in den letzten Wochen erduldet haben! Napoleon hatte ein Waterloo, Merz hingegen stapelweise. Warum das selbstverschuldet ist?

AfD wirkt: JU-Chef will Sozialleistungen an Beitragszahlungen koppeln

Jüngste Vorstöße aus der Union lassen stark vermuten, dass der Siegeszug der AfD bei den ostdeutschen Landtagswahlen seine Wirkung nicht verfehlt hat. Erst forderte der hessische Ministerpräsident Boris Rhein ein Ende der CO2-Steuern auf Sprit, jetzt legt der Chef der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, mit der Forderung nach, Sozialleistungen an langjährige Beitragszahlungen zu koppeln. […]

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Schnüffelstaat: Auch der BND soll Handys im Inland ausspähen dürfen!

Die geplante Reform (Verschärfung) des Nachrichtendienstrechts geht viel weiter als bisher in der breiten Öffentlichkeit bekannt ist: Die Bundesregierung möchte die technischen Möglichkeiten von BND und Bundesamt für Verfassungsschutz an die digitale Welt anpassen. Nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch der BND soll künftig Handys im Inland überwachen dürfen. Grundsätzlich ist die gezielte Überwachung von […]

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Torben Braga EXKLUSIV: Wie kann die AfD in Sachsen-Anhalt ohne eigene Mehrheit regieren?

🇩🇪

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Torben Braga war zuvor Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und galt als „rechte Hand“ von Fraktionschef Björn Höcke. Im Exklusivinterview mit dem Deutschland-Kurier 🇩🇪 erklärt Braga, welche Vorhaben die AfD in Sachsen-Anhalt auch ohne eigene parlamentarische Mehrheit umsetzen könnte. Außerdem spricht er über den Verfassungsschutz – und übt Kritik am früheren […]

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Rente, Gesundheit: Rund 175.000 Menschen demonstrieren gegen die Merz-Regierung!

Bundesweit sind am Wochenende nach Gewerkschaftsangaben rund 175.000 Menschen gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung auf die Straße gegangen. Unter dem Motto „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente“ zogen Demonstrationszüge durch 15 Großstädte. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wertet dies als ein „deutliches Zeichen“. Es gehe um sichere Arbeitsplätze, gute Arbeitsbedingungen und den Schutz von […]

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Schweiz: Neutralitätsinitiative mit 70 Prozent abgelehnt

<p>Seit 2022 &uuml;bernimmt die Schweiz Sanktionen der Europ&auml;ischen Union gegen Russland. Moskau wirft der Schweiz deshalb vor, ihre Neutralit&auml;t aufgegeben zu haben. Auch innerhalb der Schweiz l&ouml;ste diese Politik eine Grundsatzdebatte aus. &Uuml;ber mehrere Jahre wurde deshalb eine Volksinitiative vorangetrieben, die die schweizerische Neutralit&auml;t deutlich enger in der Verfassung festschreiben wollte. Vorgesehen war unter anderem, wirtschaftliche Sanktionen grunds&auml;tzlich nur noch dann zu &uuml;bernehmen, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat beschlossen wurden. Auch der Beitritt zu Milit&auml;r- oder Verteidigungsb&uuml;ndnissen sollte ausgeschlossen werden. Am gestrigen Sonntag fiel die Entscheidung &ndash; und zwar deutlich. 70,2 Prozent stimmten gegen die Neutralit&auml;tsinitiative. Kein einziger Kanton sagte Ja. AUF1-Korrespondent Stefan Th&ouml;ny ordnet die Debatte und das Abstimmungsergebnis ein.</p>