Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen gegen Russland. Lesen Sie hier die neuesten Entwicklungen.

Der US-Unternehmer Elon Musk hat die US-Regierung dazu aufgerufen, Geld direkt aus der Staatskasse an die Bürger des Landes auszuzahlen. Im sozialen Netzwerk X schrieb er: „Schickt den Menschen das Geld einfach direkt aus der Staatskasse. Solange das Wachstum bei…

Ein Meinungsbeitrag von Dirk C. Fleck. Ist eigentlich hinreichend bekannt, dass siebzig Prozent aller Verhaftungen, die von der Gestapo vorgenommen wurden, nicht auf eigenen Recherchen, sondern auf Hinweisen aus der Bevölkerung beruhten? Diese Information in Verbindung mit den Impressionen, die…

Offiziell vorgestellt werden die Empfehlungen der von der Bundesregierung eingesetzten Alterssicherungskommission zwar erst am nächsten Dienstag, Presseorgane wie Bild oder der Spiegel gaben allerdings schon dieses Wochenende Einzelheiten über die Reformvorschläge für das Rentensystem bekannt. Und diese haben es in…

Dem Bayerischen Landtag wird demnächst ein Gesetzentwurf zur Entscheidung vorgelegt, mit dem die Verwendung von künstlicher Intelligenz zur Automatisierung von Verwaltungsakten erlaubt werden soll. Das meldet das Justizportal LTO. Grundlage dafür soll ein Satz sein, der an Artikel 35 des…

Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen gegen Russland. Lesen Sie hier die neuesten Entwicklungen.

Von Kirill Strelnikow Jetzt scheint’s das gewesen zu sein – aus und Schluss. Der Zugführer hat die Notbremse gezogen, und Russland, mit seiner leblosen Wirtschaft unter dem Arm und gesenktem Haupt, steigt aus dem Zug wieder aus und steht auf…

Von Dagmar Henn Die Information kursiert seit einigen Tagen, und es gibt auch bereits politische Reaktionen – zumindest der Erhard-Eppler-Kreis in Deutschland hat auf Grundlage dieser Meldung gefordert, es brauche ein internationales Verbot autonom entscheidender Waffensysteme. Die Meldung selbst stammt…

Der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano ist am Samstag auf dem Bundesparteitag der Linken in Potsdam zum neuen Co-Vorsitzenden gewählt worden und bildet nun gemeinsam mit Ines Schwerdtner die Parteispitze. Schwerdtner wurde mit 85,7 Prozent bestätigt, Pantisano kam nur auf 53,3 Prozent…

Dass Wladimir Selenskij, der Regierungschef der Ukraine, über die Aberkennung des polnischen Ordens des Weißen Adlers weitgehend hinweggeht und jetzt von „Rückgabe“ spricht, verwundert wenig. Aber zwei weitere ehemalige ukrainische Präsidenten, die diesen polnischen Orden ebenfalls erhalten hatten, haben sich…