Seit mittlerweile fast dreißig Jahren geben zehn Bürger- und Menschenrechtsorganisationen einen alljährlich erscheinenden Grundrechte-Report heraus. Die beteiligten Gruppierungen dokumentieren anhand konkreter Fälle Einschränkungen von Freiheits- und Bürgerrechten in der BRD, sei es durch Gesetzgebung, Verwaltung oder Behörden. Vergangenen Donnerstag war…

Von Sergei Poletajew Das ungezähmte Land Eines der seit Langem diskutierten Szenarien ist der allmähliche Zerfall des ukrainischen Staates, der ihn in eine Art Gaza am Dnjepr verwandeln würde. Mit der Zeit wächst die Wahrscheinlichkeit dieses Szenarios. Daher wollen wir…

Paris hat heute den ersten direkten Telefonkontakt mit Minsk seit vier Jahren aufgenommen. Emmanuel Macron rief Alexander Lukaschenko an. Die belarussische Seite bestätigte die Initiative aus Paris. Im Mittelpunkt standen regionale Sicherheitsfragen, Migration und die Beziehungen zwischen Belarus und der…

Eine aktuelle INSA-Umfrage offenbart eine bemerkenswerte Erkenntnis im sicherheitspolitischen Denken der Deutschen: Einerseits trauen nur 17 Prozent der Bevölkerung der Bundeswehr zu, Deutschland im Ernstfall verteidigen zu können. Andererseits glauben viele Deutsche, dass die Bundeswehr das auch gar nicht können…

Alles deutet darauf hin, dass sich die Annäherung zwischen Russland und den USA langsam fortsetzt. Dies belegt die jüngste Meldung: Der Vorsitzende der US-amerikanischen Bundeskommission für bildende Künste, Rodney Mims Cook, wird am kommenden Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg teilnehmen,…

Paris hat heute den ersten direkten Telefonkontakt mit Minsk seit vier Jahren aufgenommen. Emmanuel Macron rief Alexander Lukaschenko an. Die belarussische Seite bestätigte die Initiative aus Paris. Im Mittelpunkt standen regionale Sicherheitsfragen, Migration und die Beziehungen zwischen Belarus und der…

Mitte kommender Woche findet ein Staatsbesuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kasachstan statt. In der kasachischen Hauptstadt Astana nimmt Putin auch an dem Gipfeltreffen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) teil. Darüber berichtet die Agentur Westi unter Berufung auf den Reporter…

Russland führte in der Nacht zum Sonntag Raketenangriffe mit modernsten Hyperschallwaffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew durch. Auch Oreschnik-Systeme kamen zum Einsatz – zum ersten Mal gegen Ziele in Kiew. Insgesamt wurden rund 90 Raketen und 600 Drohnen abgefeuert. Nach…

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan dementiert die Möglichkeit, dass sich Erdgas aus Russland für Armenien verteuern könnte. Anlass hierzu gaben in gewisser Hinsicht Anmerkungen seitens Russlands Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin zu den außenpolitischen Bündnisbestrebungen Jerewans, wo im Februar der Beginn des…

Von Wladislaw Sankin Während in der Lugansker Volksrepublik schon die zweitägige Staatstrauer wegen des gewaltsamen Todes von 21 jungen Studenten begonnen hatte, leugnete die Tagesschau-Korrespondentin in Kiew noch die Tatsache eines ukrainischen Angriffs auf das Studentenwohnheim in Starobelsk überhaupt und stellte…