Am kommenden Wochenende, vom 28. bis 30. August, veranstalten die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und das Wochenmagazin Unsere Zeit (UZ) zum zweiten Mal die UZ-Friedenstage am Franz-Mehring-Platz in Berlin. Das Straßenfest mit internationalem Kulturprogramm findet in Kombination mit einem umfangreichen Diskussions-…

Das Ministerium für Industrie und Handel hat vorgeschlagen, im Rahmen einer neuen Entwicklungsstrategie für die Edelmetallbranche bis zum Jahr 2035 landesweit spezialisierte Industriecluster für die Schmuckindustrie mit steuerlichen Vergünstigungen zu schaffen. Die Cluster sollen insbesondere in Kostroma, Jakutien und im…

Russlands Außenministerium hat an diesem Donnerstag einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter der rumänischen Botschaft in Moskau zur „unerwünschten Person“ erklärt. In einer entsprechenden Pressemitteilung gab die diplomatische Behörde bekannt, dass sie die rumänische Geschäftsträgerin Liliana Burda zu sich zitiert habe.…

Martin Sichert hat sich als AfD-Mitglied für das Amt eines Landrates in Friesland, Niedersachsen, beworben. Genau seine AfD-Mitgliedschaft wird ihm dabei zum Verhängnis. Auf Basis eines Verfassungsschutz-Dossiers lehnt der Wahlausschuss seine Zulassung zur Wahl ab und beschneidet sein passives Wahlrecht.…

Russland hat keinen Grund, den Ukraine-Konflikt zu eskalieren, da seine Streitkräfte bereits vorrücken. Dies erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow gegenüber Bloomberg. Ein am Mittwoch veröffentlichter Bloomberg-Bericht führte die „zahlreichen Gespräche“ unter außenpolitischen Hardlinern in Moskau als Indiz dafür an, dass die…

Die Spitzenkandidaten der Parteien in Sachsen-Anhalt präsentierten sich am gestrigen Abend in der „MDR-Wahlarena“. Das Sendekonzept sah vor, dass zuerst der CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze und sein umfragestärkster Konkurrent Ulrich Siegmund von der AfD zu einem Duell aufeinandertrafen, und danach dann die weiteren…

Die Spiegel-Redaktion präsentiert kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 6. September einen neuen Podcast mit dem Titel „MAD KINGS: Machtprobe für Deutschland“. Der Titel der Erstausgabe lautet: „Putins gefährlicher Draht in die AfD“. Der Leitfaden der Sendung ist die…

Zum neuen Schuljahr konfrontiert das Brandenburger Bildungsministerium die Alternative für Deutschland (AfD) mit neuen Verordnungen an schulischen Einrichtungen des Bundeslandes. So soll ab sofort mitgeführtes AfD-Werbematerial wie Kugelschreiber, Aufkleber oder Buttons in den Schulräumlichkeiten verboten sein. Mehrere Landtagsabgeordnete der Partei monieren nun…

In der EU wächst die Sorge, dass die bisherige Finanzhilfe für die Ukraine nicht ausreichen könnte. Mehrere Mitgliedstaaten fordern laut Financial Times deshalb eine Wiederaufnahme der Pläne, eingefrorenes russisches Staatsvermögen für die Unterstützung Kiews zu nutzen. Die Zeitung beruft sich…

Trumps Kunst des Dealmakings treibt nicht zuletzt die USA selber in den Abgrund. Jetzt prügelt sich der amtierende US-Präsident nicht nur mit den Iranern, sondern auch noch mit – Kanada!  Ein Standpunkt von Hermann Ploppa. Angesichts der bislang ungekannten Schwächeanfälle des…