Reaktion auf EU-Maßnahmen: China setzt Rheinmetall auf Sanktionsliste

Chinesische Unternehmen dürfen den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall künftig nicht mehr mit bestimmten Gütern beliefern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Das Handelsministerium in Peking teilte am Freitag mit, Rheinmetall sowie 13 weitere EU-Unternehmen und Einrichtungen auf die sogenannte Exportkontrollliste gesetzt zu haben.

Neben Rheinmetall sind auch zwei weitere deutsche Unternehmen betroffen: der Beschichtungsspezialist Sindlhauser Materials aus Kempten und die Antraco Chemie-Handelsgesellschaft aus Duisburg. Sie benötigen künftig eine Sondergenehmigung des chinesischen Handelsministeriums, um sogenannte Dual-Use-Güter aus China zu beziehen. Dazu zählt Peking auch strategisch wichtige Industriemetalle wie Seltene Erden.

Das Ministerium begründete den Schritt mit den zuvor eingeführten EU-Sekundärsanktionen gegen Russland, die sich auch gegen 14 chinesische Unternehmen richten. Die Maßnahme wird als Gegenreaktion Pekings auf den wachsenden Sanktionsdruck aus Europa gewertet.

Bereits im April hatte China den deutschen Rüstungselektronikhersteller Hensoldt auf die Exportkontrollliste gesetzt. Hintergrund war die Lieferung von Radarsystemen an abtrünnige Insel Taiwan. Die chinesische Führung lehnt Waffenlieferungen anderer Länder an Taiwan ab.

Bis vor wenigen Jahren hatte Rheinmetall größere Mengen an Treibladungen für Munition aus China bezogen. Mit dem Ukraine-Krieg traten die Risiken dieser Abhängigkeit zutage: Sie führte zu Engpässen beim Ausbau der europäischen Produktionskapazitäten für Artilleriemunition. Der Konzern reagierte darauf mit dem Aufbau eigener Treibladungswerke in Europa.

Am Mittwoch wurde im bayerischen Aschau am Inn der Grundstein für das bislang größte Werk dieser Art in Europa gelegt. Eine weitere Fabrik in Rumänien befindet sich bereits im Bau, ein zusätzlicher Standort in Bulgarien ist geplant. Bis die neuen Kapazitäten verfügbar sind, bezieht Rheinmetall Treibladungen unter anderem aus der Türkei, Australien und den USA.

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