Medienkritik

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Röper war mal wieder im Homeoffice von NuoViso

Röper war mal wieder im Homeoffice von NuoViso
Am Dienstag war ich mal wieder im Homeoffice von NuoViso zu Gast und habe mich den Fragen von Frank Höfer, Robert Stein und der Zuschauer im Live-Chat gestellt. Da es dabei um die gleichen aktuellen Themen ging, über die wir auch bei Tacheles sprechen, könnte diese Ausgabe von Homeoffice diese Woche die Tacheles-Sendung ersetzt haben. […]

Wer hat den längeren Atem, Selensky oder die Europäer?

Wer hat den längeren Atem, Selensky oder die Europäer?
Auch wenn deutsche Medien nicht darüber berichten, geht der Papp-Maidan in der Ukraine ungebrochen weiter. Dabei geht es um den Streit, der in Kiew ausgebrochen ist, als Selensky im Zuge einer extra dafür orchestrierten Regierungsumbildung den sowohl in der Ukraine als auch bei den westlichen Sponsoren beliebten Verteidigungsminister Fjodorow abgesetzt hat. Dagegen protestieren die Menschen […]

Neue Geheimdienstgesetze: Gottfried Curio (AfD) wirft Merz-Regierung „Selbst-Ermächtigung“ vor

Neue Geheimdienstgesetze: Gottfried Curio (AfD) wirft Merz-Regierung „Selbst-Ermächtigung“ vor

Die von der Bundesregierung als „Reform der Nachrichtendienste“ propagierte Ausweitung der Befugnisse von Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio, scharf kritisiert. Der AfD-Politiker erklärte: „Hier soll vorsätzlich die Grenze verwischt werden zwischen verdeckter, geheimdienstlicher Aufklärung und operativem, polizeilichem Eingriff. Solche angemaßte Selbst-Ermächtigung ist abzulehnen.“ Zudem widerspreche […]

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Hack & Horch: Merz-Regierung beschließt umfassende Erweiterung der Geheimdienst-Befugnisse

Hack & Horch: Merz-Regierung beschließt umfassende Erweiterung der Geheimdienst-Befugnisse

Angesichts der aus ihrer Sicht „wachsenden Bedrohungslage“ hat die Bundesregierung eine umfassende sogenannte Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Neu ist: Die Geheimdienste, also BND und Verfassungsschutz, sollen künftig über ihre bisherige Rolle als Informationsbeschaffer hinaus operative Befugnisse wie zum Beispiel das Hacken von Computern erhalten. Dazu gehört etwa die Möglichkeit, bei laufenden Cyberangriffen IT-Systeme gezielt […]

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„Das Letzte Hemd“: Bundesweite Protestaktion gegen Verarmungspolitik alarmiert den „Staatsschutz“!

„Das Letzte Hemd“: Bundesweite Protestaktion gegen Verarmungspolitik alarmiert den „Staatsschutz“!

Bundesweit sorgt eine neue Protestaktion („Das Letzte Hemd“) gegen die Verarmungspolitik von Bundesregierung und Altparteien für Wirbel. An zahlreichen Ortseingangsschildern flattern weiße T-Shirts mit entsprechender Aufschrift. In mehreren Bundesländern ermittelt bereits der sogenannte „Staatsschutz“. Die Aktion hat ihren Ursprung in Schleswig-Holstein und breitet sich rasant in ganz Deutschland aus. Hinter der Kampagne soll laut Medienberichten […]

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Kabinett beschließt Ausweitung der Geheimdienst-Befugnisse

Kabinett beschließt Ausweitung der Geheimdienst-Befugnisse
Das Bundeskabinett hat eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Demnach sollen BND und Verfassungsschutz deutlich mehr Möglichkeiten erhalten, um auf Spionage, Sabotage und Cyberangriffe nicht nur zu reagieren, sondern auch aktiv einzugreifen.

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