„Feindstaatenklausel“: Heute obsolet oder immer noch gültig?

Die in der UN-Charta verankerte „Feindstaatenklausel“ erlaubt es den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs, (militärische) Maßnahmen gegen die ehemaligen Achsenmächte auch ohne UN-Mandat zu ergreifen Von Alex Männer In Anbetracht der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern rückt ein lange zu…

Insiderhandel belegt Vorabwissen über den 11. September

Von Kit Klarenberg Am 12. September 2001 herrschte völliges Chaos. Doch während Regierungen weltweit darum rangen, die Katastrophe des Vortags zu begreifen, und noch bevor ein Motiv festgestellt, Täter identifiziert oder andere grundlegende Fakten geklärt waren, leitete die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC)…

Israel expandiert und baut Verbindungen zu palästinensischen Milizen in Gaza aus

Mindestens fünf israelisch unterstützte palästinensische Milizen operieren aus Komplexen in der Nähe israelischer Militärstützpunkte im gesamten Gazastreifen, in Gebieten östlich der gelben Linie. Mindestens fünf israelisch unterstützte palästinensische Milizen operieren aus Komplexen in Gebieten unter israelischer Militärkontrolle im gesamten Gazastreifen…

Das Geschwätz über das angebliche „Machtbeben“

Eine parteipolitische Wachablösung ist kein Systemwechsel / Das Establishment verteidigt seine Fleischtöpfe mit Zähnen und Klauen Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Schallende Watschen der Wählerschaft wirken (vorerst) nicht. Kanzler Merz, vollmundig sich selbst überhöhend: „[…] Reformen sind das Mittel…

„Zweierlei Kriegsabsicherung“

Israelische Rüstungsunternehmen errichten eine schnell wachsende Zahl an Fabriken in Deutschland. Das beschleunigt die deutsche Hochrüstung und sichert die israelische Waffenproduktion für den Kriegsfall ab. Israelische Rüstungskonzerne drängen verstärkt nach Deutschland und wollen dort eine schnell wachsende Zahl an Waffenfabriken…

Verbraucher verliert das Recht zu wissen, was er isst

Ingrid de Groot Neue EU-Regeln für genetisch verändertes Gemüse und Obst ab 2028 Eine neue europäische Verordnung bestimmt, dass genetisch verändertes Gemüse und Obst ab 2028 ohne Kennzeichnung als genetisch veränderter Organismus (GVO) auf den Markt gebracht werden darf. Während…

Trump ist der größte Propagandist des Kommunismus

Von Eduardo Vasco Trumps antikommunistische Rhetorik schlägt ins Gegenteil um: Je mehr er gegen den Kommunismus wettert, desto wohlwollender betrachten ihn die Menschen. Aufbauend auf die im vorangegangenen Artikel begonnene Gedankenführung läßt sich eine allgemeine Tendenz erkennen, daß erhebliche Teile…