Die kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland mit der Aussicht auf den ersten von der AfD gestellten Ministerpräsidenten (Sachsen-Anhalt) stellen die CDU-Brandmauer zur AfD immer mehr und massiv in Frage. Da schau an: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält auf einmal Gespräche auch mit der AfD für nötig. Im „Handelsblatt“ (Düsseldorf) geht der CDU-Vize klar auf Distanz […]

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Sie werden sich fragen, ob diese Überschrift übertrieben ist. Leider nicht. Was gestern in Niedersachsen passiert ist, hat einen Namen – und den kennen wir aus dem Iran.

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Im Westen macht sich politische Unreife gefährlich breit – in Russland bestimmt Besonnenheit die Reaktion

Ein noch als Mann wegen sexuellen Missbrauchs an Kindern verurteilter Sexualstraftäter verbüßt nach einem „Geschlechtswechsel“ seine siebenjährige Haftstrafe jetzt im Frauengefängnis. Einem Bericht der „Thüringer Allgemeinen“ zufolge ließ die zuständige Strafvollstreckungskammer die 44 Jahre alte pädokriminelle Transfrau vom Männergefängnis im thüringischen Gräfentonna (Landkreis Gotha) in das Frauengefängnis Chemnitz (Sachsen) verlegen. Hintergrund: Thüringen verfügt über keine […]

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Zwei Monate vor den Parlamentswahlen hat Schweden seine Migrationspolitik drastisch verschärft. Künftig entscheidet auch das Kriterium des „Lebenswandels“ über das Bleiberecht von Asylbewerbern. Demnach kann ein unangemessener „Lebenswandel“ (z.B. unzureichende Integration, Straftaten, Schulden, Sozialmissbrauch) zum Entzug des Aufenthaltstitels und zur Ausweisung führen. Polizei, Steuerbehörden, Arbeitsagenturen und Sozialversicherungen werden von der bürgerlich-rechten Minderheitsregierung in Stockholm unter […]

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Es ist nur noch erbärmlich, würdelos: In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion streiten sie wie Pfennigfuchser darüber, wer nach dem Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Fraktionschef die Reisekosten anlässlich der Fraktionssondersitzung am 29. Juli zur Wahl eines Nachfolgers übernimmt. Und das, obwohl es dafür klare Regeln gibt. Schon sind ganz Schlaue in der Union auf eine Idee, […]

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Es ist immer wieder das Gleiche. Am Stammtisch bzw. virtuellen Stammtisch in den sozialen Medien und Kommentarspalten jammert fast jeder. Fragt man die Menschen aber, was sie gegen das, was sie kritisieren, tun, kommt meist ein Schulterzucken zurück. Der Einzelne kann ja nichts tun, also leidet man lautstark

Frankreich führt als erstes EU-Land ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein; Parlament und Senat haben dem Gesetz zugestimmt, es soll bereits nach den Sommerferien gelten.

Warum Erkenntnis kein Besitz ist, sondern ein Zustand – und warum das eine politische Frage ist

Ein Meinungsbeitrag von Dirk Ellerbrock.

Es gibt einen Satz, der harmlos klingt und doch fast alles infrage stellt, worauf unser Verhältnis zur Wahrheit gebaut ist: Wahrheit ist nicht etwas, das man hat.

Da ich viele Mails mit Fragen zu der kleinen Sendepause bekommen habe, will ich kurz darüber informieren, dass mit mir alles bestens ist, ich derzeit allerdings privat einiges „um die Ohren“ habe, was mehr Zeit in Anspruch nimmt, als ich zunächst gedacht habe. Daher sind hier in den letzten Tagen keine Artikel erschienen und wahrscheinlich […]